Diskussion:Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke

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Letzter Kommentar: vor 14 Tagen von Sommozzatore in Abschnitt Änderung "Verfassungsklagen" in "Verfassungsbeschwerden"
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2022

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Das Thema ist wohl wieder relevant.

https://www.proplanta.de/agrar-nachrichten/agrarpolitik/lindner-sieht-laufzeitverlaengerung-fuer-akw-kritisch_article1646627974.html https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundesministerien-gegen-akw-laufzeitverlaengerung,SzT9re9

2003:E7:B728:9769:BC2B:E81B:9CB:123F 11:41, 9. Mär. 2022 (CET)Beantworten

Aktualität der Karte

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Die ist mit Stand "2011" bezeichnet. Damals waren aber im Gegensatz zu heute, noch nicht z. B. alle drei Reaktoren von Grundremmingen stillgelegt. Das Gültigkeitsjahr der Karte dürfte aktualisierungsbedürftig sein. 32-Fuß-Freak (wie kann man dieses blöde neue Design auf das alte rückstellen ? Ich finde nicht mal die Tilde für meinen Namen.)

--32-Fuß-Freak (Diskussion) 23:46, 30. Aug. 2022 (CEST)Beantworten

Änderung "Verfassungsklagen" in "Verfassungsbeschwerden"

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@Sommozzatore: Verfassungsbeschwerde (Deutschland) können nur Gewaltunterworfene (wie natürliche Personen oder inländische juristische Personen) erheben. Für Träger öffentlicher Gewalt wie Bundesregierung (Deutschland) oder Land (Deutschland) kommt z. B. ein Organstreitverfahren in Frage (Beleg aus FAZ scheint allgemein von "Verfassungsklage" zu schreiben). --Pistazienfresser (Diskussion) 01:31, 15. Jun. 2024 (CEST)Beantworten

Die Opposition hatte offenbar eine Normenkontrollklage angekündigt: Siehe hier. --Pistazienfresser (Diskussion) 01:38, 15. Jun. 2024 (CEST)Beantworten
Danke für den Hinweis, @Pistazienfresser. Der Unterschied war mir sogar bewusst, aber ein Blick in die offenbar ebenso ungenauen Quellen und auch Politikerstatements versprach für die aktuelle Uhrzeit zu viel notwendige Recherche- und Umarbeitungsarbeit. Es ist ja auch noch zu klären, wie die Formulierung „Greenpeace klagt...“ richtigzustellen ist. Zur Vereinfachung der Situation dachte ich mir, dass man zuallererst den Absatz mit den reinen Ankündigungen rauswirft. Die sind 13 Jahre später nicht mehr relevant. --Sommozzatore (Diskussion) 02:40, 15. Jun. 2024 (CEST)Beantworten
  • Nach dem umseitigen Beleg hat Greenpeace tatsächlich auf Widerruf geklagt, allerdings schon vor der Verfassungsbeschwerde.
  • Man könnte "Verfassungsklage" (wo nicht anhand von Belegen qualifizierbar) durch Streitigkeit vor dem Bundesverfassungsgericht ersetzten.
  • Waren wohl nicht nur Ankündigungen. Z. B. hiernach hatten Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen eine (wohl abstrakte) Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht beantragt. [gestrichen]
--Pistazienfresser (Diskussion) 03:18, 15. Jun. 2024 (CEST)Beantworten
Habe richtige Bezeichnungen für die Verfahrensarten eingefügt.--Pistazienfresser (Diskussion) 14:06, 15. Jun. 2024 (CEST)Beantworten
Danke! Sieht jetzt alles gut aus. --Sommozzatore (Diskussion) 17:49, 15. Jun. 2024 (CEST)Beantworten