Diskussion:Stabilisierungsfondsgesetz

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Verfassungsbeschwerde[Quelltext bearbeiten]

Als Notiz zum im Auge behalten, über Relevanz bin ich noch unschlüssig: Verfassungsbeschwerde - Juristen wollen Banken-Rettungspaket kippen 23.10.2008: "Die Verfassungsbeschwerde soll an diesem Freitag in Karlsruhe eingereicht werden." --Sefo 00:27, 25. Okt. 2008 (CEST)Beantworten

Das BVerfG hat im März 2009 entschieden. Ich habe einen entsprechenden Absatz in den Artikel aufgenommen. --Forevermore 22:23, 3. Apr. 2009 (CEST)Beantworten

Info zu Verfassungsbeschwerden[Quelltext bearbeiten]

Ich bin durchaus der Meinung, dass die Verfassungsbeschwerden gegen das FMStG im Artikel behandelt werden sollten. Das BVG hat gezeigt, dass es sich mit dem Gesetz beschäftigt hat und es eben mit dem Grundgesetz vereinbar ist - durchaus wichtig, auch für spätere Beschwerden oder Klagen. Auch wenn die Eilanträge von PR Commander und Sugamo abgelehnt wurden, ist das also sehr wichtig. (Der vorstehende, nicht signierte Beitrag – siehe dazu Hilfe:Signatur – stammt von 80.187.75.148 (DiskussionBeiträge) 17:16, 20. Dez. 2008 (CET)) Beantworten

Das BVerfG hat im März 2009 entschieden. Ich habe einen entsprechenden Absatz in den Artikel aufgenommen. --Forevermore 22:23, 3. Apr. 2009 (CEST)Beantworten

Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz[Quelltext bearbeiten]

So heißt das Gesetz manchmal auch, auch gemäß der angegebenen Quellen. Welcher Name ist denn jetzt offiziell? --Alex1011 21:08, 31. Jan. 2009 (CET)Beantworten

Mit Fonds ist der Name korrekt, siehe Bundesgesetzblatt / Bundesrecht.juris.de --JARU 00:31, 19. Feb. 2009 (CET)Beantworten
Beide Namen sind richtig, aber das Gesetz, um das es im Artikel geht, ist das ohne "fonds". Das mit "Fonds" ist Artikel 1 des im Artikel besprochenen Gesetzes[1][2].
  1. http://www.buzer.de/gesetz/8396/index.htm
  2. http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%5B@attr_id=%27bgbl108s1982.pdf%27%5D

Dimensionen[Quelltext bearbeiten]

Also, nur weil mir der Kopf brummt bei den Zahlen bzw. Nullen: Es ist die Rede von bis zu 400 / 480 Milliarden? Ist das richtig? Das wären 400 000 000 000 Euro, wenn ich das richtig ausgenullt habe? -- Maschinenjunge 23:49, 12. Mai 2009 (CEST)Beantworten

Ja. --Qaswed (Diskussion) 09:53, 10. Mai 2013 (CEST)Beantworten
Dieser Abschnitt kann archiviert werden. --Qaswed (Diskussion) 23:08, 20. Apr. 2016 (CEST)

Lenkungsrat und Lenkungsausschuss[Quelltext bearbeiten]

KTzG ist (noch) Verteidigungsminister, Wirtschaftsminister ist Herr Brüderle; wer von beiden nun den Vorschlag unterbreitet hat, entzieht sich allerdings meiner Kenntnis (nicht signierter Beitrag von 192.124.238.235 (Diskussion) 17:31, 17. Nov. 2010 (CET)) Beantworten

Defekter Weblink[Quelltext bearbeiten]

GiftBot (Diskussion) 19:45, 12. Jan. 2016 (CET)Beantworten