Senat der Republik Kasachstan

Der Senat der Republik Kasachstan (kasachisch Қазақстан Республикасы Парламентіның Сенаты, russisch Сенат Парламента Республики Казахстана) ist das Oberhaus im parlamentarischen Zweikammersystem von Kasachstan. Der Senat hat seinen Sitz in der Hauptstadt Astana. Das Unterhaus ist die Mäschilis.

Wahl der Abgeordneten in den Senat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Oberhaus hat 47 Grundmandate, wobei die Zahl sich verändert, da die ehemaligen Präsidenten nach ihrer Amtszeit in den Senat einziehen. Die Mitglieder des Senats werden wie folgt bestimmt:

15 Abgeordnete des Senats, die sich der Vertretung national-kultureller und anderen wichtigen öffentlichen Interessen im Senat widmen, werden vom kasachischen Präsidenten ernannt.
32 Abgeordnete werden von den Abgeordneten der Maslichate (Regionalparlamente) gewählt
zusätzliche Sitze erhalten ehemalige Präsidenten der Republik, die nach ihrer Amtszeit automatisch in den Senat einziehen

Die Abgeordneten des Senats werden auf 6 Jahre gewählt, wobei die Hälfte der Mitglieder alle 3 Jahre neu bestimmt wird. Jeder Abgeordnete muss mindestens 30 Jahre alt und hochqualifiziert sein, in dem zu vertretenden Gebiet mindestens seit drei Jahren leben und seit fünf Jahren einen Beruf ausüben.

Aufgaben des Senats[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Senat ist als die Kammer des Parlaments für die Gesetzgebung mit dem Mäschilis verantwortlich. Das Gesetz oder die Gesetzesvorlage kommt erst nach der Bearbeitung im Mäschilis in den Senat.

Weitere Aufgaben des Senats:

Ernennung des Präsidenten nach Wahl oder Entlassung des Präsidenten nach eigenem Wunsch oder Amtsende
Ernennung oder Entlassung des Vorsitzenden des Obersten Gerichts und der Mitglieder des Obersten Gerichts
Zustimmung oder Ablehnung des vom Präsidenten ernannten Vorsitzenden des Nationalen Bank, Generalstaatsanwalt, des Vorsitzenden des Ausschusses für nationale Sicherheit
Entzug der Unverletzlichkeit des Generalstaatsanwalts, des Vorsitzenden und der Richter des Obersten Gerichts
Ernennen zweier Mitglieder des Verfassungsrates

Vorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nr.	Name	Lebensdaten	Amtszeit (Beginn)	Amtszeit (Ende)
1	Ömirbek Bäigeldi	* 1939	30. Januar 1996	30. November 1999
2	Oralbai Äbdikärimow	* 1944	30. November 1999	10. März 2004
3	Nurtai Äbiqajew	* 1947	10. März 2004	11. Januar 2007
4	Qassym-Schomart Toqajew	* 1953	11. Januar 2007	15. April 2011
5	Qairat Mämi	* 1954	15. April 2011	16. Oktober 2013
6	Qassym-Schomart Toqajew	* 1953	16. Oktober 2013	20. März 2019
7	Darigha Nasarbajewa	* 1963	20. März 2019	4. Mai 2020
8	Mäulen Äschimbajew	* 1971	4. Mai 2020	amtierend