Wikipedia:Meinungsbilder/Relevanzkriterien für Politiker und Träger öffentlicher Ämter

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Dies Meinungsbild dient zur Vereinfachung und Verallgemeinerung der Relevanzkriterien für Politiker und Träger öffentlicher Ämter.

Initiatoren und Unterstützer

Initiator

• Michael Metzger

Unterstützer

Die Unterstützer sind mitverantwortlich dafür, dass dieses Meinungsbild nur startet, wenn es zur Abstimmung geeignet ist. Falls du dich hier bereits vor Ausformulierung des Meinungsbildes eingetragen hast, solltest du deinen Eintrag hier zurückziehen, falls dem Meinungsbild droht, in ungeeignetem Zustand gestartet zu werden.

Die Durchführung dieses Meinungsbilds wird befürwortet von (Stimmberechtigung überprüfen):

1. --Michileo 12:44, 20. Feb. 2012 (CET)

Hintergrund

Bisherige Diskussionen zur Thematik siehe Wikipedia:Relevanzkriterien/Register#Politiker und Träger öffentlicher Ämter.

Die bisherigen Relevanzkriterien insbesondere für Politiker und Amtsträger auf der subnationalen Ebene sind bislang ziemlich deutschlandlastig und speziell, außerdem teilweise inkohärent. So ist ein Widerspruch, dass z. B. ein county commissioner als Äquivalent zum Landrat automatisch relevant ist, auch wenn sein County oder Borough nur wenige hundert Einwohner hat, während ein Bürgermeister einer Kleinstadt mit 19.000 Einwohnern unter Umständen nicht relevant ist. Dem soll nun durch eine allgemeinere und kürzere Formulierung abgeholfen werden.

Vorschlag

Unter Wikipedia:Relevanzkriterien#Politiker und Träger öffentlicher Ämter heißt es:

Ein Politiker sollte für die Aufnahme eines der folgenden Kriterien erfüllen oder in der Vergangenheit erfüllt haben: (...) subnationale Ebene
aktuelle Formulierung	Vorschlag zur Neuformulierung
Regierungschef Regierungsmitglied	Vorsitzender oder Mitglied der Regierung auf der obersten subnationalen Ebene
Staatssekretär, Stellvertreter des Ministers, Leiter der Staatskanzlei, Bevollmächtigter des Landes beim Bund Datenschutzbeauftragter oder Äquivalent	höchster Beamter einer obersten subnationalen Behörde (z. B. Staatssekretär im Landesministerium)
Mitglied der Legislative (Abgeordneter des Parlaments auf subnationaler Ebene, z. B. Landtagsabgeordneter, oder in die Legislative gewählt)	Mitglied der Volksvertretung auf der obersten subnationalen Ebene (z. B. Landtagsabgeordneter) bzw. in diese gewählt
Parteivorsitzender einer in der Volksvertretung vertretenen Partei	keine Änderung
Präsident eines Oberlandesgerichts oder Äquivalent Mitglied eines (Landes-)Verfassungsgerichts	Präsident eines höchsten subnationalen Gerichts Mitglied eines Verfassungsgerichts
kommunale Ebene	fällt weg
Regierungspräsident Landrat oder Äquivalent oberster (erster) Bürgermeister oder Äquivalent einer Kommune über 20.000 Einwohner	Leiter einer Verwaltungseinheit mit mehr als 20.000 Einwohnern
hauptamtlich tätiger stellvertretender Bürgermeister oder Äquivalent von Städten ab 100.000 Einwohnern und kreisfreien Städten	hauptamtlicher Stellvertreter des Leiters einer Verwaltungseinheit mit mehr als 100.000 Einwohnern
direkt vom Volk gewählter Amtsinhaber (auf nationaler oder subnationaler Ebene) Bezirkstagspräsident	direkt gewählter Amts- oder Mandatsträger einer Verwaltungseinheit mit mehr als 500.000 Einwohnern

PRO

• Die Deutschlandlastigkeit der bisherigen Relevanzkriterien auf diesem Gebiet wird aufgehoben
• Die neuen RKs wären allgemeiner und klarer formuliert
• Unsicherheiten bei der Auslegung der hier diskutierten RKs würden fast gänzlich wegfallen

Abstimmungsmodus und Auswertung

Jeder stimmberechtigte Benutzer hat zwei Stimmen: Eine zur formalen Gültigkeit des Meinungsbilds und eine zur inhaltlichen Abstimmung. Für beide Teilabstimmungen gilt die einfache Mehrheit; Enthaltungen werden nicht berücksichtigt.