Diskussion:Barbara Borchardt

Diplomjuristin

Der NDR berichtet: "Ihren ersten Abschluss machte sie 1984 an der DDR-Kaderschmiede, der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaften (ASR) in Potsdam-Babelsberg, nach einem vierjährigen Fernstudium erfolgte dann 1990 der Abschluss als Diplom-Juristin an der Berliner Humboldt-Universität". Von einem Abschluss an der ASR erwähnt der Wikipedia-Artikel bis jetzt nichts. 109.42.0.181 17:57, 22. Mai 2020 (CEST)

Danke für den Hinweis. Ist ergänzt. --Heiner Strauß (Diskussion) 21:14, 22. Mai 2020 (CEST)

Wo ist die Quelle der Behauptung, dass sie das 1977 begonnene Fernstudium der Staats- und Rechtswissenschaft "nur bis 1978 fortsetzte"? Wer hat das eingefügt? Laut ihrem Profil beim Landtag dauerte das Studium von 1977 bis 1984. 109.42.0.181 01:22, 23. Mai 2020 (CEST)

Wenn man dem dem Profil beim Landtag trauen darf. Vermutlich beruhen die Daten dort auf ihren eigenen Angaben. --87.165.116.19 16:08, 23. Mai 2020 (CEST)

Linksextreme Ausrichtung

Wie ich sehe, wird hier fleissig editiert und argumentiert, aber weniger mit Quellen belegt.

Es geht konkret um den Teil: ...Borchardt ist eine linksextreme(?) Politikerin...

Es gibt einige Belege, die für die linksextreme Ausrichtung sprechen. So ist sie Mitglied in der linksextremen AKL und auch Medienberichte stufe ihre Person so ein.

Das Argument, sie sehe sich selbst nicht als linksextrem finde ich nicht sehr valide. Jeder Extremist behauptet, er gehöre zur "Mitte".

Ich sprechen mich somit dafür aus, das Wort "linksextrem" mit Quellenangabe zu verwenden.

Brillenschnapp (Diskussion) 18:26, 23. Mai 2020 (CEST)

Und wozu soll dieses Buzzword-Dropping genau gut sein? Wir haben zahlreiche Quellen, die Borchardt als Linksextremistin bezeichen (bspw. [1]) und auch zahlreiche Quellen, die dies nicht tun bzw. ablehnen (bspw. [2]). Damit sollte sich der Begriff unkommentiert in der Einleitung schon per WP:NPOV verbieten. Wer sich mit dem Thema auseinandersetzen will, kann den Artikel lesen, findet dort zahlreiche Details zu ihren politischen Ansichten und kann sich eine eigene Meinung bilden, ob man sie nun für linksextrem hält oder eben nicht. -- MX8 Disk 22:24, 23. Mai 2020 (CEST)

Aisgerechnet der frischgebackene Account Brillenschnapp, der ohne Beleg eine Falschmeldung im Artikel platziert hat [3], beschwert sich, dass "weniger mit Quellen belegt" werde. Dreist. 80.187.106.53 00:07, 24. Mai 2020 (CEST)

Vorschlag: Wir schreiben "Sie wird von einigen Medien als Linksextremistin eingeschätzt" und belegen das mit den entsprechenden Quellen, ohne uns die Aussage zu eigen zu machen.--Nordostsüdwest (Diskussion) 11:25, 24. Mai 2020 (CEST)

Ich würde hierfür den Umgang mit anderen vermeintlich extremistischen Personen heranziehen. Bspw. Martin Sellner[[4]] er selbst wird unter Wikipedia nicht als Rechtsextrem geführt, auch nicht obwohl ihn sogar die Mehrheit der Medien so einschätzt. Stattdessen wird eben auf seine Mitgliedschaften/Gründungen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Gruppen verwießen. Ich denke das sollte man hier auch so handhaben. Der Hinweis auf die Gründung der Antikapitalistischen Linken genügt. Ein extra Hinweis auf die Einschätzung von Medienartikeln welche sich im Fall der Fälle sogar Zirkulär auf Wikipedia beziehen halte ich nicht für geboten. Es wird klar an welcher Gründung Borchardt beteiligt war, und wie diese Gruppierung vom Verfassungsschutz eingeschätzt wird. Zumal die Hoheit des Labels wer Linksextrem ist und wer nicht, dem Verfassungsschutz zukommt und nicht uns oder den Medien (am ehesten noch diesen). Borchhardt wird doch weder als Gefährderin eingestuft noch ist eine Überwachung des Verfassungsschutzes zu ihrer Person bekannt. Zur Wahrung der Neutralität plädiere ich daher für den Verzicht des extra Hinweises "Linksextreme" oder "von den Medien als Linksextremistin eingeschätzt". Der Hinweis auf die Mitgründung einer Linksextremen Organisation sollte doch allemal als Hinweis darauf ausreichen und trotzdem dem Neutralitätsanspruch gerecht werden. --Ahornkorn (Diskussion) 19:06, 26. Mai 2020 (CEST)

Keine Meinungsfrage

• Wenn eine Person mit besonderem politischem oder sozialem Einfluss extremistische Haltungen vertritt, ist die Nennung dieser Eigenschaft Per se relevant, und für die Wikipedia ein Mehrwert.
• Die Relevanz des Verständnisses des Begriffes "Linksextremismus" von staatlichen Behörden (Bspw. BfV) überwiegt jedwede Momentaufnahmen eines sozialen Diskurses, denn eine staatliche Einordnung ist letztendlich Grundlage für Staatshandeln. Ein ggf. akuter semantischer Dissens, (ob nun prägnant oder nicht) beschriebe nicht, sondern appellierte.

Folglich war die Änderung vom 24. Mai 2020, 09:38 (Entfernen der Bezeichnung) falsch. Als Sinnvolle Überarbeitung bietet sich jedoch an, den Verfassungsschutzbericht 2017 statt eines Tabloids zu referenzieren. Ich werde diesen Kommentar einige Tage lang auf Gegenrede prüfen (sehr gern!) und ggf. die Bezeichnung wie beschrieben erneut einpflegen.

PS: Die persönlichen Einordnungen und Attribuierungen der Diskutanten untereinander lese ich mit befremden Midorlo (Diskussion) 18:40, 29. Mai 2020 (CEST)

Hallo, der VS-Bericht ist eine Ansicht unter vielen und nicht das Maß aller Dinge. WP macht sich die Einschätzungen von niemandem automatisch zueigen, auch nicht die staatlicher Akteure, und schon gar nicht überwiegt dessen Einschätzung automatisch jene anderer Akteure. WP ist kein staatliches Nachschlagewerk. Die Nutzung des VS-Berichts als Quelle erübrigt sich aber bereits dadurch, dass Borchardt darin gar nicht auftaucht. Der obige Vorschlag des Users Nordostsüdwest würde nicht unmittelbar gegen NPOV verstoßen, ich halte es weiter für sinnbefreites Gewerfe mit Buzzwords, die den Artikel nicht weiterbringen, würde mich, wenn das sonst niemand so sieht, gegen diese Lösung nicht sperren. -- MX8 Disk 20:49, 29. Mai 2020 (CEST)

Ich stimme MX8 zu und wiederhole mich gerne noch einmal (siehe Beitrag oben, bitte einfach darauf das nächste Mal Bezug nehmen? Danke!): Bezüglich des Extremismus würde ich hierfür den Umgang mit anderen vermeintlich extremistischen Personen auf Wikipedia heranziehen. Bspw. Martin Sellner4 er selbst wird unter Wikipedia nicht als Rechtsextrem geführt, auch nicht obwohl ihn sogar die Mehrheit der Medien so einschätzt. Stattdessen wird eben auf seine Mitgliedschaften/Gründungen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Gruppen verwießen. Ich denke das sollte man hier auch so handhaben. Der Hinweis auf die Gründung der Antikapitalistischen Linken genügt. Ein extra Hinweis auf die Einschätzung von Medienartikeln welche sich im Fall der Fälle sogar Zirkulär auf Wikipedia beziehen halte ich nicht für geboten. Es wird klar an welcher Gründung Borchardt beteiligt war, und wie diese Gruppierung vom Verfassungsschutz eingeschätzt wird. Zumal die Hoheit des Labels wer Linksextrem ist und wer nicht, dem Verfassungsschutz zukommt und nicht uns oder den Medien (am ehesten noch diesen). Borchhardt wird doch weder als Gefährderin eingestuft noch ist eine Überwachung des Verfassungsschutzes zu ihrer Person bekannt. Zur Wahrung der Neutralität plädiere ich daher für den Verzicht des extra Hinweises "Linksextreme" oder "von den Medien als Linksextremistin eingeschätzt". Der Hinweis auf die Mitgründung einer Linksextremen Organisation sollte doch allemal als Hinweis darauf ausreichen und trotzdem dem Neutralitätsanspruch gerecht werden. --Ahornkorn (Diskussion) 15:27, 2. Jun. 2020 (CEST)

Ergänzend

Grundlage für eine weitere Ausarbeitung (in einem entsprechendem Absatz!) kann Borchardts Eigenpositionierung als politische Extremistin sein. Ein aktuelles Beispiel liefert - und ich bin mir der Ironie bewusst - das Tabloid BILD als Primärquelle für ein aussagekräftiges Foto Midorlo (Diskussion) 18:40, 29. Mai 2020 (CEST)

Ganz davon abgesehen, dass bild.de keine zulässige Quelle ist, erkenne ich nicht, dass sich hier aus der Demo-Teilnahme eine Selbstpositionierung als "linksextrem" ergäbe. Wenn jeder, der mal mit Personen, die als extremistisch kategorisiert werden, auf einer Demo war, jetzt selbst Extremist sein soll, würde der Begriff komplett ad absurdum geführt. Letztes Jahr war Olaf Scholz mit Leuten, die das BfV als linksextrem kategorisiert, auf der Unteilbar-Demo in Dresden, ist der jetzt auch Linksextremist? Natürlich nicht. Und Kemmerich, der neulich mit Neonazis auf der Anti-Corona-Maßnahmen-Demo in Gera mit Rechtsextremen war, ist der jetzt selbst einer? Auch nicht. -- MX8 Disk 20:49, 29. Mai 2020 (CEST)

Abschnitt Kritik

Allgemein scheint der Abschnitt Kritik hier stark fluktuierend entsprechend gewisser Interessen. Den Satz

«Allerdings enthält das Grundgesetz eine Eigentumsgarantie in Artikel 14, was laut dem Verfassungsrechtler Michael Brenner eine kommunistische Wirtschaftsordnung verfassungswidrig macht.»

habe ich jedoch vorerst entfernt und möchte ihn hier zur Diskussion stellen. Gründe

(1) Er insinuiert, dass betreffende Person des Artikels eine «kommunistische Wirtschaftsordnung» (sic!) anstrebe, ohne Beleg. Eigentumsgarantie gibt es auch in der marx'schen Theorie. Die vage Formulierung macht es nicht besser. Es stellt sich die Frage der Relevanz.

(2) Es folgt ebenso nicht aus vorherigem Satz «dass das Grundgesetz nicht explizit eine kapitalistische Wirtschaftsordnung vorsehe». Das Ablehnen der im Umgangsjargon gebräuchlichen Phrase «kapitalistischen Wirtschaftsordnung» heißt nicht, dass sie die Marktwirtschaft ablehnt, heißt auch nicht, dass die soziale Marktschaft ablehnt, heißt ebenso nicht, dass sie eine Planwirtschaft (was womöglich mit «kommunistische Wirtschaftsordnung» gemeint seien soll) anstrebt. Gleichsam impliziert der Satz, dass es es sich bei einer (reinen) «kapitalistischen Wirtschaftsordnung» und einer «kommunistische Wirtschaftsordnung» um exklusive und ausschließende Pole handelt. Das deutsche System beweist das Gegenteil. --Wueb (Diskussion) 14:20, 25. Mai 2020 (CEST)

Der Satz entstammt derselben Quelle, die schon im Artikel steht, und ist eine direkte Replik auf Frau Borchardts Thesen: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Kritik-an-Wahl-Borchardts-zur-Verfassungsrichterin,borchardt152.html Daher sehe ich hier definitiv seine Relevanz. Wir sollten hier keine Theoriefindung betreiben, was Frau Borchardt gemeint haben könnte, sondern einfach nur aus den reputablen Quellen ihre Aussagen und die Reaktionen darauf abbilden. --Nordostsüdwest (Diskussion) 17:52, 26. Mai 2020 (CEST)

Ich sehe leider auch nicht welche Relevanz dieser Satz haben soll. Kannst du das Argument ein bisschen Ausführen? Borchardt nimmt doch an keiner Stelle einen positiven Bezug auf die "kommunistische Wirtschaftsordnung" (was soll das außerdem überhaupt sein?). Einzig das Wirtschaftssystem der DDR wird im Thesenpapier angesprochen und als gescheitert bezeichnet, da es zu wenig Konkurrenzfähig im internationalen Vergleich war -> „die Wirtschaft im globalen Maßstab (war nicht) konkurrenzfähig und attraktiv“[5] Vielleicht übersehe ich da aber auch was? --Ahornkorn (Diskussion) 19:45, 26. Mai 2020 (CEST)

In der Quelle, die im Artikel schon eingebaut ist, heißt es über Frau Borchardt:

Die Wahl Borchardts hatte bundesweit für Diskussionen gesorgt. Kritik kam unter anderem von dem Verfassungsrechtler der Universität Jena, Michael Brenner. Für ihn war die Wahl ein Skandal. "Diese Frau steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes", sagte Brenner dem NDR Nordmagazin. Ihre Organisation werde vom Verfassungsschutz beobachtet, zudem stelle Borchardt die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage und negiere die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes. Das seien Positionen, die mit der hierzulande geltenden freiheitlichen Verfassungsordnung nichts zu tun hätten. "Verfassungskritische und verfassungsfeindliche Personen gehören nicht in ein Verfassungsgericht, denn sie judizieren ja immerhin über die Verfassung."

- Es geht also um die Negierung der Eigentumsgarantie. Das können wir gerne so umformulieren, anstatt das Wort "kommunistisch" zu nutzen - da wäre ich dabei. Wenn renommierte Verfassungsrechtler meinen, Frau Borchardt stelle die FDGO infrage, dann muss man das schon im Artikel abbilden - sowas ist bei Politikern nicht an der Tagesordnung, erst Recht nicht in ihrer Partei. --Nordostsüdwest (Diskussion) 20:25, 26. Mai 2020 (CEST)

Vorschlag: "Laut dem Verfassungsrechtler Michael Brenner negiert Frau Borchardt "die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes" und steht damit "nicht auf dem Boden des Grundgesetzes". In der jungen Welt begründete sie dies damit, dass das Grundgesetz nicht explizit eine kapitalistische Wirtschaftsordnung vorsehe.[14].»"

- Allerdings kann man dann immer noch nicht nachvollziehen an welcher Stelle sie überhaupt die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes negiert. Das ist und bleibt weiterhin eine Behauptung, dann eben von Brenner, oder gibt es dazu Belege? --Ahornkorn (Diskussion) 11:35, 27. Mai 2020 (CEST)

Warum gewählt

Es ist klar, dass hier nicht die gesamte mecklenburg-vorpommersche Landesverfassung samt aller relevanten Geschäftsordnungen und Gepflogenheiten rekapituliert werden kann. Trotzdem wäre hier als Hintergrundinformation interessant, warum eine Koalition aus SPD und CDU eine Linke in dieses Amt wählte. Kann jede Fraktion des Landtages jemanden nominieren, der dann "automatisch" gewählt wird? Oder hat sich die Regierungskoalition selbst für Borchardt entschieden?--Oudeís (Diskussion) 14:12, 1. Jun. 2020 (CEST)

Steht eigentlich drinnen: Benötigt wird eine Zweidrittelmehrheit. Und die Zweidrittelmehrheit gibt es nur mit AfD und/oder Linker.--Karsten11 (Diskussion) 13:36, 2. Jun. 2020 (CEST)

OK, verstanden, trotzdem wäre es interessant, mehr über den Prozess zu lesen, der dorthin geführt hat; denkbar wäre ja auch, dass die Regierungskoalition die Stimmen der Linken für einen eigenen Kandidaten "erhandelt" etc ... Ist auch ein bisschen schade, dass die Wahl zur Verfassungsrichterin fast nur unter "Kritik" läuft, während es doch sicher auch positive Gründe gab, die die Zweidrittelmehrheit überzeugten.--Oudeís (Diskussion) 12:11, 3. Jun. 2020 (CEST)

Neuer Artikel

https://www.focus.de/politik/deutschland/skandal-um-linken-politikerin-illegaler-immobiliendeal-borchardt-soll-ddr-regimegegner-haus-abgepresst-haben_id_12094881.html (nicht signierter Beitrag von 84.63.136.212 (Diskussion) 14:38, 14. Jun. 2020 (CEST))

Ausführlicher: https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-die-richterin-und-ihr-schenker_id_12092492.html ––Hoegiro (Diskussion) 23:12, 21. Jun. 2020 (CEST)

Einsatz für Demo-Teilnehmer

Ich verstehe nicht, warum die Information zur Verurteilung des Demonstrationsteilnehmers im Artikel steht. Es besteht hier keine erkennbare Verbindung zur Demonstration und damit auch nicht zu Borchardt als deren Leiterin. --Mommpie (Diskussion) 15:59, 14. Aug. 2023 (CEST)

In der Tat, in dem Artikel steht mit keiner Silbe, dass sie das vorab gewusst hat, da verlangt nur ein CDUler eine ordentliche Distanzierung. --Grüße vom Sänger ♫ ^(Reden) 21:20, 21. Aug. 2023 (CEST)

Was der getan hat, gehört nicht in den hiesigen Artikel sondern (sofern relevant) in den Artikel des Demonstranten. Und das auch nur, wenn eine Verurteilung vorliegt. --Ralf Roletschek (Diskussion) 10:06, 22. Aug. 2023 (CEST)

Das was sich Text im Lemma stand, war durch die Quelle sauber belegt. Die Verbindung zur Lemmaperson wird durch den Artikel hergestellt, eine Kritik wird unverständlich, wenn das Wesentliche hier entfernt wird.--Tohma (Diskussion) 11:57, 22. Aug. 2023 (CEST)

Nicht alles, was sich belegen läßt, gehört in Artikel. Die Hintergründe zum Demonstranten sind in diesem Artikel nicht nur unwesentlich, das gehört nicht rein. --Ralf Roletschek (Diskussion) 11:59, 22. Aug. 2023 (CEST)

Nur damit wird klar, warum kritisiert wurde. Oder sollen die Kritiker durch Weglassen lächerlich gemacht werden?--Tohma (Diskussion) 12:21, 22. Aug. 2023 (CEST)

Diese "Kritik" ist lächerlich. An den Haaren herbeigezogene Anekdote, die mit dem Leben der Lemmaperson nichts zu tun hat. Da muß auf Teufel komm raus was Negatives gefunden werden. --Ralf Roletschek (Diskussion) 13:35, 22. Aug. 2023 (CEST)

Die an den Haaren herbeigezogene Anekdote ist, dass es Kritik wegen Fotos gab. Gelöscht wurde, dass sie einen verurteilten Gewalttäter unterstützt hat und es deswegen Kritik gab. Diese Kritikgrund wird zm Whitewashing von Linksextremisten und der von ihnen unterstützen Gewalttäter unterschlagen.--Tohma (Diskussion) 13:53, 22. Aug. 2023 (CEST)

"Linksextremisten" - mäßige dich mal bitte im Ton. Und was genau soll das mit ihr zu tun haben? Wo wird das relevant rezipiert? Warum ist das für die Darstellung ihres Lebens wichtig? Louis Wu (Diskussion) 14:38, 22. Aug. 2023 (CEST)