Amnestie
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Eine Amnestie (v. griech.: ἀμνηστία amnēstia „Vergessen“, „Vergeben“, auch als Abolition bezeichnet) ist ein vollständig oder zu Teilen erfolgter Straferlass. Eine Amnestie beseitigt weder das Urteil noch die Schuld des Straftäters. Im Gegensatz zur Begnadigung wirkt die Amnestie über Einzelfälle hinaus für ganze Tätergruppen. Die Amnestie durch den Souverän ist ausdrücklich als Kontrollrecht der Judikative konzipiert.
Die Amnestie wird häufig vom Staatsoberhaupt eines Landes einem bestimmten Personenkreis gewährt, die bereits eine Haftstrafe verbüßen oder denen noch eine Strafe bevorsteht. Dabei kann es sich um Häftlinge handeln, die beispielsweise alle dieselbe Straftat begangen oder die für verschiedene Vergehen eine ähnlich hohe Strafe erhalten haben.
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[Bearbeiten] Motive für eine Amnestie
Eine Amnestie kann dazu verwendet werden, die Strafrechtspflege den gewandelten Verhältnissen anzupassen. So geschah dies in Südafrika und in Argentinien nach dem Niedergang der Diktaturen. Auch kann eine Amnestie zur Glättung politischer Unruhe, Bürgerkriegen und innerstaatlichem Terrorismus angewandt werden. Zur Rechtskorrektur kann eine Amnestie zur Anpassung der geltenden Gesetzeslage (Abschaffung oder Abmilderung der Strafbarkeit bestimmter Delikte) dienen. Eine „Jubelamnestie“ erfolgt aus Anlass eines besonderen Ereignisses wie Gedenktagen. In vielen Ländern, so auch in Deutschland und Österreich, werden Entlassungen von Gefangenen, die auf die nachweihnachtliche Zeit fallen, auf die Zeit vor Weihnachten vorgezogen, um eine Feier der Entlassenen mit der Familie zu ermöglichen, dies wird Weihnachtsamnestie genannt.
[Bearbeiten] Situation in Deutschland
Die Amnestie bedarf eines Parlamentsgesetzes (vgl. BVerfGE 2, 213 (222); 10, 234 (239)) durch den Bundestag. Der Bundespräsident hat lediglich das Begnadigungsrecht im Einzelfall (Art. 60 Abs. 2 GG).
[Bearbeiten] General- und Spezialamnestie
Man unterscheidet ferner die Generalamnestie von der Spezialamnestie. Bei einer Generalamnestie werden alle Taten zumeist bis zu einer gewissen Schwere einbezogen. Im Gegensatz dazu werden bei einer Spezialamnestie nur bestimmte Taten einbezogen.
[Bearbeiten] Beispiele
Amnestien können durchaus problematisch sein: Die Amnestien in der Deutschland 1949 und 1954 widersprachen zum Beispiel deutlich dem Grundsatz der Entnazifizierung und stellten die politische Befriedung über den Rechtsfrieden. Viele der Amnestierten waren NS-Belastete.
In der DDR wurden dagegen fünf „Jubelamnestien“ erlassen. Der Staatsrat der DDR veranlasste zum 23. Jahrestag der Staatsgründung am 6. Oktober 1972 die Entlassung von mehr als 30.000 politischen und kriminellen Straftätern.
In Frankreich wird bei der Wahl des Staatspräsidenten stets ein Amnestiegesetz erlassen („Septennatsamnestie“).
[Bearbeiten] Siehe auch
Wiktionary: Amnestie – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen und Grammatik[Bearbeiten] Literatur
- Katrin Gebhardt/Ulrich B. Gensch: Gnade vor Recht?. Forum Recht, Heft 3/2000.
- Siegmar Schmidt/Gert Pickel/Susanne Pickel: Amnesie, Amnestie oder Aufarbeitung? Zum Umgang mit autoritärer Vergangenheit und Menschenrechtsverletzungen. Wiesbaden, 2009. ISBN 978-3-531-13868-8.
