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Modell der „Fünf-Gewaltenteilung“ von Sun Yat-Sen.

Einleitung

Sun Yat-Sen, ein chinesischer Verfassungsrechtler, gilt als einer der bedeutendsten chinesischen Politiker des 20. Jahrhunderts und wird als Gründer des modernen China verehrt. Ihm gelang es als erster Nationalist, das 2000 jährige Kaiserreich mit seinem demokratischen Regierungsmodell zu beenden. Sun Yat-Sen befasste sich mit der Ergänzung der Dreigewaltenteilung, welche sich zu seiner Zeit in den westlichen Ländern manifestierte. Der Exekutiven, Legislativen und Judikativen wurden ein Kontrollorgan (Korruption etc.) und ein Prüfungsorgan (z.B. Examen) als zusätzliche vierte und fünfte Gewalt hinzugefügt. Diese sind zwei voneinander unabhängige Kontrollgewalten, die zur Kontrolle der Regierung und Prüfung der Beamten dienen. Die Theorie der Fünf Gewalten wurde mit dem Gesetz vom 8. Oktober 1928, auf Taiwan als Yuan genannte System der politischen Gewaltenteilung eingerichtet: Legislativ-Yuan, Exekutiv-Yuan, Justiz-Yuan, Kontroll-Yuan und Prüfungs-Yuan.

Probleme

Dr. Sun Yat-sen (vordere Reihe, Mitte) mit den Mitgliedern der "Liga der Verbündeten"(Sektion Singapur der Gesellschaft Tongmenghui)

Sun Yat-Sen betonte mehrmals, dass die Verfassung der Fünf-Gewalten einzig und allein von ihm geschaffen wurde. Im Jahre 1911 hielt Sun Yat-Sen einen Vortrag über seine neue Verfassung vor der "Liga der Verbündeten" (chinesisch 同盟會 / 同盟会, Pinyin Tóngménghuì, W.-G. T'ung-meng Hui – „Gesellschaft der (revolutionären) Allianz“, gelegentlich auch mit ‚Schwurbund‘ übersetzt), welche er im Jahr 1905 in Tokyo ins Leben gerufen hatte. Bei seinem Vortrag wurde seine Verfassung jedoch nicht ernst genommen, da bisweil nur die 3-Gewaltenteilung bekannt und anerkannt war. Man wusste nicht auf welche Grundlagen sich seine Theorie stütze, was für Unverständnis sorgte. Dies summiert führte dazu, dass seine Verfassung der Fünf-Gewalten-Teilung von der Gesellschaft kritisch betrachtet wurden.

Fünf - Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung in Taiwan wird in fünf und nicht wie bei den westlichen Ländern in drei geteilt. Neben Exekutive, Legislative und Judikative gibt es in Taiwan noch zwei voneinander unabhängige Gewalten, ein Überprüfungsorgan und ein Prüfungsorgan. Diese sind zwei voneinander unabhängige Kontrollgewalten, die zur Kontrolle der Regierung und Prüfung der Beamten dienen. Neben Taiwan werden auch in der Volksrepublik China diese fünf Gewalten in Form von Yuans seit dem Gesetz vom 8. Oktober 1928 der politischen Gewaltenteilung eingerichtet: Legislativ-Yuan, Exekutiv-Yuan, Justiz-Yuan, Kontroll-Yuan und Prüfungs-Yuan.

Klassische Gewaltenteilung

„Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zwecke der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit. Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden. Ihren Ursprung hat das Prinzip der Gewaltenteilung in den staatstheoretischen Schriften von John Locke und Montesquieu (Vom Geist der Gesetze, 1748), die sich gegen Machtkonzentration und Willkür im Absolutismus richteten."“

Prüfungsgewalt

Das Prüfungsorgan (chinesisch 考試院 / 考試院,, Pinyin Kǎoshì Yuàn) ist ein weiteres Yuan neben dem Legislativ-Yuan, Exekutiv-Yuan, Justiz-Yuan, und Kontroll-Yuan der Republik China auf Taiwan. Es überwacht und kontrolliert alle Examen (wie die Aufnahmeprüfung der Universitäten und der Staatsexamen für diverse Berufe), sowie der gesamten Personalverwaltung für die öffentlichen Behörden, wie beispielsweise die Leistungen und Qualifikationen der Beamten. Vergleichbar ist das Prüfungsorgan mit dem europäischen Amt für Personalauswahl oder dem Office of Personnel Management der Vereinigte Staaten von Amerika. Das Yuan ist auf die chinesische Beamtenprüfung des Kaiserreichs China zurückzuführen. Der erste Minister dieses Amtes war Dai Jitao.

Präsidenten des Prüf-Yuan vor der Verfassung von 1947

[Chi-tao] (1928–1932) | Niou Yung-chien (stellvertretend) (1932–1935) | [Chi-tao] (1935–1948)

Präsidenten des Prüf-Yuan nach der Verfassung von 1947

[Po-ling] (1948–1949) | Niou Yung-chien (stellvertretend) (1949–1952) | Chia Ching-heh (stellvertretend) (1954–1966) | [Teh-hui] (1954–1966)
[Sun Fo] (1966–1973) | Yang Liang-kung (stellvertretend) (1973–1978) | Liu Chi-hung (1978–1984) | [Teh-cheng] (1984–1993)
[Chuang-huan] (1993–1996) [Shui-teh] (1996–2002) | [Chia-wen] (2002–2008) | [Jin-lin] (stellvertretend) (2008)
[John Kuan (Kuan Chung)] (amtierend) (seit 2008)

Kontrollgewalt

Das Kontrollorgan (Kontroll-Yuan, chinesisch 監察院 / 监察院,, Pinyin Jiānchá Yùan) ist für die Kontrolle der Regierung (Ministerien und Ämter) auf ihr Fehlverhalten zuständig (beispielsweise Korruption) und wird daher auch als Überwachungsbehörde der Regierung bezeichnet. Es gehört zu einer der fünf Gewalten bzw. Yuans der Volksrepublik China in Taiwan. Vergleichbar ist der Kontroll-Yuan mit dem europäischen Rechnungshof oder dem Government Accountability Office der Vereinigte Staaten von Amerika. Cheng Shui-bian, der damalige Präsident schickte Ende 2004 zur Bestätigung, eine Liste von Kontroll-Yuan Kandidaten an das Legislativ-Yuan. Allerdings wurde dieser Antrag von der oppositionellen pan-blauen Koalition abgelehnt und eine neue Kandidatenliste wurde angefordert. Mit dieser Ablehnung war das Überprüfungsorgan seit Februar 2005 arbeitsunfähig, da keine Mitglieder mehr vorhanden waren. Im Juli 2008 wurde mit der Wahl des Präsidenten Ma Ying-jeou von der pan-blauen Koalition das Kontroll-Yuan wiederhergestellt, da eine neue Kandidatenliste durch das Legislativ-Yuan bestätigt worden ist.

Präsidenten des Kontroll-Yuan

Cai Yuanpei (1928–1929) | Zhao Daiwen (1929–1930) | [Yu-jen] (1930–1964) | Li Shih-tsung (1964–1972) | Chang Wei-han (1972–1973) | Yu Chun-hsien (1973–1988) | Huang Tzuen-chiou (1987–1993) | [Li-an] (1993–1995) | Cheng Sui-Je (1995–1996) | Tso-Yung Wang (1996–1999) | [Chien] (1999–2004) | [Chien-shien] (seit 2008)

Machtverschiebung

Sun Yat-Sen war auch der Verfasser der 'Drei Prinzipien des Volkes' (chinesisch 三民主義, Pinyin sān mín zhǔyì, W.-G. san min chu-i) (auch drei Volksdoktrine genannt). Diese entstand in durchgeführten Studien mit amerikanischen Philosophen, die er während seines Aufenthaltes in den Vereinigten Staaten von Amerika getroffen hat. Die drei enstandenen Prinzipien waren das Prinzip der Volkszugehörigkeit (chinesisch 民族主義, Pinyin mínzú zhǔyì), das Prinzip der Volksherrschaft (chinesisch 民權主義,, Pinyin mínquán zhǔyì), und das Prinzip des Volkswohles (chinesisch 民生主義,, Pinyin mínshēng zhǔyì). Zur besagten Zeit war das Wahlrecht an gewisse Kriterien gebunden. Es waren somit beispielsweise nur jene wahlberechtigt, die über ein bestimmtes Vermögen verfügten. Dies stand im Wiederspruch zu der gegenwärtigen Stömung. Diese stand im Zeichen der Gleichheit und Freiheit. Man wollte erreichen, dass alle Bürger das Wahlrecht besaßen, und nur der Kreis des zu wählenden Personenkreises beschränkt wird. Dies führte zu der Frage, wie man geeignete Kandidaten findet. Ließe man nur vermögende Abgeordnete zur Wahl zu, wären Jene auf grund von Unwissenheit nicht Imstande etwas zu leisten. Hier kam die neue Prüfungsgewalt zum Einsatz, welche Beamtenanwärter zu einer Prüfung riefen. Diese konnten nur mit einer abgelegten und bestandenen Prüfung zur Wahl zugelassen werden.

Literatur

• Marie Claire-Berger: Sun Yat-Sen. 1. Auflage. Paris 1994, ISBN 978-0-8047-4011-1. 
• Unbekannt: Sun Yat-Sen - Reden und Schriften. 1. Auflage. Reclam, Leipzig 1974. 
• Kai Vogelsang: Geschichte Chinas. 1. Auflage. Reclam, Unbekannt 2012, ISBN 978-3-15-010857-4. 
• Jonathan D Spence: Chinas Weg in die Moderne. 1. Auflage. dtv, Unbekannt 2001, ISBN 978-3-423-30795-6. 
• Thoralf Klein: Geschichte Chinas – Von 1800 zur Gegenwart. 2. Auflage. Schönigh., Paderborn 2009, ISBN 978-3-8252-2838-5.