Polnischer Senat
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Der Senat ist die zweite Kammer des polnischen Parlaments in Ergänzung zur ersten Kammer, dem Sejm.
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[Bearbeiten] Geschichte
Die Geschichte des Senats kann bis zum Rat der königlichen Berater im 15./16. Jh. zurückverfolgt werden. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in dem wiederentstandenen polnischen Staat die Parlamentstruktur mit Sejm und Senat fortgeführt. Die Senatoren wurden – anders als zur Zeit vor den Teilungen Polens – direkt gewählt. 1946 wurde der Senat abgeschafft, 1989, nach dem Ende der Volksrepublik Polen, kehrte man zum Zweikammernparlament zurück.
Traditionell kümmert sich der Senat besonders um die polnischen Gemeinden außerhalb Polens, die Polonia.
[Bearbeiten] Funktion
Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der Gesetzgebung. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Präsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs entfällt.
[Bearbeiten] Zusammensetzung
Wahlen zum Senat finden alle vier Jahre statt, zuletzt am 21. Oktober 2007. Es werden 100 Senatoren durch Direktwahl gewählt, das Mindestalter für Senatoren beträgt 30 Jahre. Laut Artikel 100 der Polnischen Verfassung vom 1997[1] können politische Parteien und Wähler Kandidaten für das Amt des Abgeordneten oder Senators aufstellen. Wie im Sejm werden im Senat Fraktionen nach Parteizugehörigkeit gebildet. Ein Senatsmarschall (Senatspräsident, poln. Marszałek Senatu) leitet die Sitzungen des Senats.
[Bearbeiten] Senatsmarschälle seit 1989
| Wahlperiode | Dauer | Marschall | Partei |
|---|---|---|---|
| 1. | 1989-1991 | Andrzej Stelmachowski | Bürgerkomitee |
| 2. | 1991-1993 | August Chełkowski | Solidarność |
| 3. | 1993-1997 | Adam Struzik | PSL |
| 4. | 1997-2001 | Alicja Grześkowiak | AWS |
| 5. | 2001-2005 | Longin Pastusiak | SLD |
| 6. | 2005-2007 | Bogdan Borusewicz | Parteilos |
| 7. | seit 2007 | Bogdan Borusewicz | PO |
[Bearbeiten] Verweise
[Bearbeiten] Weblinks
Commons: Polnischer Senat – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
