Diskussion:Erich Köhler

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Letzter Kommentar: vor 5 Jahren von 2001:A61:260C:C01:7DEB:357B:8A63:6EBE in Abschnitt Amtsführung
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Verlinkung[Quelltext bearbeiten]

Ist der Webdesigner denn wirklich sicher, hier einen richtigen Link gesetzt zu haben? Ich meine, jener Erich Köhler und dieser Dr. Köhler (CDU) haben nicht viel gmeinsam - betrachtet man die Lebensdaten und die Assoziationen mit Heinrich Mann... ich könnte mich auch irren. Um Antwort wird gebeten. Freundlichen Dank im voraus. crombach@gmx.de Über den Link Lausitzer Autoren unter dem Stichwort Lausitz kommt man zum Schriftsteller Erich Köhler, der von 1928-2003 lebte, seit dem Krieg im Lausitzer Dorf Alt-Zauche. Wie soll jetzt verfahren werden? Den einen durch den andern ersetzen? linum (nicht signierter Beitrag von 80.135.41.188 (Diskussion) 15:42, 8. Jan. 2005 (CET))Beantworten

Amtsführung[Quelltext bearbeiten]

Allerdings erfuhr Köhler in seiner Amtsführung bald heftige Kritik; es kam sogar zu einem Misstrauensvotum.

Gibt's dazu nähere Infos? So ist die Angabe etwas mager. --Maxl 16:41, 28. Dez. 2007 (CET)Beantworten

Nähere Infos kann ich nicht bieten; allerdings, wenn man die Protokolle so liest: 1. Er scheint unter allerdings schwierigen Umständen (wenn etwa die SPD und KPD den Saal verließen, bis auf ein Mitglied, das dann fortwährend die Beschlußfähigkeit bezweifelte) etwas unsicher in der Geschäftsordnung gewesen zu sein. 2. Man bekommt manchmal den Eindruck, er duldete keine Kritik, vor allem nicht an der Regierung, aber auch nicht an anderen Abgeordneten. Also, natürlich setzt es damals wie heute einen Ordnungsruf, wenn ein SPD-Mensch dem Alfred Loritz "Flegeleien" und "Lümmeleien" vorhält; das ist klar, ebenso bei Schimpfwörtern. Daß aber ein Oppositionsabgeordneter, der eine Vorlage der Regierung oder sonst Linien der Regierungspolitik "obskur" oder "absurd" nennt, wegen "unparlamentarischen Sprachgebrauchs" (!) Ordnungsrufe bekommt; daß, wenn Kurt Schumacher Adenauer den Bundeskanzler der Alliierten nennt, dies nicht als (inhaltlich falsche) zugespitzt-polemische Kritik, was es aus heutiger Sicht ist, sondern als zutiefste persönliche Beleidigung angesehen und mit einem zwanzigtägigen Sitzungsausschluß bestraft wird; daß er die Feststellung, der Finanzminister habe Unrecht, wenn er sage, Kritik an den Plänen von ihm und den Landesministern bringe den deutschen Namen in Verruf, weil man zwischen dem deutschen Namen und der deutschen Regierung, zwischen dem Bundestag und der Bundestagsmehrheit unterscheiden müsse, als schwere Beleidigung des Finanzministers und der gesamten Regierung auslegte und mit Sitzungsausschlüssen bestrafte; daß Herbert Wehner, wenn er einen vom Präsidenten zunächst selbst des Saales verwiesenen NS-affinen Abgeordneten (Wolfgang Hedler) - wobei auch diese Verweisung für sich genommen auf tönernen Füßen stand, was damals aber keinem auffiel* - auch aus dem Parlamentsgebäude prügelte und vom Präsidenten statt einer Belobigung für die Aufrechterhaltung der Parlamentsordnung zehn Tage Sitzungsausschluß bekam (immerhin nur die Hälfte eines "Bundeskanzlers der Alliierten"!!) - das mutet schon aus heutiger Sicht tatsächlich reichlich seltsam an. Daß sich die Frage "Haben Sie mit dieser Bemerkung irgendjemanden im Hause gemeint?" so sehr häufte,, wodurch die Redner aus Furcht vor präsidialen Maßnahmen meistens halbherzig auf "neinnein, das war nur so ganz allgemein" ausweichen mußten - und wenn das einmal wirklich nicht möglich ist, prompt Ordnungsrufe etc. kassierten, ebenfalls.
Hedler war, nachdem er sich mehr oder weniger als überzeugter Nazi bekannt hatte, in einem Verfahren skandalöserweise freigesprochen worden, gegen das dann aber letztlich erfolgreich mit Rechtsmitteln vorgegangen wurde. Während das Rechtsmittelverfahren noch lief, erschien er im Bundestag und wurde gleich nach seinem Erscheinen vom Präsidenten verwiesen mit der meines Erachtens wenig geschäftsordnungsmäßigen Begründung, daß "er sich noch in einem laufenden Verfahren befinde, daß er selbst vor ein paar Monaten versprochen habe, sich bis zum Abschluß desselben zurückzuziehen, und daß es dem Haus nicht zugemutet werden könne, in seiner Gegenwart zu verhandeln" (Zitate sinngemäß). Sachlich richtig, aber eben rein theoretisch auch schon etwas, nennen wir es einmal positiv, rechtsschöpferisch. Daran entzündete sich allerdings damals keine Debatte, weil über das prinzipielle "Nazi raus" durchaus Einmütigkeit bestand.--2001:A61:260C:C01:7DEB:357B:8A63:6EBE 18:51, 20. Okt. 2018 (CEST)Beantworten