Sozialdemokratische Liga Mazedoniens

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Социјалдемократски сојуз на Македонија
Socijaldemokratski sojuz na Makedonija
Sozialdemokratische Liga Mazedoniens
Partei­vorsitzender Dimitar Kovačevski
General­sekretär Mile Zečevikj
Stellvertretender Vorsitzender Sanja Lukarevska
Ehrenvorsitzender Kiro Gligorov
Gründung 17. April 1991
Gründungsort Skopje
Hauptsitz Skopje
Ausrichtung Sozialdemokratie,
Linksliberalismus
Farbe(n) Rot
Sitze Parlament
15 / 120 (12,5 %)
(2024)
Mindest­alter 18
Internationale Verbindungen Progressive Allianz
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (assoziiert)
Website www.sdsm.org.mk

Die Sozialdemokratische Liga Mazedoniens (mazedonisch Социјалдемократски сојуз на Македонија Socijaldemokratski sojuz na Makedonija, SDSM) ist eine politische Partei in Nordmazedonien mit sozialdemokratischer Orientierung. Die SDSM ist Vollmitglied der Progressiven Allianz und assoziiertes Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas.

Die SDSM wurde am 20. April 1991 als Nachfolgepartei des Bundes der Kommunisten Mazedoniens (mazedonisch Sojuzot na Komunistite na Makedonija) gegründet.

Die SDSM regierte Nordmazedonien von 1992 bis 1998 und von 2002 bis 2006 sowie erneut seit 2017 in verschiedenen Koalitionen und war jeweils stärkste bzw. zweitstärkste Partei im Parlament. Bei den Parlamentswahlen 2006 musste die Partei eine schwere Niederlage hinnehmen und trat den Gang in die Opposition an. Auf dem Parteitag am 5. November 2006 wurde Radmila Šekerinska zur neuen Parteivorsitzenden gewählt, nachdem die Parteiführung den bisherigen Vorsitzenden Vlado Bučkovski das Misstrauen nach dem schlechten Wahlergebnis ausgesprochen hatte. Zwischen 2004 und 2009 war Branko Crvenkovski Staatspräsident Nordmazedoniens. Nachdem er bei den Präsidentschaftswahlen 2009 nicht mehr kandidierte, wurde er Parteivorsitzender der Sozialdemokraten und hatte dieses Amt bis April 2013. Bei den Parlamentswahlen 2016 verbuchte die SDSM starke Zugewinne. Ihr gelang es jedoch knapp nicht, die VMRO-DPMNE als stärkste Partei abzulösen. Nach einer schwierigen Regierungsbildung infolge der Weigerung des Staatspräsidenten Gjorge Ivanov, Zaev den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen, nahm am 31. Mai 2017 eine SDSM-geführte Koalition mit zwei Albanerparteien ihre Arbeit auf und Zoran Zaev wurde zum Regierungschef gewählt.

In der Stichwahl am 5. Mai 2019 wurde Stevo Pendarovski zum neuen Staatspräsidenten gewählt.

Nach erheblichen Verlusten seiner sozialdemokratischen Partei SDSM bei der landesweiten Kommunalwahlen am 17. Oktober 2021, bei der sich Zarev und weitere Führungspolitiker der SDSM anti-bulgarischer Ressentiments aus der Kommunismuszeit bedienten, trat er – wie von ihm für diesen Fall angekündigt – am Abend der am 31. Oktober erfolgten Stichwahlen von seinen Ämtern als Ministerpräsident und Parteivorsitzender zurück. Der Rücktritt muss formell noch vom Parlament bestätigt werden.[1][2][3][4][5][6][7] Da Zaev sein Rücktritt bis zum 8. November nicht ins Parlament einbrachte, brach die größte oppositionelle Partei, die VMRO-DPMNE ein Misstrauensvotum ein.[8] Am Tag darauf, entschied die SDSM Parteiführung die Rücktritte Zaevs als Ministerpräsident und Parteivorsitzender zu verschieben um somit die Mehrheit der Partei im Parlament nicht zu gefährden.[9][10]

Parteivorsitzende

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Einzelnachweise

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  1. Duell der zwei großen Parteien bei Kommunalwahlen in Nordmazedonien. In: kurier.at. 18. Oktober 2021, abgerufen am 1. November 2021.
  2. Nordmazedoniens Ministerpräsident tritt zurück. In: faz.net. 1. November 2021, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. November 2021; abgerufen am 1. November 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.faz.net
  3. Zeljko Trkanjec: North Macedonia’s Zaev says he will resign following local election result. euractiv.com, abgerufen am 1. November 2021 (englisch).
  4. Zaev: Ich behaupte, dass Danela Arsovska auch bulgarische Staatsbürgerin ist - ich erwarte, dass sie ihre Kandidatur zurückzieht, das ist eine Demütigung. Interview inkl. Video mit Zaran Zaev. In: www.slobodenpecat.mk. 28. Oktober 2021, abgerufen am 1. November 2021 (mazedonisch).
  5. Ivor Mickovski: Wir sind in die Falle von Sofia getappt. In: Deutsche Welle/ Nordmazedonische Sektion. 29. Oktober 2021, abgerufen am 1. November 2021 (mazedonisch).
  6. Zvetan Tomtschew: In Skopje wurde eine Bulgarin verbal gelyncht. Trud.bg, 27. Oktober 2021, abgerufen am 1. November 2021 (bulgarisch).
  7. Gavril Siracevski: SDSM: Danela Arsovska lügt die Bürger an, wenn sie über die bulgarische Staatsbürgerschaft lügen kann, lügt sie auch über andere Dinge, für wessen Interessen arbeitet sie? In: novatv.mk. 29. Oktober 2021, abgerufen am 1. November 2021 (mazedonisch).
  8. Zaev brachte sein Rücktritt im Parlament nicht ein, VMRO-DPMNE legte ein Antrag auf ein Mastraumvotum gegen die Regierung vor, Xhaferi soll spätestens am Donnerstag eine Sitzung hierfür ansetzen. In: zoom.mk. 8. November 2021, abgerufen am 8. November 2021 (mazedonisch).
  9. North Macedonia’s Prime Minister Zaev: I will Stay to Keep the Democratic Majority. In: novinite.com. Sofia News Agency, 10. November 2021, abgerufen am 10. November 2021 (englisch).
  10. Nordmazedonien: Zaev verschiebt Rücktritt. In: ORF.at. 10. November 2021, abgerufen am 10. November 2021.
  11. Заев му ја предаде претседателската функција во СДСМ на Димитар Ковачевски. In: zoom.mk. Abgerufen am 15. Dezember 2021 (mazedonisch).