Vorlage:Tabelle Völkerrecht

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Theorien zum Verhältnis zu nationalem Recht, zum innerstaatlichen Vollzug, Anwendbarkeit und innerstaatlicher Rang
Verhältnis von Völkerrecht zu nationalem Recht Innerstaatlicher Vollzug des Völkerrechts Vollzugsfähigkeit Innerstaatlicher Rang
  • durch völkerrechtlichen Vertrag speziell festgelegt
  • nicht speziell festgelegt
  • Monismus
Einheit von Völkerrecht und nationalem Recht
  • mit Völkerrechtsprimat (primacy of IL)
Vorrang des Völkerrechts
  • radikaler Monismus (strict monism)
jeder völkerrechtswidrige innerstaatliche Hoheitsakt ist nichtig
  • gemäßigter Monismus (tempered monism)
jeder völkerrechtswidrige innerstaatliche Hoheitsakt ist zunächst gültig, ist aber durch gerichtliche Kontrolle zu verwerfen
  • mit Primat des nationalen Rechts
Vorrang des nationalen Rechts
  • Dualismus
Völkerrecht und nationales Recht sind verschiedene Rechtsordnungen
  • radikaler Dualismus (strict dualism)
keine Konflikte möglich, da getrennte, sich allenfalls tangierende Kreise
  • gemäßigter Dualismus (tempered dualism)
teilweise Überschneidungen und damit Konflikte möglich; im Überschneidungsbereich: Kollisionsnormen, ansonsten: innerstaatlicher Hoheitsakt trotzdem gültig, aber Staat haftet nach außen
Adoptionstheorie (adaption)

Völkerrecht ist ohne weiteren Akt innerstaatlich anwendbar

nur self-executing Normen sind anwendbar, vollzugsfähig bzw. transformabel:
  • die Norm muss hinreichend bestimmt sein und
  • nach Wortlaut, Zweck und Inhalt den Einzelnen berechtigen oder verpflichten
Vollzugstheorie (execution)

Vollzugsbefehl begründet innerstaatliche Anwendbarkeit, ändert aber nicht den Adressatenkreis oder die Rechtsnatur (Völkerrecht)

Transformationstheorie (transformation)
  • strenge Transformationstheorie
  • gemäßigte Transformationstheorie
Transformation bewirkt nur Änderung des Adressatenkreises; Inkrafttreten etc. richtet sich daher nach Völkerrecht
  • generelle Transformation
  • spezielle Transformation
Einzelfalltransformation z.B. durch Zustimmungsgesetz zu völkerrechtlichen Verträgen = Vertragsgesetze
Rang des transformierten Rechts richtet sich
  • nach speziellen Regelungen
  • ansonsten nach dem Rang des Transformators
Theorien zum Verhältnis zu nationalem Recht, zum innerstaatlichen Vollzug, Anwendbarkeit und innerstaatlicher Rang

Theorien zum Verhältnis zu nationalem Recht, zum innerstaatlichen Vollzug, Anwendbarkeit und innerstaatlicher Rang

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