Europawahl in Estland 2014

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2009Europawahl in Estland 20142019
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Gewinne und Verluste
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Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
e Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion
f Vergleichswert 2009: Martin Helme und Rahvaliit
Sitzverteilung
     
Insgesamt 6 Sitze

Die Europawahl in Estland 2014 fand am Sonntag, den 25. Mai 2014, statt. Sie wurde im Rahmen der EU-weit stattfindenden Europawahl 2014 durchgeführt. Estland stellt 6 der 751 Sitze im Europäischen Parlament.

Wahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es war die dritte Direktwahl zum Europäischen Parlament seit dem Beitritt der Republik Estland zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 und die erste Europawahl nach dem Beitritt Estlands zur Eurozone am 1. Januar 2011.

Wahlberechtigt waren alle EU-Bürger, die in die estnischen Wählerverzeichnisse eingetragen sind. Sie müssen am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein. Das Mindestalter für das passive Wahlrecht liegt in Estland bei 21 Jahren. Angehörige der Streitkräfte sind vom Wahlrecht ausgenommen.

Wahlablauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Wahllokale waren am Wahltag von 9:00 bis 20:00 Uhr geöffnet.[2] Zwischen dem zehnten und dem siebten Tag vor der Wahl konnten Wähler außerhalb ihres Wohnorts bereits die Stimmen in Vorwahlbüros abgeben. Die Wahl war bei Auslandswohnsitz auch als Briefwahl oder in einer estnischen Auslandsvertretung möglich.

Daneben konnten die Wähler bis zum vierten Tag vor der Wahl ihre Stimme auch über das Internet mittels einer digitalen Signatur abgeben. Sie benötigen dazu in der Regel ihren elektronischen Personalausweis, ein Lesegerät und zwei PINs.

Wahlsystem[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die estnischen Abgeordneten werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Es gibt in Estland bei der Europawahl naturgemäß keine Sperrklausel. Das gesamte Land zählt als ein Wahlkreis. Für die Bestimmung der Abgeordneten findet das D’Hondt-Verfahren Anwendung.

Es galt (anders als noch bei der Europawahl in Estland 2009) das System offener Listen; das heißt die Reihenfolge der Kandidaten auf den Parteilisten wird durch den Wähler bestimmt. Eine entsprechende Gesetzesänderung hatte das estnische Parlament (Riigikogu) 2010 beschlossen.[3]

Parteien und Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Europawahl 2014 kandidierten in Estland acht Parteien und 16 Einzelkandidaten.[4] Sie galt vor allem als Stimmungstest für die regierende sozialliberale Koalition.

Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Wahlbeteiligung lag bei 36,4 % (2009: 43,9 %; 2004: 26,8 %). 31,4 % der Wähler gaben ihre Stimme über das Internet ab. Am höchsten war die Wahlbeteiligung mit 43,57 % in der Hauptstadt Tallinn.

Wahlsieger war die regierende liberale Estnische Reformpartei, die zwei Mandate erringen konnte (+1). Knapp dahinter kam die oppositionelle Estnische Zentrumspartei, die künftig nur noch mit einer Abgeordneten in Straßburg vertreten sein wird (−1). Die beiden anderen im Parlament (Riigikogu) vertretenen Parteien erhielten erwartungsgemäß jeweils ein Mandat. Der Parteilose Einzelkandidat Indrek Tarand konnte seinen Sitz im Europäischen Parlament behaupten. Chancenlos blieb mit 4,0 % die rechtspopulistische, europaskeptische Estnische Konservative Volkspartei, die erstmals bei Wahlen antrat.

Listen Stimmen Mandate
Anzahl % +/- Anzahl +/-
Estnische Reformpartei (RE) 79.849 24,3 +9,0 2 +1
Estnische Zentrumspartei (K) 73.419 22,4 −3,7 1 −1
Vaterland (I) 45.765 13,9 +1,7 1 ±0
Sozialdemokratische Partei (SDE) 44.550 13,6 +4,9 1 ±0
Estnische Konservative Volkspartei (EKRE) 13.247 4,0 +1,8 ±0
Estnische Unabhängigkeitspartei (EIP) 4.158 1,3 Neu Neu
Grüne (EER) 986 0,3 −2,4 ±0
Vereinigte Linkspartei Estlands (EÜVP) 226 0,1 −0,8 ±0
Einzelbewerber 1 66.293 20,2 ±0 1 ±0
Gesamt 328.493 100 6
Ungültige Stimmen 1.273 0,4 –0,5
Wähler 329.766 36,5 –7,4
Wahlberechtigte 902.873
Quelle: Vabariigi Valimiskomisjon
1 
Davon: Indrek Tarand, gewählt (43.369 Stimmen); Tanel Talve (10.073 Stimmen); Silver Meikar (6.018 Stimmen); Sonstige (6.833)

Fraktionen im Europäischen Parlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Listen/ParteienMandateFraktion
Estnische Reformpartei
2 / 6
ALDE
Estnische Zentrumspartei
1 / 6
ALDE
Isamaa ja Res Publica Liit
1 / 6
EVP
Sotsiaaldemokraatlik Erakond
1 / 6
S&D
Einzelbewerber (Indrek Tarand)
1 / 6
G/EFA
Quelle: Europäisches Parlament

Abgeordneten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu Abgeordneten im Europäischen Parlament wurden 2014 drei Frauen und drei Männer gewählt:

Die im Parlament nicht vertretenen Parteien konnten kein Abgeordnetenmandat erringen.

Die Einzelkandidaten blieben bis auf den MdEP Indrek Tarand chancenlos: Kristiina Ojuland (MdEP 2009–2014, ehemalige Außenministerin), Roman Ubakivi (ehemaliger Fußballspieler und -trainer), Dmitri Silber, Andres Inn, Joeri Wiersma (niederländischer Staatsangehöriger), Tanel Talve (Journalist), Svetlana Ivnitskaja, Jevgeni Krištafovitš (Bürgerrechtler), Imre Mürk, Olga Sõtnik (Parlamentsmitglied), Krista Mulenok, Taira Aasa, Rene Kuulmann, Silver Meikar (Menschenrechtsaktivist, früheres estnisches Parlamentsmitglied) und Lance Gareth Edward Boxall (britischer Staatsangehöriger).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Euroopa Parlamendi Valimised 2014, Detailne hääletamistulemus. Abgerufen am 18. Januar 2024 (estnisch).
  2. http://www.vvk.ee/euroopa-parlamendi-valimised-2014/toimingute-kava
  3. http://epl.delfi.ee/news/eesti/jargmised-europarlamendi-valimised-on-avatud-nimekirjadega.d?id=51187493
  4. Estnische Wahlkommission