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Egov.Press

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Egov.Press
Petitions-website
Sprachen Englisch, Kasachisch, Russisch
Sitz Kasachstan Kasachstan
Gründer Unbekannte Bürger der Republik Kasachstan
Online seit 2020
(aktualisiert 19. März 2024)
https://alash.online/

ALASH online (ehemals EGOV.PRESS) ist eine nichtstaatliche kasachische Petitionswebsite, die im Jahr 2020 ins Leben gerufen wurde. In Kasachstan zielen die Petitionen auf dieser Website darauf ab, öffentliche Empörung hervorzurufen, da die gestarteten Initiativen mangels eines gesetzlich verankertem Petitionssystems keine Rechtskraft haben.[1]

Im Jahr 2022 wurde die Website aufgrund eines Gerichtsbeschlusses zu Vorwürfen, die Website sei gefälscht, auf die Domain alash.online verschoben.[2] Laut dem Informationsportal Massaget.kz haben von den fünf beliebtesten Petitionen, d. h. mit den meisten Stimmen, drei zu einer Regierungsreaktion geführt: die Rückbenennung der Hauptstadt Astana, zur Verschrottungsleitlinen bei Autos und zum Kindergeld.[3]

Gründung

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Das Projekt wurde von fünf Bürgern der Republik Kasachstan auf eigene Kosten ins Leben gerufen, um eine Petitionsinstitution im Staat aufzubauen. Die Mitarbeiter der Organisation sitzen in Kasachstan und wollen aus Sicherheitsgründen ihre Identität nicht preisgeben.[4][5] Die allererste Petition auf der Website wurde im Oktober 2021 veröffentlicht.[6][7][8][9] Vom 25. Juli bis 8. November 2022 wurde die Website von mehr als 539,7 Tausend Menschen besucht. In dieser Zeit haben die Behörden fünf von zehn auf der Website veröffentlichten Petitionen von gesellschaftlicher Bedeutung teilweise erfüllt.[10]

Petitionen

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Umbenennung der Hauptstadt von Kasachstan

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Hauptstadt der Republik Kasachstan.

Eine Petition zur Umbenennung der Hauptstadt Kasachstans Nur-Sultan in Astana wurde von 223.101 Menschen unterzeichnet.[11][12][13] Nach der Petition wurde der Vorschlag am 15. September 2022 von der Stadt Maslikhat unterstützt und die Abgeordneten stimmten für die Umbenennung. Am 17. September 2022 unterzeichnete der Präsident einen Gesetzentwurf zur Umbenennung der Hauptstadt. Der Petition wurde vollständig stattgegeben.[14][15][10]

Senkung des Rentenalters für Frauen

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Datei:Город Алматы.webp
In Almaty fand eine Kundgebung mit der Forderung statt, das Rentenalter für Frauen zu senken.

Am 30. Oktober 2021 haben Bürger Kasachstans eine Petition gestartet, um das Rentenalter für Frauen auf 55–58 Jahre zu senken.[16] Die Initiative sammelte mehr als 863.000 Unterschriften und es bildete sich eine Frauenbewegung, die sich immer wieder für eine Rentenreform einsetzte.[17] Im Anschluss an die Petition kündigte Präsident Kassym-Schomart Tokajew am 1. September 2022 an, dass das Rentenalter für Frauen bis 2028 auf 61 Jahre festgelegt wird.[10]

Immunität des Ex-Präsidenten

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Ehemaliger Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew.

Am 18. Januar 2022 wurde auf der Website egov.press eine Petition erstellt, in der gefordert wird, dem ersten Präsidenten Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, die Immunität zu entziehen.[18][19] Im Anschluss an die Petition unterzeichnete Präsident Kassym-Schomart Tokajew am 15. Februar 2023 das Verfassungsgesetz zur Aufhebung der Immunität des ersten Präsidenten Kasachstans.[20]

Rücktritt des Akim von Almaty

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Akim aus der Stadt Almaty Erbolat Dosaev.

Am 6. Juli 2023 erschien auf der Website eine Petition, in der Erbolat Dosaev aufgrund der Kritik der Stadtbewohner an seiner Arbeit zum Rücktritt aufgefordert wurde. 12.556 Menschen unterstützten die Petition, während 9.947 dagegen waren. Innerhalb einer Minute sank die Zahl der Rücktrittsbefürworter, während 10.017 Menschen die Petition ablehnten. Die Autoren von egov.press kündigten einen konkreten Bot-Angriff aus Russland an.[21][22] Der kasachische Politikwissenschaftler Anton Morozov bezeichnete die Unterzeichner der Petition als Bots. Ihm zufolge können zwei Personen leicht den Anschein einer Aktivität von Zehntausenden Benutzern erwecken.[23]

Leistung für behinderte Menschen

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Ein 47-jähriger Einwohner der Region Schambyl veröffentlichte auf der Website egov.press eine Petition, in der er sich an den Präsidenten von Kasachstan wandte und eine Erhöhung der Invaliditätsrente um 100 % forderte. Die Petition hat rund 7.000 Unterschriften gesammelt.[24][25] Nach einiger Zeit ordnete der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew an, die Leistungen für Menschen mit besonderen Bedürfnissen ab dem 1. September 2023 um 14,5 % zu erhöhen.[26]

Recyclinggebühr für den Transport

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Eine am 31. Oktober 2021 gestartete Petition zur vollständigen Abschaffung der Recyclinggebühr erhielt 130.000 Unterschriften.[27] Nach der Petition kritisierte der Präsident Kasachstans am 11. Januar 2022 das Unternehmen ROP Operator. Im Oktober 2022 verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das dem ROP-Betreiber das Recht entzieht, für die Verschrottung von Fahrzeugen Gebühren zu erheben.[10]

Botschafter der Ukraine in Kasachstan

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Die am 22. August 2022 eingereichte Petition zur Abschiebung des ukrainischen Botschafters Petro Vrublevsky im Zusammenhang mit seinen skandalösen Äußerungen hat 42.000 Unterschriften gesammelt.[28] Nach der Petition wurde er im Einvernehmen mit der ukrainischen Seite freiwillig aus Kasachstan abberufen und hörte auf, Botschafter der Ukraine in Kasachstan zu sein.[10]

Verlängerung der Kinderbetreuungsleistungen

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Am 18. Januar 2022 wurde eine Petition zur Verlängerung des Kinderbetreuungsgeldes auf drei Jahre gestartet, die 125.000 Unterschriften sammelte.[29] Nach der Petition kündigte Präsident Kassym-Schomart Tokajew am 1. September 2022 an, dass das Kinderbetreuungsgeld ab dem 1. Januar 2023 auf eineinhalb Jahre verlängert wird.[10]

Petitionen in Diskussion

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Auf den Websites egov.press und alash.online veröffentlichte Petitionen zum Austritt Kasachstans aus der CSTO,[30][31] gegen die Behandlung von Drogenabhängigen mit der Droge „Methadon“,[32] die Erhöhung der Invaliditätsleistungen und die Eröffnung von Werbung für kasachische Sprachzentren werden noch diskutiert in Zeitschriften und Büchern.[33][34]

Am 22. Januar 2022 erschien auf der Website eine Petition, in der die Erlaubnis zum Tragen von Kopftüchern für Schulmädchen in Kasachstan gefordert wurde. An einem Tag erhielt die Initiative 20.250 Unterschriften und zwei Tage später wurde sie aus unbekannten Gründen von der Website entfernt.[35]

Kritik

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Der Sender Astana TV hat einen Bericht gedreht, in dem es um „falsche Petitionen“ geht, die auf der egov.press-Website veröffentlicht wurden, und fordert die Schaffung einer inländischen Plattform.[36]

Im Jahr 2022 sagte der kasachische Journalist Yuri Masanov, dass die Website der egov.press-Petition eine Fälschung sei.[37][38] Nach der Veröffentlichung des Journalisten wurde die Website egov.press am 20. Juni 2022 durch eine Gerichtsentscheidung in Kasachstan gesperrt.[2] Nach der Sperrung zog die Petitionsseite egov.press auf die neue Domain alash.online um.

Im Juni 2023 hat die internationale Stiftung für den Schutz der Meinungsfreiheit „Adil Soz“ die egov.press-Website in die Liste der Verstöße gegen die Meinungsfreiheit in Kasachstan aufgenommen.[39]

Einzelnachweise

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  1. ↑ Bauyrzhan Makhanov: Petitions on the ALASH online website have virtually no effect on anything. Is it so? In: spik.kz. Abgerufen am 18. März 2024 (englisch): „Since 2020, the popular petition site ALASH online has been operating in Kazakhstan, where citizens often post their appeals. The site states that the Internet resource is not a state resource, the site is for informational purposes only and published petitions have no legal force. Before this, the petition site was called EGOV.PRESS, the address of which was blocked in Kazakhstan by a court decision.“
  2. ↑ a b Ministry of Culture and Information of the Republic of Kazakhstan. In: gov.kz. Abgerufen am 21. Februar 2024 (englisch).
  3. ↑ S. Satybaldina: Ең көп дауыс жинаған петициялар және олар мәселенің шешімі бола алды ма? Die Petitionen mit den meisten Stimmen und haben sie das Problem gelöst? In: massaget.kz. Alash Media Group, 1. August 2023, abgerufen am 18. März 2024 (kasachisch): „Der Reporter von Massaget.kz hat die TOP-5 der beliebtesten Petitionen auf der Website zum Erstellen von Petitionen überprüft und herausgefunden, was dabei herauskam.“
  4. ↑ Site rules. In: ALASH online. EGOV.PRESS, Dezember 2023, abgerufen am 21. Februar 2024: „Das Projekt EGOV.PRESS (ALASH online) wurde 2020 von Enthusiasten aus der Republik Kasachstan auf eigene Kosten ins Leben gerufen, um die Institution der Petitionen im Land zu entwickeln. Unsere Mitarbeiter sind in Kasachstan ansässig. Aus Sicherheitsgründen möchten wir die Namen der Urheber des Projekts nicht preisgeben.“
  5. ↑ Создают все, кому не лень: стоит ли верить петициям в Казахстане? 2. Februar 2022, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  6. ↑ No. 107 (2022): 12th ISPC «Science and Practice: Implementation to Modern Society» (May 6-8, 2022; Manchester, Great Britain). | Scientific Collection «InterConf». (englisch, interconf.center [abgerufen am 21. Februar 2024]).
  7. ↑ Петиция: айтар датым бар! Abgerufen am 21. Februar 2024 (kasachisch).
  8. ↑ №14 (8518) 19 ақпан 2022 жыл. (PDF) Abgerufen am 21. Februar 2024 (kasachisch).
  9. ↑ Қазақстанда онлайн-петиция неге нәтиже бермейді? 20. Dezember 2021, abgerufen am 21. Februar 2024 (kasachisch).
  10. ↑ a b c d e f Kasachstan-Spektrum. Wissenschaftsmagazin. (PDF) In: rmebrk.kz. Abgerufen am 19. Februar 2024 (russisch).
  11. ↑ Sonderbericht „Qazaqstan Shutdown 2022“. (PDF) In: drfl.kz. Abgerufen am 19. Februar 2024 (russisch).
  12. ↑ Kazakstan: Will Nur-Sultan City Be Renamed? Abgerufen am 21. Februar 2024 (englisch).
  13. ↑ Nur-Sultan and Nazarbayev Avenues. Doubtful Intangible Heritage of the First President. In: CABAR.asia. 28. Januar 2022, abgerufen am 21. Februar 2024 (englisch).
  14. ↑ Токаев согласился переименовать столицу Казахстана обратно в Астану. 13. September 2022, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  15. ↑ О переименовании города Нур-Султана – столицы Республики Казахстан в город Астану – столицу Республики Казахстан — Официальный сайт Президента Республики Казахстан. In: akorda.kz. Abgerufen am 19. Februar 2024 (russisch).
  16. ↑ Инициатива за снижение пенсионного возраста женщин до 55-58 лет в Казахстане. Abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  17. ↑ «Власти доводят женщин до гнева» - Аналитический интернет-журнал Власть. Abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  18. ↑ Kazakhstan: Parliament strips Nazarbayev of lifetime sinecures. In: Eurasianet. Abgerufen am 20. Februar 2024 (englisch).
  19. ↑ Р. И. А. Новости: В Казахстане создали петицию о лишении Назарбаева неприкосновенности. 19. Januar 2022, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  20. ↑ Wojciech Gorecki: Kazakhstan: work starts on dismantling the Nazarbayev system. Centre for Eastern Studies (OSW), abgerufen am 19. Februar 2024 (englisch).
  21. ↑ "Поток ботов из России": вокруг акима Алматы Досаева разгорелся скандал. 8. Juli 2023, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  22. ↑ Досаев предположил, что за его отставку голосовали боты. Abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  23. ↑ Айсулу Омарова: 57 тысяч онлайн-ботов в строю, или технологии на службе у провокаторов. 27. Juli 2023, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  24. ↑ Тысячи подписей собрала петиция с требованием повысить пособия по инвалидности в Казахстане. Abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  25. ↑ А. М. Адибаев, Е. T. Омиржанов: Problems of legal regulation of benefits indexation to persons with limited opportunities in Kazakhstan. In: Вестник Евразийского национального университета имени Л.Н. Гумилева. Серия: Право. Band 143, Nr. 2, 29. Juni 2023, ISSN 2616-6844, S. 103–113 (englisch, enu.kz [abgerufen am 21. Februar 2024]).
  26. ↑ Токаев поручил с 1 сентября на 14,5 % повысить пособия для лиц с особыми потребностями. Abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  27. ↑ tengrinews.kz: На вопрос о петиции казахстанцев по утильсбору ответил министр экологии. 18. November 2021, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  28. ↑ Елена Штритер: «Убить как можно больше русских». Посла Украины в Казахстане обвиняют в разжигании межнациональной розни. 23. August 2022, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  29. ↑ Какие петиции казахстанцев изменили решения властей. 12. Dezember 2023, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  30. ↑ Kazakhstan reforms meet skepticism in shadow of Russia's war. Abgerufen am 21. Februar 2024 (englisch).
  31. ↑ Shugyla Kilybayeva, Nygmet Ibadildin: The Shift in Kazakhstan Citizens’ Political Participation: Pre and Post the 2019 Political Transition. In: Producing Cultural Change in Political Communities: The Impact of Populism and Extremism on the International Security Environment (= Contributions to Political Science). Springer Nature Switzerland, Cham 2023, ISBN 978-3-03143440-2, S. 103–122, doi:10.1007/978-3-031-43440-2_6.
  32. ↑ Amanda Liberman, Roman Ivasiy, Frederick Altice, Daniel Bromberg, Oxana Ibragimova, Zhaniya Seksenova, Lynn Madden, Sholpan Primbetova, Assel Terlikbayeva: Stalled Scale-Up of Opioid Agonist Therapies for HIV Prevention in Kazakhstan: History, Policy, and Recommendations for Change. Band 5, Nr. 2, 10. Januar 2024, S. 69–77, doi:10.31389/jied.208 (lse.ac.uk [abgerufen am 21. Februar 2024]).
  33. ↑ Holger Mölder, Camelia Florela Voinea, Vladimir Sazonov: Producing Cultural Change in Political Communities: The Impact of Populism and Extremism on the International Security Environment. Springer Nature, 2023, ISBN 978-3-03143440-2 (google.com [abgerufen am 21. Februar 2024]).
  34. ↑ Языковая политика Республики Казахстан как механизм конструирования новой национальной идентичности | Южно-российский журнал социальных наук. 27. Dezember 2022 (russisch, kubsu.ru [abgerufen am 21. Februar 2024]).
  35. ↑ ПЕТИЦИЯ! КҮН САЙЫН БІР ШАҒЫМ ЖАЗЫЛАДЫ. In: Әділет газеті. 26. Januar 2022, abgerufen am 21. Februar 2024 (kasachisch).
  36. ↑ Липовые петиции запускают в Казахстане, - журналисты. 1. Februar 2022, abgerufen am 17. Februar 2024 (russisch).
  37. ↑ Пора сделать официальную площадку для петиций граждан - журналист Юрий Масанов. In: Kazinform. Abgerufen am 19. Februar 2024 (russisch).
  38. ↑ Казахстанский журналист обвинил сайт петиций в накрутке. 1. Februar 2022, abgerufen am 21. Februar 2024 (russisch).
  39. ↑ Нарушения свободы слова в Казахстане. Июнь 2023 года. Abgerufen am 17. Februar 2024 (russisch).
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