Umweltbundesamt

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Status

gesichtet

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Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem deutschen Umweltbundesamt; zum österreichischen Umweltbundesamt siehe Umweltbundesamt Österreich.

Umweltbundesamt

Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Obere Bundesbehörde
Aufsichtsbehörde(n)	Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Gegründet	1974
Hauptsitz	Dessau-Roßlau, Sachsen-Anhalt
Behördenleitung	Andreas Troge
Anzahl der Bediensteten	1.500
Website	http://www.uba.de/

Das Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau

Im Inneren

Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) ist die zentrale Umweltbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es gehört zusammen mit dem Bundesamt für Naturschutz und dem Bundesamt für Strahlenschutz zum Geschäftsbereich des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Nachdem bereits 1973 eine Bundesstelle für Umweltangelegenheiten geschaffen wurde, wird das Umweltbundesamt am 22. Juli 1974 durch das „Gesetz über die Errichtung eines Umweltbundesamtes“ im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern als selbständige Bundesoberbehörde mit Sitz in Berlin gegründet. Der Ausfertigung des Gesetzes waren politische Querelen vorausgegangen. Nachdem der Deutsche Bundestag seine Beratungen am 19. Juni 1974 abgeschlossen und den Amtssitz in West-Berlin festgelegt hatte, protestierte am Tag darauf das Außenministerium der DDR dagegen.^[1] Nach der Auflösung des Bundesgesundheitsamtes (1994) wurde das Institut für Wasser-, Boden- und Lufthygiene (WaBoLu) in das Umweltbundesamt integriert.

Der Dienstsitz des UBA befindet sich in Dessau-Roßlau. Vormals war er vom 22. Juli 1974 bis zum 2. Mai 2005 in Berlin.

Präsident: Prof. Dr. Andreas Troge (bis zum 31.07.2009)
Vizepräsident: Dr. Thomas Holzmann (amtierender Präsident ab dem 01.08.2009)
Beschäftigte: ca. 1.500
Einrichtungen in: Dessau-Roßlau, Berlin, Bad Elster und Langen; außerdem verfügt das UBA über sieben deutschlandweit verteilte Messstationen zur Messung der Hintergrundkonzentrationen von Luftinhaltsstoffen (Westerland, Zingst, Waldhof (Lüneburger Heide), Neuglobsow, Schmücke, Schauinsland, Zugspitze).

Das UBA gliedert sich in die folgenden Einheiten:

Zentralabteilung (Administrative Steuerung und Service)
Fachbereich I (Umweltplanung und Strategien)
Fachbereich II (Umwelt und Gesundheit)
Fachbereich III (Umweltverträgliche Technik)
Fachbereich IV (Chemikaliensicherheit)
Fachbereich E (Emissionshandel), Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt)

Das UBA verfügt an seinen Außenstellen Berlin-Bismarckplatz und Langen über ein Umweltmanagementsystem (UMS) nach den Vorgaben der europäischen EMAS-Verordnung. Nach und nach soll das UMS an allen Standorten des Amtes (Berlin-Marienfelde und Bad Elster) eingeführt werden.

Gemäß Grundgesetz sind die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern verteilt. Auf einigen Gebieten ist Umweltschutz Bundessache und auf anderen Gebieten hat er nur die Befugnis der Rahmengesetzgebung für die Länder. Daher werden einige Aufgaben des Umweltschutzes durch die für die Umwelt zuständigen Landesämter in den Bundesländern wahrgenommen. Die Bereiche des Naturschutz- und Wasserrechts fallen unter die Landeszuständigkeit, dürfen jedoch nicht dem von Bund erlassenen Rahmengesetz widersprechen. In anderen Bereichen unterstützen die Landesämter die Bundesbehörde bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Die Föderalismusreform I hat im Umweltbereich teilweise zu einer neuen Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern geführt. Die wichtigsten Änderungen sind:

Wegfall der Erforderlichkeitsklausel in den Bereichen Abfallwirtschaft, Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung und somit erleichterte Gesetzgebung des Bundes
Atomrecht: nunmehr ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes
Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm: nunmehr Kompetenz der Länder
Jagdwesen, Naturschutz und Landschaftspflege, Raumordnung, Wasserhaushalt: Abschaffung der Rahmenkompetenz des Bundes, nunmehr konkurrierende Gesetzgebungskompetenz, aber bestimmte Abweichungsrechte der Länder
umweltrelevantes Verfahrensrecht: Zuständigkeit des Bundes mit Zustimmung des Bundesrates; fehlt die Zustimmung, können die Länder abweichen.

Kurz zusammengefasst hat der Bund nunmehr die Kompetenz, in allen Kernbereichen des Umweltrechts selbst Regelungen zu erlassen und damit zum Beispiel Europarecht zeitnah und einheitlich umzusetzen; die Länder haben in bestimmten Bereichen weitgehende Abweichungsrechte. Augenfälligstes Beispiel für die neue Kompetenzverteilung ist die Möglichkeit des Bundes, ein Umweltgesetzbuch zu erlassen.