Bürgergeld
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Als Bürgergeld werden verschiedene Konzepte für ein vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen bezeichnet. Die Modelle unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich der an die Zahlung geknüpften Bedingungen, Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft.
Die Idee des Bürgergeldes geht auf Milton Friedman zurück, der in den 1960er Jahren eine negative Einkommensteuer vorschlug. Danach würde das Finanzamt jedem Steuerpflichtigen, dessen Einkommen unter einem festzulegenden Minimum liegt, die Differenz zu diesem Minimum ohne Prüfung der Bedürftigkeit überweisen.
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[Bearbeiten] Liberales Bürgergeld nach Mitschke
Der deutsche Ökonom Joachim Mitschke stellte in seinem Buch Steuer- und Transferordnung aus einem Guß das Bürgergeld als Zusammenfassung aller direkten Sozialtransfers vor. Das Bürgergeld sollte daher nur an Bedürftige nach entsprechender Prüfung ausgezahlt werden. Das zuständige Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen. Die FDP übernahm diesen Ansatz 1994 in ihr Programm. Das „Liberale Bürgergeld“ wurde auf dem Bundesparteitag 2005 beschlossen.[1] Das Liberale Bürgergeld wird bei Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsunfähigkeit gezahlt und soll einen erhöhten Arbeitsanreiz auslösen, indem zusätzliches Einkommen geringer angerechnet wird als bei heutigen sozialen Sicherungssystemen.
[Bearbeiten] Bedingungsloses Grundeinkommen
Das Bedingungslose Grundeinkommen erhält dem Konzept nach jeder Bürger unabhängig von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft. Es gibt verschiedene Modelle, hierzu zählen
- das Ulmer Modell
- das Modell nach Götz Werner
- das Solidarische Bürgergeld nach Dieter Althaus
- das im Oktober 2007 von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg beschlossene „bedingungslose Grundeinkommen“ wird wie im Vorschlag von Milton Friedman ohne Prüfung von Bedürftigkeit oder Arbeitsbereitschaft als negative Einkommensteuer ausgezahlt. Grund- und Kinderfreibeträge entfallen, das Kindergeld wird durch eine negative Einkommensteuer für Kinder ersetzt.
[Bearbeiten] Literatur
- Christopher Ray: Zeitgerecht - Bürgergehalt FAKTuell-Verlag, Görlitz 2002, ISBN 978-3831130177
- Alban Knecht: Bürgergeld: Armut bekämpfen ohne Sozialhilfe : negative Einkommenssteuer, Kombilohn, Bürgerarbeit und RMI als neue Wege. Haupt, Bern/Stuttgart/Wien 2002, ISBN 3-258-06487-3
- Joachim Mitschke: Steuer- und Transferordnung aus einem Guss : Entwurf einer Neugestaltung der direkten Steuern und Sozialtransfers in der Bundesrepublik Deutschland. Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 1985, ISBN 3-7890-1097-9
