Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit
Partei­vorsitzender Haluk Yildiz
Stell­vertretender Vorsitzender Saša Olević, Ramazan Gökçeöz
Bundes­schatz­meister Ramazan Gökçeöz
Gründung 2010
Gründungs­ort Köln
Haupt­sitz Wiesbaden
Aus­richtung Politischer Islam, Migrationspolitik, Gesellschaftskonservatismus
Bundestagssitze 0
Auf kommunaler Ebene in mehreren Bundesländern 10 Sitze
Staatliche Zuschüsse 0,00 € (2009)
Mitglieder­zahl ca. 2000[1]
Mindest­alter 16 Jahre[2]
Website www.bigpartei.de

Das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (Kurzbezeichnung: BIG, Eigenschreibweise: Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit) ist eine 2010 in Köln gegründete Kleinpartei, die bei Wahlen deutschlandweit auf allen politischen Ebenen antritt. Sie gilt als deutscher Ableger der rechtskonservativen türkischen AKP.[3] Die Parteiführung behauptet hingegen ihre Unabhängigkeit von der AKP.[4] Sie will sich nach eigener Darstellung insbesondere für die Interessen von Migranten einsetzen und „den Veränderungen [einer] multikulturellen und pluralen Gesellschaft durch innovative und realpolitische Lösungen“ gerecht werden.[5] Die BIG-Partei ist eine überwiegend von Muslimen gegründete Partei,[6] versteht sich jedoch nicht als islamische Partei.

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im März 2010 wurde das BIG in Köln durch die Fusion von drei regionalen Wählervereinigungen aus Bonn, Köln und Gelsenkirchen gegründet.[6]

Bündnis für Frieden & Fairness[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bonner Bündnis für Frieden & Fairness (BFF) wurde am 30. Juni 2009 von Haluk Yildiz gegründet und am 19. August 2009 in einer Pressekonferenz vorgestellt. Das BFF entstand aus den Strukturen des Rates der Muslime in Bonn, welcher 2006 auf Yildiz' Engagement hin[7][8] und aus Anlass des Karikaturenstreits[9] gegründet wurde und dem zwei vom Verfassungsschutz beobachtete Moscheevereine angehören.[8] Yildiz, der sowohl erster Sprecher des Rates der Muslime in Bonn war als auch Gründungsvorsitzender des BFF wurde, erklärte, das BFF sehe sich aber nicht als politischer Arm des Rates der Muslime in Bonn, sondern als eigenständige Vereinigung.[10] Vorsitzender des neugegründeten BFF wurde Yildiz, der zweite Vorsitzende Baasem Jürgen Kannich.[10] Im Vorfeld der Bonner Kommunalwahlen am 30. August 2009 hatte Yildiz die Rechnung aufgemacht, dass in Bonn rund 30.000 Muslime leben, von denen etwa 7000 wahlberechtigt seien. „Wenn uns nur ein Teil davon ihre Stimme gibt, kommen wir sicher in den Stadtrat“, so Yildiz.[11] In Bonner Moscheen wurde zur Wahl des BFF aufgerufen, von den rund 50 BFF-Mitgliedern waren viele in Deutschland geboren, alle waren Muslime.[12][11] Das BFF erhielt aufgrund von 2732 Stimmen[13] (2,1 Prozent[6]) zwei Mandate im Bonner Stadtrat. Den zweiten Sitz neben Yildiz übernahm Hülya Dogan, die ebenfalls langjährig im Rat der Muslime in Bonn aktiv war und nach der Wahl erklärte, sie sei „nicht nur als Hülya Dogan im Stadtrat, sondern stellvertretend für alle Frauen mit Kopftuch“.[6]

Fusion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bonner BFF nennt sich seit der Fusion zur BIG Partei 2010 „BIG Bonn“. Die ähnlich strukturierte „Bürgerinitiative Gelsenkirchen“ hatte nach den Ergebnissen der Kommunalwahlen in Gelsenkirchen am 30. August 2009 (3,7 %) ebenfalls zwei Stadtverordnete in den Stadtrat entsenden können. Die „Alternative Bürgerinitiative Köln“ (ABI Köln)[14] hatte jedoch bei der Kommunalwahl in Köln 2009 nicht genug Stimmen für Mandate erhalten. Im Februar 2010 stellten die Wählervereinigungen in Gelsenkirchen[15] und Bonn[16] auch eigene Wahllisten zu den Ausländerbeiratswahlen auf.

Die Fusion der drei Wählervereinigungen zur BIG erfolgte im März 2010 in Köln, kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010.

Anschluss der „Muslimisch-Demokratischen Union“ (MDU) 2014[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im März 2014 schloss sich die überwiegend in Niedersachsen aktive, 2010 in Osnabrück gegründete[17][18] Muslimisch-Demokratische Union (MDU) der BIG an.[19] Die MDU hatte bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 landesweit 210 Stimmen erreicht (0,005 %).[20] Der MDU gehörten viele Mitglieder der Muslim-Markt-Betreiberfamilie Özoguz an.[21][22] Die MDU nahm 2013 mit Transparenten und Flugblättern an der israelfeindlichen jährlichen al-Quds-Tag-Demonstration in Berlin teil. Der Vorsitzende und Sprecher der MDU, Bilal Uwe Wilbert, ab 2014 Mitglied im Vorstand der BIG, war einer der Hauptredner auf der Al-Quds-Demonstration 2013 wie auch 2014 in Berlin.[23][24][25]

Zur MDU sagte Hans-Werner Wargel, Präsident im Verfassungsschutz Niedersachsen, 2012: Die MDU will offensichtlich die Demokratie mit den Mitteln der Demokratie bekämpfen. Seine Erkenntnisse zeigen, dass Islamisten sich bisweilen mit einer demokratischen Fassade tarnen. Auf der MDU-Homepage stand 2012 eine Fatwa, ein islamisches Rechtsgutachten, mit der Aussage „Jeder, der in der Demokratie aktiv ist und andere zum Mitmachen anregt, ist in einer großen Gefahr“. Das „demokratische System“ sei gegen den Islam. In der Fatwa wird die Demokratie auch als Schirk, Vielgötterei, bezeichnet. Autor der Fatwa für diese Aussage ist der saudische Gelehrte Scheich Salih al Munajjid, sagt der Landesverfassungsschutz. Der Mann gilt als „sehr prominent“ bei Salafisten.[26]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Haluk Yildiz, der vormalige Vorsitzende der Bonner Wählervereinigung BFF, wurde BIG-Parteivorsitzender. Stellvertretender BIG-Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender der BIG-Berlin ist Ismet Misirlioglu, Beiratsmitglied des Moscheeverein Inssan[27] und ehemaliger Büroleiter des Berliner Büros von Islamic Relief Deutschland.[28][29][30] Weiteres Mitglied im BIG Bundesvorstand ist Aiman El-Attar[31] vom Islamischen Zentrum Aachen (IZA), wo wiederum Eva-Maria El-Shabassy in der islamischen Fraueninitiative des IZA[32] tätig ist, die auch für BIG Aussagen zur NRW-Bildungspolitik macht.[33]

Der Hamburger BIG-Landesvorsitzende Yasar Erdogan war Vorsitzender der Hamburger Niederlassung der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD).[34] Der Bremer BIG-Landesvorsitzende Sahin Salbars war bis 2010 Generalsekretär der UETD in Bremen.[35][36] Der baden-württembergische BIG-Landesvorsitzende Yasar Mert, der bei der Europawahl 2004 für die ehemalige Kleinpartei FAKT von Jamal Karsli kandidieren wollte,[37] engagiert sich ebenfalls in der UETD in Baden-Württemberg.[38]

Eine Klausurtagung der BIG Partei fand am 18. Dezember 2010 in Istanbul statt.[39] Die Bundespartei hatte laut Parteivorsitzendem Yildiz Mitte des Jahres 2011 über 1000[40] und Mitte 2013 ungefähr 700 Parteimitglieder, 2019 waren es ca. 2000. Zur Wahlwerbung nutzt BIG Wahlplakate und Wahlwerbespots auf Türkisch, Deutsch und Arabisch.[41]

Laut Berliner Landesvorsitzenden Misirlioglu finanziert sich die Partei ausschließlich über Spenden und Mitgliedsbeiträge.[3]

Junges Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 1. November 2016 gründete der damalige BIG-Jugendkoordinator Tolga Özgül die Jugendorganisation der Partei, das Junge Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (kurz: JuBIG). Tolga Özgül hatte von 2016 bis 2018 den Bundesvorsitz der JuBIG inne.[42][43]

Teilnahme an Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei überregionalen Wahlen konnte die Partei bislang keine Mandate gewinnen und kam auch nie auf die zur Wahlkampfkostenerstattung nötige Hürde von 1 % bei Landtagswahlen bzw. 0,5 % bei Bundestagswahlen.

BIG kandidierte zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 mit Spitzenkandidat Haluk Yildiz.[28] Dieser erklärte mit dem damaligen BIG-Generalsekretär Amin Thomas Bongartz im April das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde als nicht illusorisch und hielt 400.000 Wahlstimmen für möglich. Im Mai benannten sie als Wahlziel in NRW „erst mal 10.000 Stimmen“.[6] BIG erreichte einen Zweitstimmenanteil von 0,2 % bei 13.863 Zweitstimmen.[44]

Die Partei erhielt bei der Hamburger Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 3.169 Stimmen (0,1 %). Dasselbe Ergebnis erzielte sie mit landesweit 3.463 Stimmen (0,1 %) bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011[45][46]

Zur hessischen Kommunalwahl im März 2011 wurde BIG in drei Städten zugelassen und erhielt in Frankfurt 0,2 %,[47] in Darmstadt[48] 0,4 %[49] und in Wiesbaden[50] 0,3 %[51] der Stimmen.

Die Partei wollte auch an der Bürgerschaftswahl in Bremen am 22. Mai 2011 teilnehmen, trat jedoch zugunsten der Bremischen Integrations-Partei von ihrem Vorhaben zurück.

Die Partei trat bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 an und erreichte 0,5 % der Zweitstimmen.[52]

Bei der vorgezogenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012 beteiligte sich die Partei mit einer Landesliste, verlor gegenüber 2010 etwa 3.000 Stimmen und bekam landesweit noch 0,1 %.[53]

BIG trat bei der Bundestagswahl 2013 in den Ländern Berlin, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg an[54] und konnte bundesweit 2.680 Erststimmen (0,0 %) sowie 17.743 Zweitstimmen (0,0 %) auf sich vereinigen. Noch 2011 hatte die Partei erklärt: „In zehn Jahren sind wir in der Regierung“.[3]

Bei den Bonner Kommunalwahlen 2014 verlor BIG einen der beiden Sitze im Bonner Stadtrat, da die Partei nur noch 1,4 % der Stimmen erhielt.[55]

Die Partei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 nur in zwei Wahlkreisen an. Einer der beiden Kandidaten war der umstrittene Aktivist Martin Lejeune, der im Wahlkreis Neukölln 3 mit 73 Stimmen 0,4 Prozent und damit 3,5 Prozent weniger als der BIG-Bewerber bei der vorangegangenen Wahl erreichte.[56]

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 erhielt die Partei 17.421 Zweitstimmen (0,21 %). Bei der Bundestagswahl im selben Jahr trat die Partei nicht an.[57]

Die Partei trat zur Europawahl am 26. Mai 2019 mit ihrem Gründer und Spitzenkandidaten Haluk Yildiz an und kam auf 0,2 %. In einigen Stimmbezirken Duisburgs erhielt sie über 30 %.[58]

Bei der Kommunalwahl 2020 in Duisburg (bei der die Partei den Einzug in den Stadtrat verpasste) wurde ihr Stimmenkauf und Wahlbetrug vorgeworfen. Es kam zu einer Razzia der Polizei bei einem ihrer Kandidaten.[59][60]

Bei den Kommunalwahlen in Hessen 2021 gelang der Partei in Frankfurt am Main, Wiesbaden und Offenbach am Main der Einzug in die jeweilige Stadtverordnetenversammlung.

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 erreichte BIG 0,1 % aller Zweitstimmen.[61]

Profil und Diskurse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Forderungen der Partei sind die Stärkung von Chancengerechtigkeit (insbesondere im Bildungsbereich) sowie die Integration von Migranten. Die Partei hat zudem einen starken sozialpolitischen Schwerpunkt. Anlässlich des Staatenberichts 2018 des UN-Sozialrats, in dem Deutschland für bestehende soziale Missstände kritisiert wurde, forderte die Partei in einer Presseerklärung die Umsetzung einer „menschenwürdigen Sozialpolitik“.[62] Es sei erforderlich, dem Pflegenotstand und der Kinderarmut effizient zu begegnen.[62] Zudem müssten zur Sicherung des Existenzminimums und zur Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen die Grundsicherung und der Mindestlohn deutlich angehoben werden.[62] In der Bildungspolitik setzt sie sich für eine Neustrukturierung des Schulsystems ein und fordert insbesondere eine verbesserte sprachliche Förderung von Kindern und eine stärkere Eigenverantwortung der Hochschulen. In der Integrationspolitik spricht sich die Partei in ihrem Grundsatzprogramm für die „Beibehaltung der kulturellen Identität“ von Migranten aus. Zum Programmpunkt Wirtschaft vertritt BIG die Forderung nach einem zinsfreien Wirtschaftssystem.[63][40] Über die Teilnahme am koedukativen schulischen Schwimm- und Sportunterricht sollten die Betroffenen selbst entscheiden.[63] Konkret fordert BIG ein Recht auf doppelte Staatsangehörigkeit, erleichterte Familienzusammenführung und kommunales Ausländerwahlrecht.[64] Die weiter genannten Schwerpunkte Wirtschaft, Innere Sicherheit, Familie sowie Umwelt und Energiepolitik bestanden 2010 laut Bundeszentrale für Politische Bildung aus allgemeinen Absichtsbekundungen.[65] Unter anderem wird die gesellschaftliche Bedeutung der Familie, die als Zusammenschluss von Mann und Frau verstanden wird und staatlicher Förderung bedürfe, herausgestellt.[65]

Die Partei wird von einigen Beobachtern als Ableger der von Recep Tayyip Erdoğan angeführten türkischen Regierungspartei AKP eingeschätzt, zu der ein intransparentes Verhältnis bestehe.[3] Funktionäre der Partei haben dem wiederholt widersprochen und erklärt, dass es keinerlei Verbindung zur AKP gebe.[66] Laut Eigenaussage der Partei handele es sich bei den Behauptungen um eine Hetzkampagne, die ausschließlich politischen Zielen diene.[66]

Das Online-Magazin Telepolis findet, nicht nur der Name „Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit“ (türkisch: Yenilik ve Adalet Partisi[67]) erinnere an die türkische AKP (zu deutsch: „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“, türkisch Adalet ve Kalkınma Partisi), und auch wenn die Partei ausdrücklich nicht als islamische Partei auftreten wolle, habe sie doch mit „Multi-Kulti“ nichts zu tun.[28] Gemäß deutschem Parteiengesetz dürfen Ableger ausländischer Parteien nicht an Wahlen in Deutschland teilnehmen[68] und laut türkischer Verfassung sind türkischen Parteien Auslandsorganisationen verboten.[69] Bundesvorsitzender Haluk Yildiz erklärte, es gebe „absolut überhaupt null Verbindung“ zur AKP, man habe „alle Parteien in der Türkei einzeln besucht, um eben auch eines klar zu stellen: dass wir weder eine organische noch eine ideologische Verbindung haben wollen“.[70] Bei einer BIG-Wahlkampfveranstaltung in Berlin trat Nevzat Yalcintas auf, ein Gründer der türkischen Partei AKP, und bat um Unterstützung für BIG.[71][3] Die Neugründung der BIG wurde auch von der Islamischen Gemeinschaft Deutschland begrüßt, im Namen ihres langjährigen Vorsitzenden Ibrahim El-Zayat, der auch Treuhänder von Islamic Relief ist.[72]

Januar 2011 erklärte der Vorsitzende Haluk Yildiz in einem Interview mit dem Express (Regional-Ausgabe Bonn) vom 21. Januar: „Wenn der Verfassungsschutz so sicher ist, dass es in Bonn potenzielle Attentäter gibt, dann soll er sie doch festnehmen“. Gegenüber dem General-Anzeiger Bonn hielt er eine Aufstockung von zehn Beamten im Bereich der Bekämpfung des islamischen Extremismus beim Bonner Staatsschutz für „übertrieben“. Stattdessen solle auf die Fanatiker zugegangen und der Dialog gesucht werden.[73]

In einem Flugblatt mit dem Titel „Alle Kinder schützen! BIG-Partei gegen Schulfach Schwul“, polemisierte BIG gegen Homosexualität und bezeichnete diese als „Minderheitensexualität“, vor der die Kinder bewahrt werden müssten. Der Kreuzberger Kandidat Ismail Özkanli erklärte, man müsse Berliner Kinder vor „der Unmoral“ schützen,[74] der BIG-Spitzenkandidat Ismet Misirlioglu sagte, man wolle verhindern, dass Schülern künftig Homosexualität „schmackhaft“ gemacht werde.[75] Das Flugblatt behauptet, Unterrichtsvorschläge, die der Berliner Senat 2006 unter dem Titel „Lesbische und schwule Lebensweisen“[76] für weiterführende Schulen ausgearbeitet hatte, sollten für den Unterricht von Erstklässlern übernommen werden. Der Parteivorsitzende Yildiz entgegnete der öffentlichen Kritik auf das Flugblatt, dieses richte sich nicht gegen Homosexuelle, sondern gegen die Schulpolitik des Berliner Senats.[74][75]

Im Berliner Wahlkampf 2011 betrieb BIG eine Plakatkampagne gegen den SPD-Politiker und Bestsellerautor Thilo Sarrazin.[3] Eines dieser Wahlkampfplakate erregte Aufmerksamkeit durch seine Rechtschreibfehler, die mit dem Plakatdruck in China erklärt wurden.[75]

Während der Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen forderte BIG ein Verbot von Wahlkampfplakaten der Landespartei Bürgerbewegung pro NRW sowie die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei.[77]

Gemeinsam mit einem Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen in der Kommunalpolitik warf BIG im September 2012 dem Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) vor, mit dem Jüdischen Nationalfonds (JNF) eine „nationalistische Organisation“ zu unterstützen.[78] Die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit kritisierte die Partei dafür in scharfen Worten: „Wir fragen uns, warum BIG sich eine Kampagne für mehr Rechtsstaatlichkeit im demokratischen Israel aussucht. Die Synagogengemeinde in Bonn sollte nicht kritisiert werden, wenn sie dieses Aufbauprogramm des JNF unterstützt.“[79]

Im Bundestagswahlkampf 2013 warb sie u. a. mit homophoben Plakaten, auf denen per Ungleichheitszeichen und Fotos erklärt wurde, dass ein schwules Paar etwas anderes sei als ein heterosexuelles.[80] Zur Europawahl 2019 warb die BIG-Partei unter anderem damit, dass Wahlberechtigte mit ihrer Stimme Kinder vor „Gender-Sexualisierung an Schulen“ schützen können.[81]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑ bpb - Parteiprofil der Partei 'Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)'. Bundeszentrale für politische Bildung, 3. Mai 2019, abgerufen am 29. Dezember 2020.
  2. ↑ BIG Satzung § 3 (1) (Memento vom 13. Januar 2011 im Internet Archive) (PDF; 375 kB)
  3. ↑ a b c d e f Der Spiegel: Migrantenpartei BIG. Erdogans Berliner Lobby-Truppe, abgerufen am 16. September 2011.
  4. ↑ Haluk Yildiz: „Wir sind völlig unabhängig von der AKP“, Andere-Parteien.de, 17. September 2021, abgerufen am 18. Juni 2022.
  5. ↑ Bundeszentrale für politische Bildung: Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG). Abgerufen am 18. Juni 2022.
  6. ↑ a b c d e Lenz Jacobsen: Wahlkampf für das Kopftuch. In: Spiegel Online. 7. Mai 2010.
  7. ↑ Ayyub Mühlbauer: Guter Rat ist teuer. Islamische Zeitung. 30. Januar 2008.
  8. ↑ a b Bericht: Rat der Muslime in Bonn gegründet. Michael A. Schmiedel, Interreligiöser Rundbrief für Köln / Bonn und Umgebung Nr. 123 (4. Oktober 2006)
  9. ↑ Bonner Muslime schließen sich zusammen Von Frank Vallender, General-Anzeiger Bonn vom 21. September 2006.
  10. ↑ a b „Vereinen statt Spalten“ Bei den Kommunalwahlen tritt ein vor allem aus Muslimen bestehendes neues Wählerbündnis an. von Yasin Alder, Bonn, IZ 21. August 2009 @1@2Vorlage:Toter Link/bffbonn.bff-bonn.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2017. Suche in Webarchiven)
  11. ↑ a b Jürgen Zurheide: Haluk Yildiz: „Wir waren doppelt so gut wie erwartet“. In: Tagesspiegel. 2. September 2009 (Online).
  12. ↑ BIG-Partei: Ein Widerspruch in sich von Onur Kodaş, Yeni Hayat 31. Mai 2010.
  13. ↑ Mit Kopftuch im Bonner Stadtrat – Nicht nur Zustimmung für Kopftuchträgerin Von Maria Kümpel, WDR 30. Oktober 2009.
  14. ↑ Kommunalwahl NRW: Türkischstämmige Kölner wollen mitmischen Von Özlem Topcu, Die Zeit 6. September 2009.
  15. ↑ „Bürger Initiative Gelsenkirchen Integrationsratsliste“ (BIG IRL): 975 Stimmen (31,8 %); Wahlbeteiligung 11,2 % von 27.618 Wahlberechtigten, darunter Briefwähler 48,4 %; Wahl des Integrationsrates 7. Februar 2010, Stadt Gelsenkirchen
  16. ↑ BFF Ableger „Bündnis für Bonn“: 17,76 % (3 Sitze); Wahlbeteiligung 7,76 % von 33.000 Wahlberechtigten; Integrationsratswahl am 7. Februar 2010, Stadt Bonn (Memento vom 20. Oktober 2011 im Internet Archive)
  17. ↑ Muslimische Partei in Delmenhorst von Andreas D. Becker Weser Kurier 14. Mai 2013
  18. ↑ Partei gegründet: Muslime wollen im Osnabrücker Rat mitmischen von Cornelia Achenbach, Noz.de 17. August 2011
  19. ↑ MDU schließt sich der BIG-Partei an. Erklärung von ehemaligem Bundesvorsitzenden MDU, www.mdu-niedersachsen.de
  20. ↑ Landtagswahl Niedersachsen 2013, Amtliches Endergebnis landeswahlleiter.niedersachsen.de
  21. ↑ Presseerklärung zur Gründung des Kreisverbandes Delmenhorst
  22. ↑ Neugründung – Muslimische Partei will das Zinssystem abschaffen – Ehemaliger MDU-Kreisverband firmiert jetzt unter den Namen BIG von Wolfgang Bednarz, Nordwest-Zeitung, 16. April 2014.
  23. ↑ Berlin: Hetze gegen Israel – Etwa 800 Teilnehmer protestierten auf der »Al-Quds«-Demo von Jan Tölva, Jüdische Allgemeine, 4. August 2013.
  24. ↑ Qudstag 2013 – 6 – Redebeitrag von Bilal Uwe Wilbert (Muslimisch Demokratische Union, MDU)
  25. ↑ Qudstag 2014 Berlin – Redebeitrag von Bilal Uwe Wilbert (BIG-Partei)
  26. ↑ 29. August 2012 in Der Tagesspiegel
  27. ↑ Beirat Inssan e.V., abgerufen am 20. September 2011.
  28. ↑ a b c Islamische Migrantenpartei tritt in NRW an Helmut Lorscheid, Telepolis-Artikel vom 6. April 2010.
  29. ↑ Die BIG Deutschland Bundespartei (Memento vom 26. Mai 2010 im Internet Archive)
  30. ↑ BIG wird an Wahlen teilnehmen (Memento vom 10. Januar 2011 im Internet Archive) Sabah Avrupa 3. Januar 2011.
  31. ↑ Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (Kurzbezeichnung: BIG) (Memento vom 13. Januar 2011 im Internet Archive) (PDF; 375 kB) Bundeswahlleiter
  32. ↑ Christlich-Islamisches Frauengespräch Bistum Aachen 19. Mai 2011.
  33. ↑ Zaman vom 15. April 2010 (Memento vom 23. Oktober 2011 im Internet Archive), BIG die neue Partei in Deutschland (Memento vom 23. Oktober 2011 im Internet Archive)
  34. ↑ Yasar Erdogan Vorsitzender Niederlassung Hamburg, Union Europäisch-Türkischer-Demokraten
  35. ↑ BIG Partei Landesverband Bremen Landesvorsitzender: Sahin Salbars
  36. ↑ Sahin Salbars: Über mich
  37. ↑ Presseerklärung von Yasar Mert zur Europawahl (Memento vom 16. Oktober 2004 im Internet Archive) 26. Januar 2004, FAKT Partei Kandidaten zur Europawahl 2004 (Memento vom 16. Oktober 2004 im Internet Archive)
  38. ↑ Islamische und westliche Welt (PDF; 245 kB) Veranstaltung in der Reihe Interkultureller Dialog des Landesbüro Baden-Württemberg der Friedrich-Ebert-Stiftung am Freitag, 20. Oktober 2006.
  39. ↑ BIG will Migranten mobilisieren. Das „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ hat in Frankfurt einen Kreisverband gegründet. Von Michael Kelber, FAZ 28. Dezember 2010.
  40. ↑ a b Multikulturelle Partei kämpft gegen Migranten-Stigma Interview mit Haluk Yildiz von Günther Lachmann, Welt online, 18. August 2011.
  41. ↑ BIG Wahlwerbespots auf YouTube: BIG Yenilik ve Adalet Partisi (türkisch), BIG Partei Wahlspot 2011 (türkisch) (mit deutschen Untertiteln), BIG-Partei Berlin 2011 Wahlwerbung (türkisch), BIG-Partei Wahlwerbespot zur Abgeordnetenhaus-Wahl Berlin 2011 (deutsch), BIG Partei – Direktkandidat Abdelaaziz Fachrou (arabisch)
  42. ↑ Junge Muslime wollen in Coburg Landesverband gründen. inFranken.de, abgerufen am 12. September 2017.
  43. ↑ Über Tolga Özgül auf Özgüls Homepage, https://tolgaozgul.wordpress.com/
  44. ↑ Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010
  45. ↑ Parteiprofile BpB zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011.
  46. ↑ Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl am 27. März 2011 Baden-Württemberg
  47. ↑ Trendergebnis der Gemeindewahl am 27. März 2011 Frankfurt am Main
  48. ↑ Frankfurter Rundschau: Zwei muslimische Parteien wollen antreten (28. Januar 2011)
  49. ↑ Gemeindewahl 2011 Trendergebnis Darmstadt
  50. ↑ Wiesbadener Kurier: Vier Neue sind auf der Liste (Memento vom 24. Januar 2011 im Internet Archive)
  51. ↑ Trendergebnis der Gemeindewahl am 27. März 2011 Wiesbaden
  52. ↑ Bericht der Landeswahlleiterin für Berlin (PDF; 4,9 MB)
  53. ↑ wahlrecht.de: Ergebnis der Landtagswahl 2012 – absolut und relativ, abgerufen am 29. Mai 2012.
  54. ↑ wahlrecht.de: Zugelassene Landeslisten, Bundestagswahl 2013 – Zulassung der Landeslisten, gemäß der Sitzung am 26. Juli 2013 der Landeswahlausschüsse
  55. ↑ Kommunalwahlen 2014, Vorläufiges Ergebnis für: 314000 Krfr. Stadt Bonn, Das Ministerium für Inneres und Kommunales
  56. ↑ Amtliches Ergebnis Wahlkreis Neukölln 3
  57. ↑ Bundestagswahl 2017: Details zu alle kandidierende Parteien. Abgerufen am 22. Februar 2020.
  58. ↑ Europawahl 2019 Stadt Duisburg. Abgerufen am 30. April 2021.
  59. ↑ Ralph Brix, Kai Toss: Duisburger Wahlbündnis reagiert auf Razzien bei eigenem Kandidaten. In: WDR. 10. September 2020, abgerufen am 30. April 2021.
  60. ↑ Fabienne Piepiora: Wahlbetrug in Duisburg? In: WAZ. 10. September 2020, abgerufen am 30. April 2021.
  61. ↑ Landtagswahl 2022 - Vorläufiges Ergebnis für Nordrhein-Westfalen. In: www.wahlergebnisse.nrw. Der Landeswahlleiter des Landes Nordrhein-Westfalen, 15. Mai 2022, abgerufen am 16. Mai 2022.
  62. ↑ a b c BIG Deutschland: Pressemitteilung zum Staatenbericht des UN-Sozialrats. (PDF) In: www.big-deutschland.de. BIG Partei Deutschland, Dezember 2018, abgerufen am 26. Februar 2019.
  63. ↑ a b Berlin-Wahl 2011: Die Herausforderer (video)@1@2Vorlage:Toter Link/www.ardmediathek.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im August 2018. Suche in Webarchiven) Heike Canbulat, BIG (0:43:15 – 0:48:45) KLIPP & KLAR (Memento vom 8. Oktober 2011 im Internet Archive), rbb Donnerstag 1. September 2011 20:15; Video Heike Canbulat (BIG Partei) bei KLIPP & KLAR (RBB, 1. September 2011)
  64. ↑ BIG Partei Wahlspot 2011 (türkisch mit deutschen Untertiteln)
  65. ↑ a b BIG Parteiprofil zur Landtagswahl NRW 2010 (Memento vom 14. Mai 2010 im Internet Archive), BIG Parteiprofil zur Landtagswahl NRW 2012, Bundeszentrale für politische Bildung von Martin Florack, Universität Duisburg-Essen
  66. ↑ a b H. Yildiz (BIG Partei): “Wir sind völlig unabhängig von der AKP”. In: Andere-Parteien.de. 17. September 2012, abgerufen am 25. Januar 2019.
  67. ↑ Wahlwerbespot BIG Partisi 2011 BIG Yenilik ve Adalet Partisi
  68. ↑ § 2 Absatz 3, § 25 Absatz 2 Punkt 3 Gesetz über die politischen Parteien
  69. ↑ Artikel 69 Verfassung der Republik Türkei (deutsch, Stand: 1. Januar 2011; PDF; 674 kB) Übersetzung Prof. Dr. Christian Rumpf
  70. ↑ Berliner Landtagswahl – Haluk Yıldız (BIG): “Wir haben Muslime und Christen in der Partei” (Memento des Originals vom 26. September 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de Interview von Felix Kubach, Deutsch Türkische Nachrichten, Veröffentlicht am 17. September 2011.
  71. ↑ Yalçıntaş BİG için oy istedi BIG (Memento vom 14. Juli 2014 im Internet Archive) Zaman (Tageszeitung) 12. September 2011.
  72. ↑ Interview von Ibrahim F El-Zayat mit igd-online 26. April 2010 (Memento vom 27. August 2010 im Internet Archive)
  73. ↑ Islamistenhochburg Bonn: Politiker begrüßen Polizei-Verstärkung General-Anzeiger Bonn vom 29. Januar 2011.
  74. ↑ a b Islamische Partei hetzt im Wahlkampf gegen Schwule Von Dennis Klein, queer.de 16. August 2011.
  75. ↑ a b c Sebastian Leber: Berlin-Wahl – „Schulfach Schwul“ Stimmenfang mit Vorurteilen. In: Tagesspiegel 3. September 2011.
  76. ↑ berlin.de (Memento vom 3. November 2011 im Internet Archive) (PDF; 7,9 MB): Handreichung für den fächerverbindenden und fachübergreifenden Unterricht in der Sekundarstufe I und II der Berliner Schule, für die Fächer Biologie, Deutsch, Englisch, Ethik Geschichte/Sozialkunde, Latein, Psychologie
  77. ↑ BIG fordert Verbot von Pro NRW Lokalkompass.de vom 7. Mai 2012.
  78. ↑ Drucksachen-Nr. 1213000 im Bonner Ratsinformationssystem
  79. ↑ Kritik an BIG reißt nicht ab (nicht online verfügbar), Frank Vallender, General-Anzeiger Bonn vom 13. Februar 2014.
  80. ↑ Homophobie im Bundestagswahlkampf 2013. BIG Partei: Plakate gegen die Homo-Ehe queer.de, 16. September 2013.
  81. ↑ BIG-Facebookpost: „5 Gründe, warum man die BIG-Partei wählen sollte“
Parteien in der Bundesrepublik Deutschland in Parlamenten


Im Deutschen Bundestag:
durch Wahl:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) | Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) | Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) | Freie Demokratische Partei (FDP) | Alternative für Deutschland (AfD) | Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) | Die Linke | Südschleswigscher Wählerverband (SSW)

durch Übertritte:

Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

Weitere im Europäischen Parlament:
durch Wahl:

Freie Wähler | Familie | ÖDP | Die PARTEI | Piraten | Volt

durch Übertritte:

BD

Weitere in Landesparlamenten:
durch Wahl:

BVB/Freie Wähler

durch Übertritte:

BfTh

Ehemals vertreten:
durch Wahl:

AFB | BDV | BGL | BIW | BP | Bündnis 90 | CVP | DDU | DemP | DG | DJ | DKP | DKP-DRP | DP | DPS | DRP | DSP | DSU | DVP | DVU | FDV | GB/BHE | GDP | KPD | KPS | NPD | NF | NU | REP | RSF | Schill | SHB | SPS | SRP | STATT | SVP | Tierschutzpartei | VBH/HB | VL | WAV | WdF | Zentrum

durch Übertritte:

ADPM | Blaue | BMV | Bündnis C | Direkte | DL | DS | DFU | FAKT | FBU | FDVP | Die Föderalen | FP Deutschlands | FVP | GVP | Graue | GAZ | LD | LKR | Mut | NRP | NLA | Regenbogen | SVP | Vereinigte Rechte

Abgerufen von „https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Bündnis_für_Innovation_und_Gerechtigkeit&oldid=243610420“