Diskussion:Politik des leeren Stuhls

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Letzter Kommentar: vor 7 Jahren von Rübenkopf in Abschnitt Politik des leeren Stuhls im Weltsicherheitsrat
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Mehrheitsvotum[Quelltext bearbeiten]

Meiner Meinung nach war es nicht Teil des Vorschlags der Kommission das Mehrheitsvotum einzuführen. Das sollte sowieso ab 1.1.1966 gelten, und das sahen, glaube ich, die Römischen Verträge so Siehe auch: Schuhkraft, Corinna, in: Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela et. al.: "Deutsche Europapolitik von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder", 2002. --Loisl75 23:02, 6. Feb. 2007 (CET)vor.

Das ist richtig. Ich habe den Artikel dahingehend etwas verändert. Als Quelle siehe Art. 43 Nr. 2 EWG-Vertrag in der damaligen Fassung:
"Auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung der Versammlung erläßt der Rat im Laufe der beiden ersten Stufen einstimmig, danach mit qualifizierter Mehrheit Verordnungen oder Richtlinien, trifft er Entscheidungen oder spricht er Empfehlungen aus."
Siehe auch: Schuhkraft, Corinna, in: Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela et. al.: "Deutsche Europapolitik von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder", 2002. --Loisl75 23:02, 6. Feb. 2007 (CET)Beantworten

Zusammenfügung mit Luxemburger Kompromiß ?[Quelltext bearbeiten]

Meines Erachtes wird hier ein Phänomen völlig unnnötig in zwei Beiträge aufgeteilt, das gehört zusammen, denn: Ohne (zuvor) leeren Stuhl kein (nachfolgender) Kompromiß.--Minuex 22:42, 8. Nov. 2011 (CET)Beantworten

Politik des leeren Stuhls im Weltsicherheitsrat[Quelltext bearbeiten]

Eine „Politik des leeren Stuhls“ muss sich nicht zwingend auf den ehemaligen Ministerrat der EWG beziehen. Sie wurde auch im UN-Sicherheitsrat praktiziert. Dies wird allerdings in dem Abschnitt Sicherheitsrat der Vereinten Nationen#Beschlüsse nur am Rande erwähnt; meines Erachtens bedarf das Thema einer ausführlicheren Behandlung.

Zu erwägen ist diesbezüglich Folgendes:

Auf jeden Fall wird benötigt:

  • eine Begriffserklärung zur Unterscheidung zwischen der Politik des leeren Stuhls im UN-Sicherheitsrat und der Politik des leeren Stuhls im Ministerrat der EWG. Ceterum censeo Ersteres für relevanter, da damit – gegenübergestellt der vorübergehenden Beschlussunfähigkeit des Ministerrates – der Weltfrieden durch die Beschlussunfähigkeit des Sicherheitsrates gefährdet wurde.

Sinnvoll wäre auch:

  • eine allgemeine Seite „Politik des leeren Stuhls“, die sich unabhängig von Ministerrat (EWG) und Sicherheitsrat (UNO) mit Formen einer Politik des leeren Stuhls befasst und dann allerdings diese Praktiken in EWG-Ministerrat und UNO-Sicherheitsrat erwähnt.

Rübenkopf,

feststellend, dass etwas getan werden muss,

  1. beschließt, sofern er dafür Zeit findet, etwas zu tun. —Rübenkopf (Diskussion) 21:15, 27. Okt. 2016 (CEST)Beantworten