Diskussion:Wolfgang Hellmich (Politiker)
U-Ausschuss-Vorsitz[Quelltext bearbeiten]
Aus meiner Sicht ist die Formulierung, die aktuell im Artikel verwendet wird, irreführend. Anders als bei allen anderen Ministerien wird bei einem Untersuchungsausschuss im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung eben kein neuer Ausschuss eingerichtet, sondern der bestehende Verteidigungsausschuss konstituiert sich als Untersuchungsausschuss: «Die parlamentarische Kontrolle in Verteidigungsangelegenheiten wird zudem dadurch aufgewertet, dass der Ausschuss gleichzeitig über die Rechte eines Untersuchungsausschusses verfügt.». Damit ist auch, im Regelfalle, klar, dass der bisherige Ausschussvorsitzende des Verteidigungsausschusses der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses ist, weil das Personal ja das gleiche ist.
Das sollte hier klargestellt werden, weil aus meiner Sicht der Eindruck erweckt wird, Hellmich wäre Vorsitzender von zwei unterschiedlichen Ausschüssen. VC10 (Diskussion) 13:38, 27. Jan. 2020 (CET)