Henry Nitzsche

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Henry Nitzsche im Dezember 2008 in Köln

Henry Nitzsche (* 4. April 1959 in Kamenz) ist ein deutscher Politiker (MdB seit 2002), der bis 2006 Mitglied der CDU war und 2008 die Wählervereinigung Arbeit-Familie-Vaterland gründete.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1977 an der Erweiterten Oberschule (EOS) „Lessingschule“ in Kamenz leistete Nitzsche seinen Wehrdienst bei der Nationalen Volksarmee ab und begann 1979 ein Studium der Zahnmedizin an der Karl-Marx-Universität Leipzig, das er 1981 abbrach. Stattdessen arbeitete er von 1981 bis 1983 als Forstarbeiter im staatlichen Forst Kamenz und erwarb auch die Qualifikation zum Forstfacharbeiter. 1983 begann Nitzsche eine Umschulung zum Töpfer in Puschwitz, die er 1986 abschloss. Er war danach bis 1991 als Töpfer zunächst in Kleinmachnow und ab 1987 in eigener Töpferei in Oßling tätig. Den anschließenden Besuch der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie in Dresden beendete Nitzsche 1994 als Verwaltungs- und Betriebswirt (VWA).

Henry Nitzsche ist evangelisch-lutherischen Glaubens, verheiratet und hat vier Kinder.

Partei

In der Zeit der Wende in der DDR schloss sich Nitzsche 1989 zunächst dem Demokratischen Aufbruch (DA) an, wurde aber schon 1990 Mitglied der Deutschen Sozialen Union (DSU). 1993 wechselte er zur CDU, aus der er am 15. Dezember 2006 austrat. Von 2005 bis 2006 war er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Kamenz-Hoyerswerda. 2008 gründete er die Wählervereinigung Arbeit-Familie-Vaterland.^[1]

Abgeordneter

Nitzsche gehört seit 1990 dem Gemeinderat seines Wohnortes Oßling und dem Kreistag des Kreises Kamenz bzw. des Landkreises Kamenz an. Am 8. Juni 2008 wurde er für die Liste „Arbeit, Familie, Vaterland“ in den Kreistag des neuen Landkreises Bautzen gewählt.

Von 1994 bis 2002 war Nitzsche auch Mitglied des Sächsischen Landtages. Dort war er von 1994 bis 1999 stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wohnen, Bauen und Verkehr und von 1999 bis 2002 wohnungs- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er bis 2006 Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Stadtumbau Ost und Altschuldenhilfe. Nach seinem Austritt aus der CDU am 15. Dezember 2006 schied Nitzsche auch aus der CDU/CSU-Fraktion aus und gehört dem Bundestag seitdem als fraktionsloser Abgeordneter an.

Henry Nitzsche ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Kamenz - Hoyerswerda - Großenhain in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 34,5 % der Erststimmen.

Öffentliche Ämter

Von 1991 bis 1994 war Nitzsche Bürgermeister der Gemeinde Oßling.

Soziales Engagement

Als Vorsitzender des evangelischen Schulträgervereins in seinem Heimatort Oßling engagiert sich Nitzsche für eine evangelische Privatschule, die Evangelische Mittelschule Oßling, die am 3. September 2007 den Schulbetrieb aufnahm.^[2]Außerdem ist er Vorsitzender der Arbeitslosen-Selbsthilfe Landkreis Kamenz e.V.. Nitzsche spricht sich für das geplante Europäische Jiddisch Zentrum Anatoli Kaplan eines christlichen Trägervereins in Oberlichtenau aus.^{[3] [4] [5]}

Vorwurf des Rechtspopulismus und Austritt aus der CDU

Wiederholt erregte Nitzsche durch vielfach als rechtspopulistisch eingestufte Äußerungen öffentliche Kritik, auch aus den Reihen der CDU. Erstmals in die Schlagzeilen kam er 2003 im Zuge der Hohmann-Affäre. Seine Aussage, eher werde einem Muslim „die Hand abfaulen“, als dass er CDU wähle, wurde auch von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel scharf kritisiert.

Auf einem Plakat für die Bundestagswahl 2005 warb Nitzsche mit der Parole „Arbeit, Familie, Vaterland“, die als „Travail, Famille, Patrie“ Wahlspruch des französischen Vichy-Regimes unter Marschall Pétain während der deutschen Okkupation im Zweiten Weltkrieg gewesen war und einen Gegenentwurf zu den Werten „Liberté, Égalité, Fraternité“ (französisch „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“) der französischen Revolution darstellen sollte. Im Jahr 2002 hatte der Präsidentschaftskandidat des rechtsradikalen französischen Front National, Jean-Marie Le Pen, die Parole im französischen Präsidentschaftswahlkampf aufgegriffen,^[6] anschließend wurde sie 2004 in Deutschland von der rechtsextremen Partei NPD verwendet.^[7] Dennoch unterstützte der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen und CDU-Generalsekretär Kurt Biedenkopf^[8] Nitzsches Wahlkampfmotto. Auch der Historiker Michael Wolffsohn verteidigte das Motto:„Wenn es regnet und auch die NPD das feststellt, wird aus Regen kein Sonnenschein. Oder wollen wir alten und neuen Nazis das Monopol auf Arbeit, Familie, Vaterland überlassen?“^[9]

Erneute Kritik zog Nitzsche mit einem Grußwort zu einer CDU-Veranstaltung zum Thema Patriotismus im Juni 2006 in Lieske auf sich, dessen Inhalte allerdings erst im November 2006 bekannt wurden. Nach Angabe von Ohrenzeugen soll Nitzsche die Notwendigkeit von Patriotismus damit begründet haben, man brauche ihn,

„um endlich vom Schuldkult runterzukommen“

und damit

„Deutschland nie wieder von Multikultischwuchteln in Berlin regiert werde^[10]“

Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Wittichenau warf Nitzsche „erstklassige NPD-Äußerungen“ vor. Michael Kretschmer, der Generalsekretär der sächsischen CDU, bezeichnete Nitzsches Äußerungen als „völlig inakzeptabel“.^[11] Gleichlautend äußerte sich Sachsens Ausländerbeauftragte Friederike de Haas (CDU). „Mit dem christlichen Menschenbild der CDU jedenfalls haben Ausdrücke wie Multi-Kulti-Schwuchteln nichts zu tun.“^[12]

Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte die Äußerungen Nitzsches und den Umgang der CDU mit ihnen.^[13] Nitzsche sei ein „mehrfacher Wiederholungs- und Überzeugungstäter“, bei dem man sich frage, was bis zu einem Parteiausschluss noch geschehen müsse.^[13] Am 7. Dezember 2006 trat Nitzsche von seinem Amt als Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Kamenz/Hoyerswerda zurück.^[14] Am 15. Dezember 2006 trat er darüber hinaus aus der CDU ^[15] sowie ihrer Fraktion im Deutschen Bundestag aus, behielt sein Bundestagsmandat jedoch.^[16]

Transparent des Vereins „Arbeit, Familie, Vaterland“, mit dem Nitzsche im Dezember 2008 an einer Veranstaltung der Bürgerbewegung Pro Köln teilnahm.

Die NPD rief Nitzsche im November 2006 dazu auf, in ihre Partei einzutreten.^[17] Einen Eintritt in die NPD lehnte Nitzsche nach Presseberichten kategorisch ab, verhandelte aber mit dem DSU-Landesverband über die Wiederaufnahme in seine ehemalige Partei.^[18]

Anfang April gab Nitzsche bekannt, an dem sogenannten „Anti-Islamisierungskongress“ der Bürgervereinigung Pro Köln, die unter dem Verdacht steht, rechtsextremistische Bestrebung zu unterstützen, als Redner teilnehmen zu wollen. Er wurde aber durch Blockadeaktionen auf dem Köln-Bonner Flughafen festgehalten.

Auch bei weiteren Aktionen von Pro Köln hat Nitzsche seine Teilnahme zugesagt.

Zur sächsischen Landtagswahl 2009 verzichtete Nitzsche auf die Aufstellung einer eigenen Landesliste. Im Gegenzug stellte die NPD im Wahlkreis 55 keinen Direktkandidaten auf und forderte zur Wahl von Henry Nitzsche auf.

Politik im Kreistag Bautzen

Seit dem 18. Februar 2008 ist Nitzsche Vorsitzender der von ihm gegründeten Wählervereinigung Bündnis Arbeit, Familie, Vaterland – Liste Henry Nitzsche,^{[19] [20]} die bei den sächsischen Kommunalwahlen am 8. Juni 2008 erstmals antrat. Nitzsche selbst kandidierte für das Amt des Landrats im neuen Kreis Bautzen und erhielt 13,2 % der abgegebenen Stimmen.^[21]

Im Dezember 2008 kündigte Henry Nitzsche an, für das Amt des Ausländerbeauftragten im Landkreis Bautzen anzutreten, um „den hier ansässigen Ausländern bei der Organisation ihrer Heimreise behilflich zu sein“. Von anderen Parteien wurde ihm daraufhin attestiert, seine rechtsextreme Einstellung nun offen auszusprechen; der Kreisvorsitzende Jörg Stern (Bündnis 90/Die Grünen)^[22] warf ihm vor, durch seine Äußerungen „Gewalttaten Vorschub zu leisten“. Die NPD-Fraktion kündigte dagegen an, ihn zu unterstützen. Der Abgeordnete Maik S. Förster vom Bündnis AFV trat mit der Begründung, Nitzsches „absoluter Alleingang“ habe gegen die „Grundsätze des Bündnisses“ verstoßen, aus diesem aus.^{[23] [24]}

Einzelnachweise

1. ↑ Gunnar Saft: CDU-Aussteiger Nitzsche gründet Wählervereinigung. Sächsische Zeitung vom 20. Februar 2008
2. ↑ Notiz der Evangelischen Mittelschule Oßling über die Aufnahme des Schulbetriebs
3. ↑ Website von Henry Nitzsche: Ich unterstütze (derzeit nicht erreichbar; Stand: 31. Dezember 2008)
4. ↑ Planung des Europäischen Jiddisch-Zentrums Anatoli Kaplan Oberlichtenau
5. ↑ Website des Europäischen Jiddisch-Zentrums Anatoli Kaplan (Stand: 31. Dezember 2006)
6. ↑ Christiane Chombeau: Les campagnes de Le Pen. Le Monde vom 24. November 2006 (französisch)
7. ↑ Olaf Meyer: CDU-Provinz-Wahlkampf von Rechtsaußen. Telepolis, 25. August 2005
8. ↑ „Deformation des Denkens“. Leipziger Volkszeitung vom 20. August 2005
9. ↑ Netzzeitung: Wolffsohn kritisiert Debatte um CDU-Slogan
10. ↑ Spiegel Online: CDU-Parlamentarier Nitzsche von Kreisvorsitz zurückgetreten
11. ↑ „Multikulturelle Schwuchtel“. Der Tagesspiegel vom 30. November 2006
12. ↑ Wieder rechte Äußerungen des CDU-Abgeordneten Nitzsche. Mitteldeutsche Zeitung vom 30. November 2006
13. ↑ ^{a b} Zentralrat der Juden kritisiert CDU. SPIEGEL ONLINE, 3. Dezember 2006
14. ↑ CDU-Parlamentarier Nitzsche von Kreisvorsitz zurückgetreten. SPIEGEL ONLINE, 8. Dezember 2006
15. ↑ Sächsischer Bundestagsabgeordneter tritt aus CDU aus. Dresdner Neueste Nachrichten vom 14. Dezember 2006
16. ↑ Biografie beim Deutschen Bundestag
17. ↑ CDU-Abgeordneter unter Druck. Focus Online, 30. November 2006
18. ↑ DSU bietet Nitzsche neue politische Heimat an. Sächsische Zeitung vom 18. Dezember 2006
19. ↑ CDU-Aussteiger Nitzsche plant Partei. Sächsische Zeitung vom 20. Februar 2008
20. ↑ Website des Bündnis Arbeit, Familie, Vaterland – Liste Henry Nitzsche
21. ↑ Amtliches Endergebnis der Landratswahl vom 8. Juni 2008 im Landkreis Bautzen auf der Website des Statistischen Landesamts des Freistaates Sachsen
22. ↑ Biografie Sterns auf der Website des Bündnis 90/Die Grünen-Kreisverbands Bautzen
23. ↑ Rechtsextremismus-Vorwurf: Förster verlässt Nitzsche-Bündnis. Die Sachsen Zeit vom 11. Dezember 2008
24. ↑ Maik S. Förster: Hintergründe zum Austritt von Maik S. Förster aus dem Nitzsche-Bündnis. Offener Brief an Henry Nitzsche, veröffentlicht auf der Website des Autors am 27. Dezember 2008

Weblinks

 Commons: Henry Nitzsche – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

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