Persönlichkeitsrecht

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Die Artikel Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Persönlichkeitsrecht überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über diese Überschneidungen. Bitte entferne diesen Baustein erst nach vollständiger Abarbeitung der Redundanz. Thomasmuentzer 17:47, 9. Jun. 2008 (CEST)

Das Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz der Persönlichkeit einer Person vor Eingriffen in ihren Lebens- und Freiheitsbereich.

[Bearbeiten] Rechtslage in Deutschland

Im deutschen Recht ist das Persönlichkeitsrecht als solches nicht ausdrücklich geregelt.

Zunächst wurden lediglich einzelne besondere Persönlichkeitsrechte wie das Recht auf Achtung der Ehre, das Namensrecht oder das Recht am eigenen Bild ausdrücklich gesetzlich geregelt.

Zunehmend zeigte sich jedoch, dass damit kein umfassender Schutz gegen die zunehmenden Beeinträchtigungen des persönlichen Lebens- und Freiheitsbereichs gewährt werden konnte.

Seit den 1950er Jahren wurde deshalb in richterlicher Rechtsfortbildung das allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) mit einem umfassenden Persönlichkeitsschutz aus Art. 1 Abs. 1 (Menschenwürde) in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 GG (freie Entfaltung der Persönlichkeit) abgeleitet, das heute als Gewohnheitsrecht anerkannt ist.

Dieses Recht auf Informationelle Selbstbestimmung (RIS) wurde hauptsächlich durch das BVerfG-Urteil (Volkszählungsurteil) aus dem Jahr 1983 begründet. Hierunter fällt insbesondere der Datenschutz und die Intimsphäre.

Von der Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sind weiter spezialgesetzlich geregelte Persönlichkeitsrechte wie z. B. das Urheberpersönlichkeitsrecht zu unterscheiden.

[Bearbeiten] Rechtslage in der Schweiz

Im schweizerischen Zivilgesetzbuch ist das Persönlichkeitsrecht insbesondere in Art. 28 festgeschrieben:

"Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen."

"Eine Verletzung ist widerrechtlich, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt wird."

In den Artikeln 28a – 28k werden: Klage (28a,b), Vorsorgliche Maßnahmen (28c,d,e,f) und das Recht auf Gegendarstellung (28g,h,i,k) namentlich erwähnt.

[Bearbeiten] Literatur

Horst-Peter Götting, Christian Schertz, Walter Seitz (Hrsg.): Handbuch des Persönlichkeitsrecht. Verlag C.H. Beck, München 2008, ISBN 978-3-406-57049-0.
Annina Pollaczek: Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht. VDM, Saarbrücken 2007, ISBN 3-836-40788-4.
Jürgen Vahle: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht – Eingriffsmerkmale und Schutzansprüche. In: Neue Wirtschafts-Briefe (NWB). Nr. 5/07 vom 29. Januar 2007, ISSN 0028-3460.