Benutzer:Hakon.reichardt/Klimapolitik

Schweiz

Klimaschutz-Index

Beim Klimaschutz-Index 2019 liegt die Schweiz auf Platz 9 von 56 untersuchten Staaten und der EU. Beim Klimaschutz-Index 2018 liegt die Schweiz auf Platz 12.

CO₂-Gesetz

Das Bundesgesetz über die Reduktion von CO₂-Emissionen (CO₂-Gesetz) ist das Kernstück der schweizerischen Klimapolitik. Damit will die Schweiz auf die Globale Erwärmung reagieren. Das CO₂-Gesetz trat am 1. Mai 2000 in Kraft. Durch das CO₂-Gesetz hat die Schweiz verbindliche Ziele für die Reduktion von CO₂ festgelegt. Damit setzt die Schweiz die internationalen Verpflichtungen um, die sie gemeinsam mit 180 weiteren Staaten in der internationalen Klimarahmenkonvention eingegangen ist.

Durch das CO₂-Gesetz hat sich die Schweiz verpflichtet, die CO₂-Emissionen bis 2010 um 10 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Dieses Ziel soll besonders durch Maßnahmen der Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik erreicht werden. Ergänzt werden soll dies durch freiwillige Maßnahmen von Unternehmen und Privaten. Zur Unterstützung hat der Bundesrat der Schweiz das Programm EnergieSchweiz verabschiedet.

Programm EnergieSchweiz

Das Programm EnergieSchweiz ist ein wichtiger Bestandteil der Schweizer Energie- und Klimapolitik. Es steht in enger Verbindung mit den anderen Gesetzen wie dem Energiegesetz, dem Stromversorgungsgesetz, dem CO₂-Gesetz, der CO₂-Abgabe, dem Klimarappen auf Kraftstoffen und dem Gesetz über die Mineralölsteuer.

Das Programm EnergieSchweiz verfolgt die Ziele:

• Senkung des Verbrauchs an fossilen Energien und der CO₂-Emissionen um 10 Prozent bis 2010 gegenüber 1990.
• Begrenzung des Elektroenergieverbrauchs auf eine Steigerung von höchstens 5 Prozent bis 2010
• Fortbestehen der Wasserkraft zur Erzeugung von Strom und volle Nutzung des Produktionspotenzials der Wasserkraft
• Erhöhung des Anteils der neuen erneuerbaren Energien um 1 Prozent an der Erzeugung von Strom und um 3 Prozent an der Wärmeerzeugung

Eine Vielzahl von Produkten auf allen Ebenen und in allen Landesteilen unterstützt die Erreichung der Ziele. Ebenso gibt es viele Aktivitäten der Partner unter dem Qualitätssiegel von EnergieSchweiz.

Die erste Etappe 2001–2005 hat das Programm EnergieSchweiz erfolgreich abgeschlossen. In der zweiten Etappe 2006–2010 soll die Wirkung um 25 Prozent gesteigert werden. Dabei sollen die Kräfte auf die Bereiche konzentriert werden, in denen die größten Potentiale für mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien liegen:

• Gebäudemodernisierung
• erneuerbare Energien
• energieeffiziente Geräte und Motoren
• rationelle Energie- und Abwärmenutzung in der Wirtschaft
• energieeffiziente und emissionsarme Mobilität

Die umgesetzten Maßnahmen waren unzureichend, die Emissionen lagen 2010 um 1,4 % über denen des Jahres 1990 und somit knapp 13 % oberhalb der Zielmarke.

Weitere Maßnahmen

Die Lenkungsabgabe verfolgt das Ziel, das Verhalten der Abgabepflichtigen in der Schweiz in die Richtung Klimaschutz zu lenken. Sie wird auf Brennstoffen, flüchtigen organischen Verbindungen sowie Heiz- und Kraftstoffen mit hohem Schwefelgehalt erhoben.

Die CO₂-Abgabe auf Brennstoffe ist eine neue Form der Abgabe in der Schweiz. Sie ist ein marktwirtschaftliches Lenkungsinstrument, das über Preisanreize den Verbrauch fossiler Brennstoffe senken soll. Große Emittenten einiger Wirtschaftszweige nehmen am Emissionshandelssystem der Schweiz teil.

Der Klimarappen auf Kraftstoffen ist eine freiwillige Maßnahme der Erdölbranche der Schweiz. Der Klimarappen ist eine Abgabe auf alle Benzin- und Dieselimporte in einer Höhe von 1,3 bis 1,9 Rappen je Liter.

KlimaBündnis-Städte Schweiz

21 Städte in der Schweiz haben sich zur Plattform KlimaBündnis-Städte Schweiz (KBSS) zusammengeschlossen. Sie wollen gemeinsam eine aktive Klimapolitik ausüben und die indigenen Völker der Regenwälder in Bezug auf eine nachhaltige Nutzung ihrer Lebensräume unterstützen.