Jair Lapid

Jair Lapid (2022)

Jair Lapid (hebräisch יאיר לפיד; englisch Yair Lapid‎; * 5. November 1963 in Tel Aviv) ist ein israelischer Politiker der Partei Jesch Atid, Journalist, Autor und Schauspieler. Von Juni 2021 bis Dezember 2022 war er israelischer Außenminister im Kabinett Bennett-Lapid und ab Juli 2022 auch Ministerpräsident; zuvor war er von Juni 2021 bis Juli 2022 alternierender Ministerpräsident. Von 2013 bis 2014 war er israelischer Finanzminister. Seit 2023 ist Lapid Oppositionsführer der Knesset.

Leben

Jair Lapid ist der Sohn der israelischen Schriftstellerin Schulamit Lapid und des ungarischstämmigen Journalisten, früheren Schinui-Politikers und israelischen Justizministers Josef „Tommy“ Lapid.

Journalistische Karriere

In seiner Karriere als Journalist schrieb Lapid für die von seinem Großvater mütterlicherseits mitgegründete Zeitung Ma'ariv sowie deren Konkurrentin Yedioth Ahronoth und wurde vor allem als Moderator im israelischen Fernsehen bekannt. Daneben verfasste er Gedichte, Lieder, Bücher und Theaterstücke und betätigte sich als Schauspieler. Im Januar 2008 übernahm er die Moderation der wöchentlichen Nachrichtensendung Ulpan Shishi, dem Flaggschiff des privaten Fernsehsenders Arutz 2 (Kanal 2, englisch: Channel 2).

Karriere als Politiker

Nach vier Jahren bei Ulpan Shishi und Channel 2 gab Jair Lapid am 8. Januar 2012 bekannt, seine Tätigkeit für den Fernsehsender einzustellen. Gleichzeitig kündigte er, wie schon sein Vater vor ihm, einen Wechsel in die israelische Politik an. Mit seiner Ankündigung kam Lapid der Verabschiedung einer – angeblich auf ihn zugeschnittenen – Gesetzesvorlage in der Knesset zuvor, die Journalisten vor einer Kandidatur für ein Wahlamt eine halb- bis einjährige Karenzzeit vorschreiben soll.

In der Vergangenheit forderte Lapid u. a. die Verabschiedung einer neuen Verfassung, eine Änderung des Wahlgesetzes, eine Verringerung der Militärausgaben, eine Rückgabe der Golanhöhen an Syrien sowie einen weitgehenden Rückzug aus dem Westjordanland.

Es wurde erwartet, dass Jair Lapid eine eigene Partei der Mitte gründet, deren Potenzial ersten Umfragen zufolge – vor allem zu Lasten der Kadima-Partei – auf 15 bis 20 Mandate in der Knesset eingeschätzt wurde. Am 3. Mai 2012 stellte Jair Lapid bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Aufnahme in die Liste der bei den Wahlen zur nächsten Knesset antretenden Parteien. Die neue liberale Partei trägt den Namen Jesch Atid (יש עתיד, Es gibt eine Zukunft). Schwerpunkte des Parteiprogramms bilden u. a. Reformen in den Bereichen Ausbildung, Wohnungsbau und Gesundheit. Außerdem ist eine allgemeine Wehrpflicht ohne Ausnahmen für charedische (ultra-orthodoxe) Juden vorgesehen.

Jesch Atid errang bei der Knessetwahl am 22. Januar 2013 19 Mandate und erreichte somit den zweiten Platz. Im März 2013 wurde Lapid Finanzminister. Trotz seines Versprechens, auf eine sozial gerechtere Gesellschaft hinzuwirken, beinhaltete der von ihm vorgelegte Haushalt für 2013/2014 Kürzungen in diversen Bereichen sowie Steuererhöhungen, die besonders die Mittelschicht und Menschen mit niedrigerem Einkommen betrafen. Am 2. Dezember 2014 wurde er nach einer Regierungskrise von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seines Amtes enthoben.

Bei der Knessetwahl am 17. März 2015 verlor Lapids Partei Jesch Atid etwa 5,5 Prozentpunkte und kam somit auf nurmehr 11 Mandate; er selbst behielt sein Mandat. Hiernach auf die Oppositionsrolle verwiesen stieg seine Partei wieder in der Wählergunst und galt seitdem als Herausforderin des Likud-Blocks im Wettbewerb um die meisten Sitze bei der nächsten Wahl. Insofern wurden Lapid selbst mitunter Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten eingeräumt.

Nach der Parlamentswahl in Israel 2021, der vierten innerhalb von 2 Jahren, gab es wiederum keine Mehrheit für eines der politischen Lager. Allerdings ging die Jesch Atid als zweitstärkste Partei aus der Wahl hervor. Im Juni 2021 erklärte Lapid dem scheidenden Staatspräsidenten Israels Reuven Rivlin, aus acht Parteien eine Regierung bilden zu wollen, in der die Likud, welche als stärkste Partei aus der Wahl hervorging, nicht vertreten sein soll. Lapid einigte sich mit Naftali Bennett von der nationalkonservativen Partei HaJamin HeChadasch darauf, dass zunächst Bennett bis August 2023 als Ministerpräsident amtieren und dann den Posten an Lapid abtreten solle. Das neue Kabinett wurde am 13. Juni vom Parlament mit 60:59 Stimmen bestätigt. Bennett wurde anschließend als neuer Ministerpräsident Israels vereidigt und löste Netanjahu nach 12 Jahren als israelischen Regierungschef ab. Lapid war alternierender Ministerpräsident und Außenminister im Kabinett Bennett-Lapid.

Nach der Auflösung der Knesset am 30. Juni 2022 wurde er aufgrund seiner Funktion als alternierender Ministerpräsident am 1. Juli 2022 interimsweise zum Ministerpräsidenten Israels ernannt; sein Vorgänger Bennett wurde sodann alternierender Ministerpräsident. Lapid blieb weiterhin auch Außenminister Israels. Seine Regierungsämter hatte er bis zur Bildung einer neuen Regierung nach der Neuwahl der Knesset im November 2022 inne.

Vor der UN-Generalversammlung im September 2022 sprach sich Lapid für die Zwei-Staaten-Lösung aus, als er sagte, dass die Mehrheit seiner Bürger für jene Lösung ist und er „einer von ihnen“ sei.

Bei den Neuwahlen im November 2022 konnte seine Partei Jesch Atid zwar Stimmen gewinnen, aber insgesamt verlor Lapids Bündnis an Stimmen und das rechte Lager des ehemaligen Regierungschefs Netanjahu gewann die Wahl. Lapid, der daraufhin zum Oppositionsführer wurde, beteiligte sich nach dem Regierungswechsel an den Protesten gegen die geplante Justizreform der Netanjahu-Regierung und warnte vor einer „dunklen Diktatur“. Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel 2023 forderte Lapid im November 2023 den Rücktritt Netanjahus.

Beziehung zum Libanon

Jair Lapid und Michel Aoun haben im Oktober 2022 ein Abkommen zur gemeinsamen Seegrenze im Mittelmeer unterzeichnet. Lapid sagte: „Es kommt nicht jeden Tag vor, dass ein feindliches Land den Staat Israel in einem schriftlichen Abkommen vor der internationalen Gemeinschaft anerkennt“.

Literatur

• Jair Lapid in: Internationales Biographisches Archiv 09/2013 vom 26. Februar 2013, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

Commons: Yair Lapid – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Nikolas Busse (FAZ): Der Stillstand kehrt zurück (faz.net vom 30. Juni 2022, Kommentar)

Einzelnachweise

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