Parlamentswahl in Nordmazedonien 2024
Nordmazedonien 2024
Die Parlamentswahl in Nordmazedonien 2024 zum Parlament der Republik Nordmazedonien wird am 8. Mai 2024, zeitgleich mit der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl stattfinden. Zur Parlamentswahl bewerben sich 17 Kandidatenlisten.[2] Die vorgezogene Parlamentswahl wird als Versuch angesehen, einen Ausweg aus dem innenpolitischen Stillstand zu finden, der durch den Boykott der parlamentarischen Opposition, angeführt von der VMRO-DPMNE, gegen die erforderlichen Verfassungsänderungen für den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen entstanden ist.
In den elften Parlamentswahlen im Land nehmen 17 politische Parteien und Koalitionen teil. Das Wahlsystem ist proportional, wobei Nordmazedonien in sechs Wahlkreise unterteilt ist, in jedem werden 20 Abgeordnete gewählt. Die abgegebenen Stimmen werden nach dem D’Hondt-Verfahren ausgezählt.
Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Bei der Parlamentswahl im Juli 2020 wurde die sozialdemokratische SDSM mit 35,89 % stärkste Kraft. Die nationalkonservative VMRO-DPMNE erreichte mit 34,56 % allerdings nur zwei Parlamentssitze weniger als die Sozialdemokraten. Daraufhin bildete sich eine Regierung aus SDSM, BDI, A und PDSH, die Dimitar Kovačevski zum Ministerpräsidenten wählte.
Am 28. Januar 2024 wurde Talat Xhaferi von der albanischen Mitte-links-Partei BDI zum Ministerpräsidenten einer geschäftsführenden Übergangsregierung gewählt, dessen Aufgabe ist, die Parlamentswahl zu organisieren. Talat Xhaferi löste den bisher regierenden Dimitar Kovačevski ab, da sich die bedeutenden politischen Kräfte Nordmazedoniens im Przino-Abkommen auf eine Neuwahl geeinigt hatten. Die Übergangsregierung besteht damit sowohl aus Ministern der bisherigen Regierungsparteien als auch aus bisherigen Oppositionsparteien. Trotz dessen wurde die Regierung nur von 65 von 120 Abgeordneten – und damit den Stimmen der bisherigen Regierung unter Dimitar Kovačevski – im nordmazedonischen Parlament gewählt.[3]
Trotz der besseren Presse- und Meinungsfreiheit seit der Machtübernahme durch die SDSM im Jahre 2016 besteht eine große Unzufriedenheit mit den regierenden Sozialdemokraten, da die Wirtschaft stagniert und sich der EU-Beitritt seit über 20 Jahren hinzieht. Die oppositionelle VRMO-DPMNE nutzt diese Unzufriedenheit und fährt einen patriotischen, anti-bulgarischen Wahlkampf.[4][5][6]
Am 25. März einigten sich die albanische Mitte-links BDI, die albanische Mitte-rechts PDSH, die pro-europäische Evropskata demokratska partija und die Narodno dviženje auf ein gemeinsames Wahlbündnis. Das Vier-Parteien-Bündnis „Fronti Europian“ (Europäische Front) präsentiert sich pro-europäisch und befürwortet die Nato-Mitgliedschaft.[7]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ https://rezultati.sec.mk/mk/parl/r
- ↑ Handbook on 2024 Parliamentary Elections in the Republic of North Macedonia. 26. April 2024, abgerufen am 26. April 2024 (amerikanisches Englisch).
- ↑ Technische Regierung in Skopje: Auftakt zum Superwahljahr in Nordmazedonien, auf kas.de
- ↑ Oliver Soos: Wahl in Nordmazedonien: Wechselstimmung Richtung Rechtspopulismus. Abgerufen am 29. April 2024.
- ↑ Dimitar Keranov, Asya Metodieva: The Bulgarian Factor in North Macedonia’s Elections and EU Prospects. In: German Marshall Fund / gmfus.org. 2. Mai 2024, abgerufen am 8. Mai 2024 (englisch).
- ↑ Nektaria Stamouli: North Macedonia’s EU aspirations face bumpy ride after elections. A new administration risks rekindling old tensions with Bulgaria and Greece — which can both throw up major obstacles to Skopje. In: Politico.eu. 6. Mai 2024, abgerufen am 8. Mai 2024 (englisch).
- ↑ Во Тетово четири партии формираа коалиција Европски фронт. Abgerufen am 8. Mai 2024 (mazedonisch).
