Republikanische Partei Georgiens
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Die Republikanische Partei Georgiens (georgisch საქართველოს რესპუბლიკური პარტია) ist eine Oppositionspartei in Georgien. Sie ist eine Mitte-Rechts-Partei, die demokratische Reformen im politischen System des Landes auf der Grundlage von Dezentralisation und Föderalismus anstrebt. Vorsitzender der Partei ist David Usupaschwili, ein früherer Rechtsberater Präsident Eduard Schewardnadses und früherer Vorsitzender der Vereinigung junger Rechtsanwälte Georgiens.
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[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] Erste nicht-kommunistische Partei
Die Republikanische Partei wurde am 21. Mai 1978 als erste nicht-kommunistische Partei in der Sowjetunion gegründet. Bis zum Ende der UdSSR arbeitete sie illegal im Untergrund, gab das Samisdat Samreklo heraus. 1983 wurden der Vorsitzende Wachtang Dsabiradse und drei weitere Vorstandsmitglieder vom KGB verhaftet und wegen "anti-sowjetischer Propaganda" zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
[Bearbeiten] Opposition zu Gamsachurdia und Schewardnadse
In den ersten freien Wahlen in Georgien 1990 errang die Partei drei Parlamentssitze, bildete mit der Volksfront die erste Oppositionsfraktion im georgischen Parlament. Nach dem Putsch gegen Georgiens ersten Präsident Swiad Gamsachurdia, hielt die Partei von März bis Oktober 1992 einen Sitz in der provisorischen Regierung, dem Staatsrat. Zu Gamsachurdias Nachfolger, Eduard Schewardnadse, stand die Partei erneut in Opposition. Bei den Wahlen im Oktober 1999 verfehlte die Republikanische Partei mit 4,46% der Wählerstimmen die Sieben-Prozenthürde.
[Bearbeiten] Bündnis mit Saakaschwili
Im April 2002 schloss sich die Partei mit dem späteren Präsidenten Micheil Saakaschwili und seiner Partei Vereinte Nationale Bewegung (ENM) zur Nationalen Bewegung - Demokratische Front (EMDP) zusammen. Erfolgreich gewann die Partei die Tifliser Stadtratswahl im Juni 2002. Im November 2003 war sie eine Trägerin der Rosenrevolution in Georgien. Im Februar 2004 gründete sie mit der EMDP die Nationale Bewegung - Demokraten (NMD), siegte mit ihr bei den Parlamentswahlen am 28. März 2004. Im georgischen Parlament ist sie seither mit fünf Abgeordneten vertreten, in der georgischen Regierung stellte sie von Februar 2004 bis Juli 2006 den Staatsminister für Konfliktlösungen, Giorgi Chaindrawa.
[Bearbeiten] Opposition zu Saakaschwili
Nach dem Machtwechsel in Adscharien kam es mit Saakaschwili zu Konflikten über die Ausbildung von Demokratie und Föderalismus in Georgien. Die Republikanische Partei trat zu den Regionalwahlen in Adscharien am 20. Juni 2004 mit einer eigenen Wahlliste an, errang drei Parlamentssitze. Unmittelbar darauf bezichtigte sie die NMD des Wahlbetrugs und schied aus der gemeinsamen Partei aus. Die der Partei angehörenden Abgeordneten im georgischen Parlament schlossen sich der Oppositionsfraktion Demokratische Front an.
Im November 2007 schloss sich die Partei mit der Konservativen Partei, der Partei Georgiens Weg, der Freiheitsbewegung (Tavisupleba), Unser eigener Weg, der Volkspartei, der Bewegung für ein vereintes Georgien, der Partei Georgische Truppe und der Partei Nationales Forum zum Wahlbündnis Vereinter Nationalrat zusammen, das am 12. November Lewan Gatschetschiladse als Präsidentschaftskandidaten nominierte. Zu den georgischen Parlamentswahlen im Mai 2008 tritt sie mit einer eigenen Liste an.
[Bearbeiten] Programm
Die Partei plädiert für eine systematische Durchsetzung von Demokratie und liberaler Marktwirtschaft nach westeuropäischem Muster in Georgien. Sie wendet sich scharf gegen "ultra-nationalistische" Positionen und Machtzentralisierung in der georgischen Politik. Zur Lösung der Konflikte um Abchasien und Südossetien setzt sie auf ein Konföderations-Modell, das den dortigen Volksgruppen größtmögliche staatliche Autonomie gewähren soll. Die Macht des georgischen Präsidenten soll in der Verfassung beschnitten werden.
[Bearbeiten] Internationale Beziehungen
Vertreter der Republikanischen Partei Georgiens nahmen im Mai 2005 als Gäste am Kongress der Liberalen Internationale in Sofia teil.
[Bearbeiten] Literatur
- Ghia Nodia, Álvaro Pinto Scholtbach: The Political Landscape of Georgia: Political Parties: Achievements, Challenges and Prospects. Eburon, Delft 2006, ISBN 90-5972-113-6
