Diskussion:Patent/Archiv/2010

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Letzter Kommentar: vor 13 Jahren von Mehlauge in Abschnitt Patente 1945
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unverständlicher Satz unter "Geschäftsgeheimnis"

Im Abschnitt "Geschäftsgeheimnis" heißt es: Neben der Patentierung einer Erfindung gibt es auch die Möglichkeit, diese Erfindung geheim zu halten (Geschäftsgeheimnis). Dies ist nur möglich, wenn die Erfindung nicht in einem Produkt erkennbar ist oder durch Zerlegen bzw. Analyse zulässig, wenn das Geschäftsgeheimnis (selbst in kleiner Auflage) irgendwo auf der Welt vorher veröffentlicht wurde. Der zweite Satz ist für mich nach "oder" nicht verständlich. Liegt hier ein Fehler vor oder habe ich ein Brett vor'm Kopf? -- 87.144.50.66 21:28, 24. Jan. 2010 (CET)

Wahrscheinlich ist Ersteres ist der Fall. Ich vermute, hier wollte jemand einen alten Satz ersetzen, was aber wohl schiefging. Als "Erste Hilfe" werd ich erstmal den Satz kürzen. Vielleicht kann noch jemand anders ein wenig Licht in die Sache bringen? Ich verstehe die Bedeutung nämlich auch nicht. --Saibot2 (Diskussion|PGP) 01:19, 25. Jan. 2010 (CET)

Brasilien

Wenn man den letzten Abschnitt liest, könnte man meinen, Brasilien wolle das bestehende Patentsystem abschaffen. Das stimmt aber nicht. Brasilein hat in der Stellungnahme lediglich angeregt, dass die MItgliedstaaten der WIPO Ausnahmen und Beschränkungen des Patentschutzes sammeln, diese Auswerten udn dann eine Liste von solchen (bestehenden !!!!!) Ausnahmen für WIPo-Mitglieder verbindlich festlegen (siehe Ende des pdf-Dokuments Fußnote 46). Das kommt meiner Meinung nach nicht raus. Meiner Meinung nach kann der Abschnitt so nicht stehen bleiben (habe leider nur keine Zeit, ihn jetzt zu überarbeiten). (nicht signierter Beitrag von 195.30.33.98 (Diskussion) 19:22, 24. Jun. 2010 (CEST))

Ich verstehe den Text von Brazilien aber anders:

  • Phase 1 in Absatz 25 will alle existierenden Ausnahmebestimmungen und Beschränkungen sammeln mit dem jeweiligen Wie und Warum.
  • Phase 2 in Absatz 26 will deren Effektivität bewertet wissen, mit einer Bewertung wie die Schranken und Ausnahmen auf nationaler Ebenen durchgesetzt werden.
  • Phase 3 in Absatz 27 will ein nicht abschließendes Handbuch der Ausnahmebestimmungen und Beschränkungen als Referenz erarbeiten. Von Verbindlichkeit kein Wort.

Mit diesem Vorschlag soll keinesfalls das Patentsystem abgeschafft werden, vielmehr sollen die möglichen Mittel zur Balance zwischen wettbewerbswidriger Monopolstellung und allgemeiner Handlungsfreiheit unter Berücksichtigung der nationalen Entwicklungsnotwendigkeit aufgezeigt werden. --Swen 23:44, 29. Jun. 2010 (CEST)

Säcke vor dem Höhleneingang

Vielleicht wird das Beispiel in der angegebenen Quelle deutlich. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass sich irgendjemand erklären kann, wieso da Säcke vor einem Höhleneingang sind und wie man die mit einer Tür eliminieren kann. Könnte jemand, der das Beispiel versteht, es vielleicht erklären? --84.60.112.169 11:46, 29. Jun. 2010 (CEST)

Bapperl

Beim BESTEN WILLEN aber es muss doch nicht sein den Artikel mit einer Sammlung von Bausteinen zu versehen. Die Bausteine sind nicht Selbstzweck sondern sollen nur eingesetzt werden, wenn man selbst keine Verbesserung herbeiführen kann. Allen Edit-Sammlern sei auf den Weg gegeben, dass die Bapperl-Sammlung der Reputation der Wikipedia schadet. Bitte, bitte, bitte sparsamer verwenden. Jensen 02:02, 30. Jul. 2010 (CEST)

Mangel an ökonomischer Perspektive

Der Artikel ist stark juristisch geprägt. Es fehlt die volkswirtschaftliche Perspektive. Welche Faktoren bestimmen die Ausgestaltung des geistigen Eigentumsrechts und von Patenten? Welche Verteilungs- und Innovationswirkungen haben Patente, auch verglichen mit anderen Schutzmechanismen? Wie hängen Wirtschaftswachstum und geistige Eigentumsrechte zusammen? Es fehlen theoretische und empirische Studien hierzu, siehe [1],[2],[3],[4]. Daher hatte ich den Hinweis und den QS-Eintrag gesetzt. --Katach 14:11, 30. Jul. 2010 (CEST)

Patentrecht ist nun mal juristisch das ist normal und nicht Sinn der Sache!Der Sinn der Sache ist Erfinder zu schützen (nicht signierter Beitrag von 212.23.104.197 (Diskussion) 16:25, 3. Aug. 2010 (CEST))
Stimmt so wohl auch nicht. http://www.justice.gov/atr/public/press_releases/2010/258542.htm kündigte kürzlich einen Workshop an. FTC hatte schon mehrfach Diskussionen angestoßen http://www.ftc.gov/speeches/muris/intellectual.shtm http://www.ftc.gov/opa/2003/10/cpreport.shtm http://www.ftc.gov/bc/workshops/ipmarketplace/ http://www.uspto.gov/ip/global/patents/ir_pat_workshop.jsp http://www.cftc.gov/opa/speeches04/opalukken-10.htm . Studien des deutschen BMBF http://www.bmbf.de/de/7648.php dagegen stellen den ökonomischen Nutzen von Patenten in keiner Weise in Frage. Auch BMWi-Studien (http://www.bmwi.de/Dateien/Patentserver/PDF/volkswirtschaftliche-bedeutung-geistigen-eigentums-endbericht,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf http://www.innovations-report.de/html/berichte/studien/bericht-5994.html http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=299268.html) haben zumeist den gleichen Tenor (anders http://www.bmwi.de/Dateien/Patentserver/PDF/patentschutz-und-innovation,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf). Gerichtsentscheidungen, welche sich an ökonomischen Studien orientieren, wären mir ziemlich unerklärlich, denn für die Patenterteilung und Durchsetzung gilt einzig das Gesetz. Ökonomische Überlegungen hat der Gesetzgeber in der Ausgestaltung des Gesetzes zu berücksichtigen. --Swen 18:32, 3. Aug. 2010 (CEST)
In früheren Versionen gab es einen Abschnitt über Patenttheorien, der auch ökonomische Gesichtspunkte (Investitionsschutz statt Leistungsschutz) behandelte. Der wurde aber wegen mangelnder Qualität gelöscht. "Verbessern statt Löschen" ist aber ein alter Streitpunkt in der QS-Diskussion. --Swen 16:08, 6. Aug. 2010 (CEST)

Volkswirtschaftliche Aspekte

Der Abschnitt Volkswirtschaftliche Aspekte liest sich sehr einseitig contra Patentschutz aus volkswirtschaftlicher Sicht. Insbesondere die wertenden Bemerkungen zu den Zitaten würde ich als Theoriefindung bezeichnen. -- Swen 07:41, 2. Nov. 2010 (CET)

Wie soll ein theoretischer Ökonom „neutral“ über Patente argumentieren? Ärzte sind gegen Krankheit und nicht „neutral“. Neoklassische Ökonomen sind für Nutzenmaximierung und nicht „neutral“. Klassische Ökonomen sind für Wachstum und nicht neutral“. Machlups Schlussfolgerung in seinem Bericht für den US-Senat ist doch bezeichnend: Wir haben ein Patentsystem und bleiben am Besten dabei, weil wir die Alternative nicht kennen. Hätten wird kein Patensystem, würde er auch vor seiner Einführung zurückschrecken. Ivo 23:10, 3. Nov. 2010 (CET)

+1. Zudem original research und Redundanzprobleme mit Abschnitten 3 und 8. Ich bin dafür, den gesamten Abschnitt wieder rauszunehmen. Dann kann man sich ein aktuelles Lehrbuch zur Hand nehmen und schauen, ob Abschnitte 3 und 8 erweitert werden können. --Katach 07:45, 2. Nov. 2010 (CET)
„Original research“ oder olle Kamellen? In der ökonomischen Theorie gibt es die klassische Kreislaufanalyse (Quesnay, Smith, Ricardo, Marx II+III, Leontief), die als Technik in der Input-Output-Analyse überlebt, und die neoklassische Nutzenmaximierung, die von gegebenen technologischen Daten ausgehen muss, um zu maximieren. Keine kann empirisch richtig oder falsch sein, da es logische Systeme sind, Wirtschaft zu sehen. Sraffas (1960) berühmtes Buch ist nur für den „original“, der Ricardo nicht gelesen hat. Alle nennenswerten „Entwicklungsdenker“ der letzten 60 Jahre griffen intuitiv immer auf Smiths „Arbeitsteilung“ zurück („Big Push“, Allyn Young[5]). Nach der Kapitalkontroverse, in der nachgewiesen wurde, dass die Neoklassik nur als Ein-Gut-Parabel Sinn macht, ist die klassische Denkweise stark im Vormarsch.
So schlimm finde ich die Einfügungen nun auch nicht, dass man den Abschnitt löschen müsste, sondern insgesamt erstklassig recherchiert. Mit Deiner Argumentation müssten wir auch Abschnitt 8 und 9 komplett in Abschnitt 3 aufgehen lassen. Meine Meinung: verbessern statt löschen, denn der volkswirtschaftliche Aspekt sollte nach TRIPS Art.7 in Balance mit dem Eigentumsrecht stehen. -- Swen 08:02, 2. Nov. 2010 (CET)
Es wäre schön, alle ökonomischen Aspekte in einen Abschnitt zu packen (ähnlich der engl. Version; einen juristischen und einen ökonomischen Teil). Was ich mit der Redundanz meinte, ist die inhaltliche Überschneidung. PS: Original research mag erstklassig recherchiert sein- er gehört aber nicht in die WP. --Katach 08:10, 2. Nov. 2010 (CET)
Es stimmt, dass die dynamische (klassische) Sicht fehlt. Aber die sollte man nicht mit Smith-Zitaten belegen, sondern mit aktuellen Lehrbüchern oder begutachteten Fachartikeln. --Katach 08:31, 2. Nov. 2010 (CET)
Wie soll eine dynamische technologische Sicht „mit aktuellen Lehrbüchern oder begutachteten Fachartikeln“ belegt werden, wenn die herrschende Theorie komparativ-statisch ist, d.h. von einer gegebenen Technologie ausgehen muss, um ein Optimum zu bestimmen. Und Deine Theorie liefert die Begriffe mit denen Du denkst. Ein aktuelles und millionenfach verlegtes Lehrbuch wie Samuelson/Nordhaus „Economics“ zitiert Adam Smith rund 40 mal – nicht immer richtig. -- Ivo 23:10, 3. Nov. 2010 (CET)

Patente 1945

Gibt es eigentlich irgendeine Zusammenstellung der deutschen Patente, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den Amerikanern vereinnahmt worden sind? Das müssen sehr viele und sehr wichtige gewesen sein.--Mehlauge

Deutschland hat immer fleissig vor allem us-amerikanische Patente kopiert bis es aufgrund der Menge eigener Patente sinnvoll wurde, sich auf die Seite der Patentschützer zu schlagen. Eine Wirtschaftskrise gab den Ausschlag, dass der Widerstand der Ökonomen von den Juristen gebrochen wurde. Nach dem 1. und 2. Weltkrieg wurden alle dt. Patente als Feindvermögen aufgehoben. Nach dem 1. Weltkrieg kopierten die Deutschen daher wieder und schrieben teilweise sogar darauf, von wem kopiert wurde. Die Gerichte verschleppten us-amerikanische Klagen. Nach dem 2. Weltkrieg war das nicht möglich, da wir zum kleinen Bruder der USA wurden. [6] [7] -- Ivo 23:10, 3. Nov. 2010 (CET)

Danke für die konzise Auskunft. Ein Prost auf die WP-Diskussion!--Mehlauge 20:54, 17. Nov. 2010 (CET)
"Deutschland hat immer fleissig vor allem us-amerikanische Patente kopiert " - ich weiß ja nicht was dieser IVO so raucht, aber man kann es bestimmt patentieren. Bis 1945 war Deutschland technologisch den anderen Staaten um 30 Jahre voraus. Nach 1945 bekamen die Amerikaner Zugriff auf die Patente Deutschlands, erst 1950 war man mit der Auswertung soweit daß wirtschaftlicher Nutzen daraus gezogen werden konnte. Raumfahrt, Magnetbandtechnologie, programmierbare Computer, Chemie ... was auch immer, Deutschland war die unangefochtene Nummer eins weltweit. --20:38, 14. Jun. 2011 (CEST) (ohne Benutzername signierter Beitrag von 77.6.103.218 (Diskussion) )