Benutzer:L.xschlag/Bundestagsausschüsse des 20. Deutschen Bundestages

Eine Liste mit Notizen. Im Zweifelsfall lassen sich wohl alle fehlenden Informationen im Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages finden.

Allgemeines

• In der ersten Sitzungswoche 2022 werden die Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Sollten sie aufgeführt werden und wenn ja in welcher Form? Tendenz nein, ggf. Diskussionsseite anlegen.

Weitere Gremien

• Setzt der Bundestag wieder ein Vertrauensgremium gem. § 10a Absatz 2 Bundeshaushaltsordnung ein?
• Nachwahl zweier Mitglieder (FDP und AfD) des Bundesfinanzierungsgremiums gem. § 3 Bundesschuldenwesengesetzes? Nachwahl FDP am 27. Februar 2022
• Zusammensetzung des Parlamentarisches Kontrollgremiums? Einsetzung am 13. Januar 2022 (Abgesetzt)
• Zusammensetzung der G 10-Kommission?
• Zusammensetzung Gemeinsamer Ausschuss gemäß Artikel 53a GG? Wahl am 27. Februar 2022
• Wahlausschusses für Verfassungsrichter Wahl am 27. Februar 2022
• Richterwahlausschuss Wahl am 27. Februar 2022

Unterausschüsse

• Hat der Ältestenrat bereits den ständigen Unterausschuss für Angelegenheiten der Bibliothek, des Archivs und anderer Dokumentation gem. § 6 Abs. 4 GO-BT eingesetzt? Wenn ja wer gehört ihm an und wer führt den Vorsitz? --> Wird von der "Kommission für innere Angelegenheiten des Bundestages – Innere Kommission" erledigt. In der Regel eine von fünf Kommissionen.
• Werden weitere Unterausschüsse eingesetzt?

Internationales

• Zusammensetzung Parlamentarische Versammlung der OSZE.
• Zusammensetzung Parlamentarische Versammlung der NATO.
• Zusammensetzung Interparlamentarische Union.
• Zusammensetzung Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU.
• Zusammensetzung Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
• Zusammensetzung Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum.
• Zusammensetzung Ostseeparlamentarierkonferenz.

Bestandsaufname der Seiten der einzelnen Ausschüsse

• 20. LP wann benennt die AfD neue Ausschussmitglieder für Huber und Witt?
• Gibt und gab es weitere Änderungen in Ausschussmitgliedschaften?

1. Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

• 20. LP Stellvertretende Mitglieder
• 18. bis 20. LP Struktur und Layout
• Übersicht Vorsitzende, Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 18. LP Mitglieder

2. Petitionsausschuss (Deutscher Bundestag)

• 18. bis 20. LP Stellvertretende Mitglieder, Struktur und Layout
• Übersicht Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 18. LP Mitglieder

3. Auswärtiger Ausschuss

• 20. LP Stellvertretende Mitglieder
• 19. bis 20. LP Struktur und Layout
• Übersicht Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 19. LP Mitglieder

4. Ausschuss für Inneres und Heimat (Deutscher Bundestag)

• 18. bis 20. LP Stellvertretende Mitglieder, Struktur und Layout
• Übersicht Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 18. LP Mitglieder

5. Sportausschuss (Deutscher Bundestag)

• 20. LP Mitglieder
• 19. LP Struktur und Layout
• Übersicht Vorsitzende, Mitgliederzahl etc.
• 6. bis 18. LP Mitglieder (6. bis 16.: 40 Jahre Sportausschuss)

6. Rechtsausschuss (Deutscher Bundestag)

• 20. LP Mitglieder
• 19. LP Stellvertretende Mitglieder
• 13. bis 19. LP Struktur und Layout
• Übersicht Vorsitzende, Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 12. LP Mitglieder

7. Finanzausschuss

• 18. bis 20. LP Stellvertretende Mitglieder, Struktur und Layout
• Übersicht Vorsitzende, Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 18. LP Mitglieder

8. Haushaltsausschuss

• Eigene Seite
• 20. LP Struktur und Layout
• Übersicht Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 19. LP Mitglieder

9. Wirtschaftsausschuss (Deutscher Bundestag)

• 20. LP Mitglieder
• 18. bis 19. LP Struktur und Layout
• Übersicht Vorsitzende, Mitgliederzahl etc.
• 1. bis 17. LP Mitglieder

25. Ausschuss für Digitales

• 20. LP Obleute, Sprecher
• Einzelnachweise