Diskussion:Bundespatentgericht (Deutschland)
Benutzer:111Alleskönner/Vorlagen/Portale
Zitat[Quelltext bearbeiten]
Das Bundespatentgericht hat die Wikipedia im Beschluss vom 16.02.2004, Az: 30 W (pat) 199/02, zum Thema "Marke Explorer" zitiert, siehe z.B. PDF auf http://www.jurpc.de/rechtspr/20040155.htm. Auszug:
... Der Begriff "EXPLORER" leitet sich vom englischen Verb "to explore" mit den Bedeutungen "erforschen, erkunden, untersuchen" (DUDEN Oxford, Großwörterbuch Englisch, 1990) ab (vgl auch Irlbeck/Langenau, Computer-Lexikon, 4. Auflage. S 297). Diese Bedeutungen werden auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt. Zum einen ist auf dem Sektor der Datenverarbeitung Englisch Fachsprache. In diesem Zusammenhang hat das gegenständliche Zeichen auch in den deutschen Sprachalltag Einzug gehalten (Wikipedia, Die freie Enzyklopadie, Stand: 19. Januar 2004, Stichwort: "EXPLORER"). Für das Verständnis im Deutschen spricht weiterhin, daß der Begriff in Wörtern wie "Exploration" bzw. "explorieren" eine inländische Entsprechung aufweist. ...
Wer den damaligen Artikel noch nachlesen will: http://de.wikipedia.org/w/wiki.phtml?title=Explorer&oldid=436408
Besetzung der Senate[Quelltext bearbeiten]
Neben § 67 PatG scheint mir angebracht, auch § 18 Abs. 3 GebrMG wegen der Besetzung des Gebrauchsmuster-Beschwerdesenats zu erwähnen. Daraus ergibt sich für einzelne Gebrauchsmusterbeschwerdesachen auch eine andere Besetzung als im Artikel angegeben. Entsprechendes gilt m. E. wohl für § 67 MarkenG und § 34 Abs. 5 SortSchG wegen der Besetzung der entsprechenden Beschwerdesenate. /thkln/ (nicht signierter Beitrag von 79.225.199.254 (Diskussion) 21:06, 29. Jul 2012 (CEST))
Amtstracht[Quelltext bearbeiten]
1. Die Amtsbezeichnung "Senatspräsident" bzw. "Senatspräsidentin" ist inzwischen durch die Amtsbezeichnung "Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht" bzw. "Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht" ersetzt.
2. Obwohl das Barett offiziell zur Amtstracht gehört, wird es schon seit vielen Jahren in der Gerichtspraxis nicht mehr getragen. /thkln/ (nicht signierter Beitrag von 79.225.199.254 (Diskussion) 21:06, 29. Jul 2012 (CEST))
Genaue Lage in München[Quelltext bearbeiten]
Die genaue Lage fehlt wohl im Artikel, auch Angeben zum Gebäude. --Hachinger62 (Diskussion) 22:41, 11. Jan. 2021 (CET)