Ilaria Salis

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Ilaria Salis (* 17. Juni 1984 in Mailand) ist eine italienische Historikerin und linke Aktivistin. Sie wurde Anfang 2023 wegen eines mutmaßlichen Angriffs auf drei ungarische Neonazis in Budapest verhaftet. Bei der Europawahl 2024 zog sie als Kandidatin des grün-linken Wahlbündnisses Alleanza Verdi e Sinistra (AVS) ins Europäische Parlament ein, wodurch ihr die Freilassung und parlamentarische Immunität zuteilwurden.

Salis wurde 1984 in Mailand geboren und wuchs in Monza sowie zwischen 1992 und 1995 im Vereinigten Königreich auf. Sie schloss 2005 ein Studium der Geschichtswissenschaft ab und erhielt 2021 einen Masterabschluss in Philologie, Literatur und Geschichte der Antike der Universität Mailand. Danach arbeitete sie als Grund- und Sekundarschullehrerin. Seit dem Eintritt in die Volljährigkeit trat Salis durch antifaschistisches Engagement in Erscheinung[1] und gründete unter anderem ein autonomes Zentrum mit.

Verhaftung und Prozess

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Im Februar 2023 reiste Ilaria Salis mit anderen Mitglieder der autonomen Szene nach Budapest, um sich Gegendemonstrationen zum neonazistischen Tag der Ehre anzuschließen. Der im Umfeld von Blood & Honour begründete und jährlich am 11. Februar zelebrierte Aufmarsch sammelt sich unter anderem am Heldenplatz und soll den in der Schlacht um Budapest eingeschlossenen Kräften der ungarischen Armee und der Waffen-SS gedenken. Am Tag der Veranstaltung wurde Salis mit ihrer Begleitung Gabriele Marchesi durch die ungarische Polizei festgenommen. Die Behörden warfen ihr einen lebensgefährlichen Angriff auf drei Neonazis am Vortag und die Beteiligung an der sogenannten „Hammerbande“ des Dresdner Linksextremismusprozesses vor. Sie bekannte sich vor Gericht nicht schuldig.

Die Verhaftung Salis’ wurde erst im Dezember 2023 durch ihre Vorführung in Leine, Hand- und Fußfesseln vor Gericht öffentlich[2] und fand aufgrund „erniedriger und unmenschlicher“ Haftbedingungen in Untersuchungshaft und womöglich nicht rechtsstaatlicher Verfahrensweise Kritik von internationalen Organisationen und Gremien wie dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss.[3][4] Die Regierung Meloni bestellte daraufhin den ungarischen Botschafter ein.[5]

Wahl und Freilassung

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Um eine Einstellung des Verfahrens und parlamentarische Immunität zu erwirken, nominierte sie die links-grüne Alleanza Verdi e Sinistra (AVS) als Listenkandidatin zur Europawahl 2024. Die AVS erhielt darauffolgend knapp 6,8 Prozent der italienischen Stimmen. Nachdem Salis zunächst per elektronischer Fußfessel unter Hausarrest in Budapest gestellt worden war, wurde diese nach ihrer Wahl am 14. Juni 2024 auf richterlichen Beschluss entfernt und Salis durfte nach Italien zurückkehren.[5] Sie ist Mitglied des sich voraussichtlich am 16. Juli konstituierenden 10. Europäischen Parlaments.

Einzelnachweise

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  1. Michael Braun: Aus dem Knast nach Brüssel: Italienische Antifaschistin sitzt ein. In: Die Tageszeitung: taz. 5. Juni 2024, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 19. Juni 2024]).
  2. Italienerin soll Neonazis verprügelt haben: Antifaschistin genießt nach Wahl in EU-Parlament Immunität. In: Frankfurter Rundschau. 11. Juni 2024, abgerufen am 19. Juni 2024.
  3. Davide Orecchio: Ilaria Salis, nessuna regola è stata rispettata. In: collettiva.it. Abgerufen am 19. Juni 2024 (italienisch).
  4. Ilaria Salis, dal carcere in Ungheria alla vittoria alle Europee. In: Sky TG24. 14. Juni 2024, abgerufen am 19. Juni 2024 (italienisch).
  5. a b Matthias Monroy: Ilaria Salis: Am Geburtstag zurück in Italien. In: nd. Abgerufen am 19. Juni 2024.