Abstimmung21
Abstimmung21 (Eigenschreibweise: ABSTIMMUNG21) ist ein gemeinnütziger Verein, der sich dafür einsetzt, dass Volksabstimmungen als Instrument direkter Demokratie nicht mehr nur auf kommunaler oder Bundesländer-Ebene, sondern auch bundesweit in Deutschland ermöglicht werden. Er wurde 2021 als Trägerverein der Kampagne Abstimmung21 gegründet, die im selben Jahr parallel zur Bundestagswahl eine Abstimmung zu vier Sachthemen durchführte. Der Verein plant vergleichbare Abstimmungen für zukünftige Jahre.[1]
Kampagne 2021[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zur Bundestagswahl im September 2021 führte Abstimmung21 in Zusammenarbeit mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen eine bundesweite Volksabstimmung über vier politische Themen durch. Zwei der Themen wurden vorgegeben, zwei weitere Themen wurden durch ein Voting auf den Plattformen Change.org und OpenPetition bestimmt, die beide zum Trägerkreis von Abstimmung21 gehören. Im Zuge dieses Votings gab es den Versuch einer organisierten Einflussnahme durch dem Trägerkreis fernstehende Akteure, die für ein eigenes Thema zur Teilnahme mobilisierten.[2]
Zur Vorbereitung wurde allen Teilnehmern als Entscheidungshilfe ein Abstimmungsheft zur Verfügung gestellt. Es enthielt ausführliche Vorschläge für Gesetzesänderungen, zum Teil in Form ausgearbeiteter Gesetzentwürfe, zum Teil in Form von Forderungslisten. Zu allen Themen waren neutral gehaltene Darstellungen der jeweiligen Pro- und Contra-Argumente beigefügt. Dieses Verfahren sollte exemplarisch zeigen, wie sich die Organisatoren die Vorbereitung einer in Zukunft einzuführenden formal gültigen Volksabstimmung wünschen.
Im August und September 2021 konnten Stimmzettel bestellt und ausgefüllt an den Verein gesendet werden, der sie mit vielen ehrenamtlichen Helfern kurz nach der Bundestagswahl auszählte und die Ergebnisse veröffentlichte. 344.556 Menschen meldeten sich zur Teilnahme an, 160.076 nahmen schließlich teil. Stimmen von Teilnehmern ab einem Alter von 16 Jahren wurden von den Organisatoren als gültige Stimmen gezählt.[3]
Die vier Themen mit dem Wortlaut der gestellten Fragen[4] und ihren Abstimmungsergebnissen[3] (Enthaltungen und ungültige Stimmen wurden nicht gezählt):
- Widerspruchsregelung bei der Organspende: „Stimmen Sie zur Erhöhung der Organspenden für die Einführung der doppelten Widerspruchsregelung gemäß des hier vorgelegten Gesetzesvorschlags[5]?“ Ergebnis: 70,39 % ja, 29,61 % nein.
- Keine Profite mit Krankenhäusern: „Stimmen Sie für die Überführung des aktuellen Krankenhausfinanzierungssystems (DRG-System) in ein gemeinwohlorientiertes Finanzierungssystem mit mindestens den unten stehenden Zielen und Forderungen[6]?“ Ergebnis: 97,12 % ja, 2,88 % nein.
- Volksabstimmung auf Bundesebene: „Stimmen Sie der Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen gemäß des hier vorgelegten Gesetzesvorschlags[7] zu?“ Ergebnis: 93,32 % ja, 6,68 % nein.
- Klimawende 1,5 Grad: „Stimmen Sie für das 20-Punkte-Paket an Klimaschutzmaßnahmen[8] zur Reduktion der Treibhausgasemissionen in Deutschland gemäß dem 1,5-Grad-Ziel?“ Ergebnis: 79,83 % ja, 20,17 % nein.
Kampagne 2023[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Eine erneute Kampagne war ursprünglich für 2022 geplant[9] und begann am 1. Mai 2023. Im Mai und Juni konnten Vorschläge zu Abstimmungsthemen eingereicht und online darüber abgestimmt werden. Im Juli 2023 gab der Verein drei Themen, die die meisten Stimmen erhalten haben, für die Abstimmung im September bekannt. Die Auszählung ist für Oktober, die Bekanntgabe der Ergebnisse für den 31. Oktober 2023 geplant.[1]
Die Themen der neuen Abstimmung lauten:
- Abkehr von der Gendersprache in Politik, Verwaltungen, Bildung, Medien und Gesetzgebung jetzt
- Gerechtigkeit beim Wählen: Keine verlorenen Stimmen mehr!
- Naturmedizin und Schulmedizin rechtlich gleichstellen!
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Anmerkungen und Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ a b Volksabstimmungen auf Bundesebene. Abgerufen am 10. Juli 2023 (deutsch).
- ↑ Martin Zülch: Initiative „Abstimmung 21“: Direkte Demokratie nutzt. In: Die Tageszeitung: taz. 5. Mai 2021, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 3. Oktober 2022]).
- ↑ a b Abstimmungen. In: ABSTIMMUNG21. Abgerufen am 3. Oktober 2022 (deutsch).
- ↑ Wortlaut der Fragen zitiert nach dem Abstimmungsheft
- ↑ Gemeint und im Abstimmungsheft verlinkt war der 2020 im Bundestag abgelehnte Gesetzentwurf einer Gruppe von Abgeordneten verschiedener Fraktionen gemäß Bundestagsdrucksache 19/11096.
- ↑ Ziele und Forderungen im Abstimmungsheft der Kampagne, Seite 24
- ↑ Erläutert und verlinkt war an dieser Stelle dieser Gesetzentwurf des Vereins Mehr Demokratie e. V.
- ↑ 20 Punkte erläutert im Abstimmungsheft der Kampagne, Seite 47–59
- ↑ Abstimmung21 – Wie geht es weiter? In: ABSTIMMUNG21. 1. April 2022, abgerufen am 3. Oktober 2022 (deutsch).