Diskussion:Gesetzgebung

kompetenzgemäß?

Was heißt kompetenzgemäß? Eine kleine Internet-Recherche gibt keinen Aufschluss. Jedenfalls scheint es kein jurstisch gebräuchliches Wort zu sein. Im Artikel steht "Während sonst nur Bundes- oder nur Landesrecht kompetenzgemäß erlassen werden kann,..." Zumindest sollte man erklären, was das bedeuten soll. -- Pluckerwank 00:15, 22. Okt. 2009 (CEST)

Kompetenzgemäß meint, dass derjenige, der etwas tut, dafür die Kompetenz hat, also zuständig ist. Habe es eingearbeitet. --103II 22:45, 22. Okt. 2009 (CEST)

Defekte Weblinks

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• http://www.bundestag.de/parlament/gremien/foederalismus/index.html
  • Vielleicht ist eine archivierte Version geeignet: archive.org
  • Netzwerk-Fehler (56) andere Artikel, gleiche Domain
  • Im Jahr 2012 bereits defekt gewesen.http://giftbot.dwl.invalid/http://www.bundestag.de/parlament/gremien/foederalismus/index.html
• http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetzgebung/index.html
  • Vielleicht ist eine archivierte Version geeignet: archive.org
  • Netzwerk-Fehler (56) andere Artikel, gleiche Domainhttp://giftbot.dwl.invalid/http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetzgebung/index.html

– GiftBot (Diskussion) 00:38, 27. Nov. 2015 (CET)

Notwendigkeitsevidenz-Nachweispflicht.

Schädigt eine Handlung andere? Ja/Nein.

Nein, Gesetz kann nicht erlassen sein. Zweifelhaft, Gesetz kann erlassen sein, Anwendung durch Justiz unzulässig ohne Evidenz. Ja, Rechtsprechung eindeutig möglich.

Bespiel: Schädigt Nikotin? Ja. Daher ist Handel und in Verkehr Bringung über das BTMG bereits hinlänglich geklärt, nur ausgebildeten Fachkräften zu gestatten, Fortbildung zum pharmazeutisch technischen Assistenten nachträglich möglich. Verantwortung und Kompetenz in der Rechtsabwägung.

Schädigt Pornographie? Zweifelhaft.(Materialabhängig) Es kann Gesetze dazu geben, Pornographie zu beschränken, deren Anwendung aber eine Straftat darstellen würde, wenn zu einem expliziten Material keine Evidenz der Schadwirkung nachgewiesen ist. (Eine Wirkung alleine reichte nicht, sie muss schädigen), Rechtswillkürverbot gilt auch und besonders im Jugendschutz. (nicht signierter Beitrag von 80.137.29.139 (Diskussion) 01:52, 20. Aug. 2016 (CEST))

Und was möchtest du uns nun konkret mit deinem Beitrag mitteilen? Ist der Artikel in irgendeinem Punkt falsch oder ist eine bestimmte Formulierung verbesserungswürdig? --Benatrevqre ^…?! 17:35, 10. Jan. 2017 (CET)

Konzepte u.a.

Daß Gesetzgebung nach unterschiedlichen Konzepten erfolgt, wäre zu erwähnen – ?. Geschichte der Gesetzgebung – ? Gruß AVS (Diskussion) 11:54, 22. Okt. 2018 (CEST)