Benutzer:VECTRONATOR/Pfandsystem

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Ein Pfandsystem ist ein wirtschaftlicher Kreislauf, bei dem bestimmte Güter gegen einen Pfandwert abgegeben werden und bei Rückgabe der Güter die Pfandwerte wieder ausgezahlt werden. Vorteilhaft hierbei ist die hohe Rückgaberate, da die hohen Pfandwerte bspw. bei Getränkebehältern oder bei Batterien die Verbraucher zur korrekten Rückgabe anregen. Zusätzlich birgt ein Pfandsystem durch die hohe stoffliche Reinheit der Rückgaben ökologische Vorteile, da weniger neue Ressourcen verwendet werden müssen, um die Güter herzustellen.

Pfandsystem bei Flaschen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rückgabe eines PET-Flaschengebindes mittels eines Pfandrückgabeautomaten der Marke Tomra

In Deutschland ist das Pfandsystem bei Flaschen ein weit verbreitetes System zur Gewinnung und Wiederverwertung von Getränkebehältern. Damit diese durch die Konsumenten nach dem Verbrauch zurückgebracht und anschließend dem Recycling zugeführt werden können, erhebt die Deutsche Pfandsystem GmbH (DPG) auf geeignete Getränkebehälter sogenanntes Flaschenpfand. Diesen Geldbetrag zahlen Konsumenten beim Erwerben der Getränke zusätzlich zum Originalpreis und erhalten ihn nur bei korrekter Rückgabe vollständig zurück.

Das Pfandsystem ist jedoch weitaus tiefergehend und behandelt auch das Sammeln, das sog. Clearing sowie das eigentliche Recyceln. So muss der jeweilige Händler z. B. dafür sorgen, dass er laut Verpackungsgesetz alle Einweg- oder Mehrwegflaschen, unabhängig von seinem Sortiment, zurücknimmt und auf ein korrektes Recyceln achtet. Dabei muss der Händler, wie auch alle weiteren Beteiligten in der Kette, von der DPG zertifiziert werden.

Ablauf des Pfandsystems bei Flaschen in Deutschland:[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Getränkehersteller[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Getränkehersteller sind Unternehmen wie CocaCola oder Fritz, die Getränke auf den Markt bringen und diese registrieren. Wenn der Hersteller seine Getränke und -Kisten individualisiert, verbleibt das Eigentum der Flaschen sowie das der Kisten auch bei Lieferung an einen Händler bei den Getränkeherstellern.[1] Das Eigentum wird nicht an den Erwerber der Flaschen übertragen.[2]

Etikettenhersteller[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Etikettenhersteller sind von der DPG zertifizierte Unternehmen, die befugt sind, Flaschenetiketten mit konformen DPG-Logos zu drucken. Sie besitzen Zugang zu spezieller DPG-Druckfarbe und arbeiten eng mit den Getränkeherstellern zusammen. Etikettenhersteller sind nicht nur für das Flaschenband verantwortlich, sondern sind auch in der Lage, Import-Etiketten für Getränke aus dem Ausland zu drucken.

Händler und Konsument[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jeder Händler, der leere pfandpflichtige Einweggetränkeverpackungen vom Verbraucher zurücknimmt, muss die Leerverpackungen gemäß VerpackG der Verwertung zuführen. Das Ziel ist die Verbesserung der Kreislaufwirtschaft: ein möglichst hoher und steigender Anteil der leeren Verpackungen soll wieder bei der Produktion neuer Verpackungen eingesetzt werden können.[3]

Die Rückgabequote für Pfandgut durch Konsumenten lag im Jahre 2021 bei über 98 Prozent; eine höhere Quote sei kaum zu erreichen.[4]

Hier ist der Kreislauf aber nicht geschlossen, denn es kommt oft vor, dass ein Teil der Flaschen durch den Konsumenten zerstört oder schlichtweg nicht zurückgebracht wird. Dann wird der Flaschenbestand zunehmend geringer, und es müssen neue Gebinde hergestellt werden, um den niedrigen Bestand auszugleichen. Das Verbleiben von Pfandwerten innerhalb des Kreislaufes, die dadurch nicht ausgezahlt werden, nennt man Pfandschlupf.

Rücknahme und Sammlung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rückgabe eines PET-Flaschengebindes an einem Leergutautomaten bei Aldi Süd

Durch Leergutautomaten wird die Rückgabe der Flaschen sichergestellt. Hierbei scannt der Automat die GTIN, um in der Datenbank die Flasche nachzuverfolgen und um zu registrieren, was für eine Art von Gebinde der eingeworfenen Flasche zuzuordnen ist. Hat der Automat die Flasche eingescannt, wandert sie in ein Sortierfach und wird mithilfe eines Kompaktors zerdrückt. Dies dient auch dazu, dass die Verpackung nicht mehrmals durch den Automaten wandern können. Zusätzlich lassen sich die Flaschen so effizienter transportieren.

Die zerstörten Flaschen werden durch weitere Unternehmen aus der DPG-Systemkette abtransportiert und grob zu PET-Ballen geformt. Dies dient der Vereinfachung des Transports, da weniger Verluste von einzelnen Flaschen zu verzeichnen sind und sie durch die Form besser gelagert und weiterverarbeitet werden können.

Zählzentren und „Clearing“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zählzentren kommen dann in Frage, wenn der Rücknehmer keine DPG-Leergutautomaten führt und somit die Flaschen nicht maschinell annimmt. Hierbei werden unter Einsatz von Großzählautomaten oder Zähltischen Getränkegebinde ausgelesen und anschließend zerstört. Dies dient der korrekten Abrechnung, um beim Pfand-Clearing als Händler das gewonnene bzw. verlorene Geld auszugleichen.

Um als Unternehmen ein DPG-Zählzentrum selbstständig zu betreiben, bedarf es einem zweistufigen Zertifizierungsverfahren sowie eine gesonderte Zulassungsvereinbarung mit der DPG.[5]

Ohne einen verlässlichen Pfandausgleich – das so genannte „Clearing“ – würden die zur Pfanderstattung verpflichteten Rücknehmer (Händler und andere Vertreiber) in ihrer Bilanz durch die Auszahlung an den Konsumenten bei der Rückgabe ein gewaltiges Minus erwirtschaften. Um das zu vermeiden, regelt das Clearing, dass Getränkehersteller und Importeure, die eine Verpackung in Verkehr gebracht und somit als erste das Pfand erhoben und eingenommen haben, dem zurücknehmenden Händler das an den Kunden ausgezahlte Pfandgeld ausgleichen müssen.[6]

Die Anforderungen, die im Rahmen des Clearing-Prozesses an Erst-Inverkehrbringer gestellt werden, sind durchaus anspruchsvoll und komplex. Deshalb entscheiden sich viele Getränkehersteller und Importeure für die Beauftragung zugelassener Clearing-Dienstleister.

Recycling und Weiterverarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Recycling startet mit einer Reinigung sowie Sortierung der gewonnenen PET-Flaschen nach Farbe. Sind die Flaschen nach Farbe getrennt und gereinigt, so werden sie zu kleinen sog. PET-Flakes geschreddert. Diese PET-Flakes werden anschließend erneut in einer Lauge gereinigt, damit alle Etikettenreste entfernt werden. Die Flakes können dann weiterverwendet werden.[7]

Pfandsystem bei anderen Gütern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Autobatterien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Autobatterie Beispielbild

Nach Paragraph 10 des Batteriegesetzes[8] sind Betriebe ab 2009 verpflichtet, Autobatterien mit einem Pfand in Höhe von 7,50 € inkl. Umsatzsteuer zu erlassen und leere bzw. defekte Batterien, die an den Verkäufer zurückgebracht werden, ordnungsgemäß zu entsorgen. Das Pfandgeld muss vom Käufer nur dann nicht bezahlt werden, wenn er eine alte Autobatterie eintauscht. Das Pfand dient nicht zur Gewinnmaximierung, sondern damit weniger giftige und umweltschädliche Stoffe durch Autobatterien in die Umwelt gelangen.

Durch das BattG-Gesetz ist ebenfalls festgelegt, dass nur der Verkäufer, der die jeweilige Batterie verkauft hat, das Pfand auszahlen kann. Bei einer online erworbenen Autobatterie ist es daher sinnvoll, dass man als Konsument die Quittung aufbewahrt. Im Falle einer leeren bzw. defekten Autobatterie wird es nicht fällig, dass man die Batterie an den Verkäufer sendet, sondern in der Regel ein Formular ausfüllt, welches die korrekte Entsorgung bei einem Fachhändler beweist.[9]

Generell kann man eine Autobatterie bei jedem Händler zurückgeben, der auch Autobatterien verkauft. Dabei ist der Verkäufer jedoch nur dann verpflichtet, die alte Batterie anzunehmen, wenn er das gleiche Modell in seinem Angebot führt.[10]

Geplante Einführungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beispielbild für einen Lithium-Ionen-Akku

Lithium-Ionen-Akkus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In 60 % der untersuchten Hausmüllstrichproben konnten Batterien und Akkus gefunden werden, was ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt.[11] Lithium-Ionen-Akkus spielen dabei eine entscheidende Rolle, da sie weit verbreitet sind und nicht separat recycelt werden. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. fordert daher „in Anbetracht der massiven Umweltauswirkungen bei der Gewinnung von Metallen wie Lithium, Kobalt und Aluminium für die Batterieproduktion“ ein zentrales Pfandsystem für Akkus, insbesondere Lithium-Ionen-Akkus.[12]

Eine mögliche Umsetzung wäre eine Pfandabgabe auf Akkus bei Neukauf, die man dann bei Rückgabe von Akkus, die das Ende ihres Lebenszyklus erreicht haben, zurückerhält. Dabei soll eine Rückgabe in sämtlichen Geschäften, wo ein Neukauf solcher Akkus und Geräte gewährleistet ist, ermöglicht werden.[13]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. OLG Köln, Urteil vom 03.11.1987 – 20 U 54/87 NJW-RR 1988, 363; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.04.1987 – 14 U 5/85 NJW-RR 1988, 370
  2. Leergut-Pfand in der Bilanz. In: rechtslupe.de. 3. Mai 2011, abgerufen am 8. Januar 2022: „Da sie durch den Aufdruck „X-Flasche“ dauerhafte Individualisierungsmerkmale der geschlossenen Herstellergruppe aufweisen, verbleibt das Eigentum bei den Flaschen auch bei Lieferung des Vollguts an die Händler bei den Getränkeherstellern und wird nicht an den Erwerber der Flaschen des Flascheninhalts übertragen.“
  3. Was passiert mit den im Handel zurückgenommenen leeren Einweggetränkeverpackungen? In: dpg-pfandsystem.de. Deutsche Pfandsystem GmbH, abgerufen am 8. Januar 2022.
  4. Jeannette Cwienk, Irene Banos Ruiz: Wie funktioniert das deutsche Pfandsystem? In: dw.com. Deutsche Welle, 17. November 2021, abgerufen am 8. Januar 2022.
  5. Zählzentren. In: dpg-pfandsystem.de. Deutsche Pfandsystem GmbH, abgerufen am 8. Januar 2022: „Auch Unternehmen, die ein DPG-Zählzentrum betreiben möchten, müssen sich einem zweistufigen Zertifizierungsverfahren unterziehen und eine gesonderte Zulassungsvereinbarung mit der DPG abschließen, um sich für die Rücknahme von korrekt gekennzeichneten Einweggetränkeverpackungen und den zuverlässigen Umgang mit DPG-Rohdatensätzen zu qualifizieren.“
  6. DPG Deutsche Pfandsystem GmbH - Der DPG Einwegpfandprozess. In: dpg-pfandsystem.de. Deutsche Pfandsystem GmbH, abgerufen am 8. Januar 2022.
  7. So werden Plastikflaschen wiederverwertet. In: quarks.de. Quarks (Medienmarke), 31. Oktober 2018, abgerufen am 7. Januar 2022.
  8. Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG) § 10 Pfandpflicht für Fahrzeugbatterien. In: gesetze-im-internet.de. Abgerufen am 7. Januar 2022: „Vertreiber, die Fahrzeugbatterien an Endnutzer abgeben, sind verpflichtet, je Fahrzeugbatterie ein Pfand in Höhe von 7,50 Euro einschließlich Umsatzsteuer zu erheben, wenn der Endnutzer zum Zeitpunkt des Kaufs einer neuen Fahrzeugbatterie keine Fahrzeug-Altbatterie zurückgibt.“
  9. Autobatterie Pfand: Warum, wie viel und wie zurückerhalten? In: wagenheber24.de. 24. Juli 2019, abgerufen am 7. Januar 2022.
  10. Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG) § 9 Pflichten der Vertreiber. In: gesetze-im-internet.de. Abgerufen am 7. Januar 2022: „Jeder Vertreiber ist verpflichtet, vom Endnutzer Altbatterien an oder in unmittelbarer Nähe des Handelsgeschäfts unentgeltlich zurückzunehmen. Die Rücknahmeverpflichtung nach Satz 1 beschränkt sich auf Altbatterien der Art im Sinne von § 2 Absatz 2 bis 6, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen“
  11. Dr. Henning Wilts: „Pfand auf alles“ – eine Lösung für geschlossene Wertstoffkreisläufe in einer Kreislaufwirtschaft? In: epub.wupperinst.org. Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH, Dezember 2020, S. 4, abgerufen am 20. Dezember 2022.
  12. Novelle des Batteriegesetzes: Stellungnahme der Deutschen Umwelthilfe. In: duh.de. Deutsche Umwelthilfe e.V., 8. September 2020, abgerufen am 7. Mai 2023.
  13. Franziska Bechtold: Pfandsystem für Lithium-Akkus soll vor Bränden schützen. In: futurezone.at. k-digital Medien GmbH, 9. November 2022, abgerufen am 7. Mai 2023.