Michael Bernhard (Politiker)

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Michael Bernhard (2019)

Michael Bernhard (* 30. April 1981 in Tulln an der Donau, bis August 2016 Michael Pock) ist ein österreichischer Politiker der NEOS und Unternehmer. Er ist seit 2013 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat, Bereichssprecher für Umwelt- und Klimaschutz, Volksgruppen und Familie sowie Obmann des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen. Bernhard war Fraktionsführer der NEOS im zweiten und dritten Eurofighter-Untersuchungsausschuss[1] und ist Bundessprecher der UNOS - Unternehmerisches Österreich.

Michael Bernhard besuchte zwischen 1987 und 1991 die Volks- und bis 1995 die Hauptschule. 1996 wechselte er an ein Wiener Gymnasium, das er jedoch nicht abschloss. Seinen Berufseinstieg in der Telekommunikationsbranche machte Bernhard bei der European Telecom.

Von September 2001 bis Juni 2005 war er im Kundenbeziehungsmanagement der UTA Telekom aktiv und arbeitete danach bis August 2010 in der Steuerung von Outsourcingprojekten und im Research, Process & Quality Management für Tele2 Telecommunication.

Michael Bernhard absolvierte diverse Zusatzausbildungen in Management, Steuern und Recht und legte 2010 erfolgreich die Studienberechtigungsprüfung für „Sozial- und Wirtschaftswissenschaftliche Studien“ ab.

Seit Oktober 2011 ist Bernhard Geschäftsführer sowie Miteigentümer der global office Franchise AT GmbH, welche sich als Business Process Outsourcing Anbieter auf Call Center, Customer Care und IT spezialisiert hat. Seit 1. September 2015 ist er auch geschäftsführender Gesellschafter der Pristis Holding GmbH.[2]

Politische Laufbahn

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Michael Bernhard begann seine politische Karriere im Jahr 2010 als Wahlkampfleiter des Liberalen Forums (LIF) im Rahmen der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien.[3] Im Anschluss daran war er bis zum Jahr 2012 Generalsekretär der Partei. In dieser Phase nahm die Bundessprecherin Angelika Mlinar die politische Neuausrichtung vor, während Bernhard die organisatorische Neustrukturierung und Entschuldung der Partei einleitete.

Die politische Neuorientierung der Partei hatte eine vorzeitige Neuwahl des Bundespräsidiums zur Folge. Im Rahmen einer Kampfabstimmung wurde Michael Bernhard am 3. März 2012 zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Liberalen Forums gewählt.[4] Ab dem 15. Jänner 2013 fungierte er auch als Landessprecher der Wiener Liberalen[5], wobei er die Agenden Energie, Gleichbehandlung, Infrastruktur, Umwelt, Verkehr, Telekommunikation sowie Petitionen und Bürgerinitiativen übernahm.

Michael Bernhard kandidierte bei der Nationalratswahl 2013 erfolgreich für die neugegründete Partei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum, ein Wahlbündnis von NEOS, LIF und den Jungen Liberalen (JuLis), und erlangte ein Mandat über den Landeswahlkreis Wien.[6]

Am 29. Oktober 2013 wurde er als Abgeordneter im Nationalrat angelobt. Bernhard übernahm als Bereichssprecher die Agenden Infrastruktur, Verkehr, Umwelt, Gleichbehandlung und Petitionen.

Am 17. Dezember 2013 wurde er zum Obmann des parlamentarischen Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen gewählt. Im Oktober 2015 übernahm er auch die Rolle des Bereichssprechers für Familie. Die Gleichbehandlungsagenden übergab Bernhard im selben Jahr an Claudia Gamon und Nikolaus Scherak (LGBTI).

Bei der Nationalratswahl 2017 kandidierte Michael Bernhard ein weiteres Mal auf der Bundes- und der Wiener Landesliste für NEOS und zog in den auf zehn Mandatare vergrößerten Parlamentsklub ein.[7] Nach Übergabe der Verkehr-, Infrastruktur- und Telekommunikationsagenden an Douglas Hoyos war er in der XXVI. Gesetzgebungsperiode Bereichssprecher für Umwelt- und Klimaschutz, Familienpolitik sowie Obmann des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen.[8]

In der XXVII. Gesetzgebungsperiode übernahm Bernhard zusätzlich noch die Sprecherrolle für Volksgruppen.

Als Familiensprecher kritisierte er im Juni 2023, dass diverse Gruppen von neuen Antiteuerungsmaßnahmen „ausgenommen seien, etwa Reha- und Krankengeldbezieher“.[9] Der Strompreisbremse für größere Haushalte hatten NEOS noch im Jänner nicht zugestimmt.[10]

Eurofighter-Untersuchungsausschuss

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Michael Bernhard fungierte im zweiten Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Eurofighter-Skandals im Nationalrat ab März 2017 als Fraktionsführer der NEOS.[11]

Aufgrund der vorgezogenen Nationalratswahlen am 15. Oktober 2017 musste der U-Ausschuss die Arbeit im September 2017 jedoch vorzeitig beenden[12], weswegen nur zwei von vier Beweisthemen behandelt, und nur ein Thema abgeschlossen werden konnten. Hierbei handelte es sich um den Vergleichsabschluss im Jahr 2007, in dessen Rahmen drei Kampfjets abbestellt wurden und die Lieferung einer älteren Baureihe vereinbart wurde, und um Teile des Themenkomplexes Eurofighter-Taskforce sowie unzulässige Zahlungsflüsse.[13]

Um die verbliebenen Beweisthemen der Zahlungsflüsse, Informationslage zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und Erfüllung der Vorlage- und Informationspflichten zu klären, initiierte Michael Bernhard zu Beginn der XXVI. Legislaturperiode erfolgreich eine Fortsetzung des Untersuchungsausschusses und war von April 2018 bis zum vorzeitigen Ende des Ausschusses (aufgrund der Neuwahlen) im September 2019 erneut Fraktionsführer der NEOS.[14]

Weitere Politische Funktionen

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Nach der Fusion des Liberalen Forums mit den NEOS am 25. Jänner 2014 kandidierte Michael Bernhard erfolgreich als Vorstandsmitglied für Finanzen in der Partei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum sowie der Parteiakademie NEOS Lab. 2018 wurde er in beide Funktionen wiedergewählt, im Juli 2019 legte er die Funktion als Finanzreferent des NEOS Lab zurück.[15][16]

Seit 2013 ist Michael Bernhard auch Finanzreferent im Parlamentsklub der NEOS.[17][18] Am 27. November 2021 wurde Bernhard zum Bundessprecher der UNOS - Unternehmerisches Österreich gewählt.[19]

Bernhard ist mit der Politikwissenschaftlerin Alice Vadrot verheiratet, mit der er eine gemeinsame Tochter hat. Er ist auch Vater von zwei Kindern aus einer früheren Beziehung.

Commons: Michael Bernhard (politician) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Eurofighter-U-Ausschuss Nummer drei hat sich konstituiert - derStandard.at. Abgerufen am 24. August 2018.
  2. Management Update bei global office Österreich. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  3. Liberales Forum tritt in Wien an. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  4. LIF hat neuen Bundesgeschäftsführer. In: news.ORF.at. 29. März 2012 (orf.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  5. NR-Wahl: Antreten der NEOS in Wien „fix“. 10. Juli 2013 (orf.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  6. Welche Neos in den Nationalrat einziehen - derStandard.at. Abgerufen am 24. August 2018.
  7. daniela.kittner: Die neue Macht von Neos: Mit zehn Mandataren zum starken Player. (kurier.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  8. Michael Bernhard, Biografie. Abgerufen am 24. August 2018.
  9. red, ORF.at/Agenturen: NR: Neues Antiteuerungspaket für Familien beschlossen. In: news.orf.at. Österreichischer Rundfunk, Stiftung öffentlichen Rechts, 14. Juni 2023, abgerufen am 14. Juni 2023.
  10. ORF at/Agenturen red: Kampf gegen Teuerung: Nur Ziel eint Nationalrat. 25. Januar 2023, abgerufen am 14. Juni 2023.
  11. Nationalrat: Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist eingesetzt. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  12. Eurofighter-Untersuchungsausschuss geht ins Finale. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  13. 1771 d.B. (XXV. GP) - Bericht des Untersuchungsausschusses über das Kampfflugzeugsystem "Eurofighter Typhoon" (3/US) gemäß § 51 VO-UA. Abgerufen am 24. August 2018.
  14. Alle Parteien für Fortsetzung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  15. NEOS: Neuer Vorstand gewählt. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  16. NEOS Lab: Neuer Vorstand gewählt. In: OTS.at. (ots.at [abgerufen am 24. August 2018]).
  17. NEOS Klubpräsidium gewählt. Abgerufen am 24. August 2018.
  18. NEOS wählte Klubobfrau. In: ORF.at. 23. Oktober 2019, abgerufen am 24. Oktober 2019.
  19. NEOS: Gratulation an Michael Bernhard als neuer UNOS-Bundessprecher. Abgerufen am 19. Januar 2022.