Parlamentsdienste
Die Bezeichnung Parlamentsdienste (französisch Services du Parlement, italienisch Servizi del Parlamento) wird verwendet für
- eine Stabsstelle der Schweizerischen Bundesversammlung, des Schweizer Parlaments, siehe: Parlamentsdienste (Schweiz).
- für Stabsstellen von Schweizer Kantons- und Stadtparlamenten, z. B. im Kanton Bern[1] oder der Stadt Zürich.[2] Von einigen Parlamenten wird die Bezeichnung Parlamentsdienst in der Einzahl verwendet, z. B. im Kanton Basel-Stadt[3]
- eine Unterabteilung in der Verwaltungsstruktur des Deutschen Bundestages, des deutschen Parlaments
- ein Leitungsreferat des Direktors des Bundesrates (der Länderkammer der Bundesrepublik Deutschland)
- eine Stabsstelle des Landtags des Fürstentums Liechtenstein[4] (Parlamentsdienst)
Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Schweizerischen Parlamentsdienste stehen in der Schweiz unter der Leitung des Generalsekretärs der Bundesversammlung. Dieser ist gleichzeitig Sekretär des Nationalrates, sein Stellvertreter ist Sekretär des Ständerates. Es arbeiten rund 310 Personen auf 217 Vollzeitstellen für die Parlamentsdienste (Stand 2017).
Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Sie unterstützen die beiden Räte der Bundesversammlung (National- und Ständerat) und deren Organe (z. B. Kommissionen). Ihr Aufgabenbereich umfasst:
- Planung und Organisation der Sessionen (der Räte) und Kommissionssitzungen
- Sekretariatsaufgaben wie Berichte, Protokolle und Übersetzungen erstellen
- Beschaffung und Archivierung von Dokumenten
- Beratung der Ratsmitglieder in Fach- und Verfahrensfragen
- Öffentlichkeit über die Bundesversammlung informieren
- Parlamentarierreisen planen
- Ausländische Delegationen betreuen
- Verhandlungen dokumentieren
Die Bundesverfassung von 1999 sagt in Art. 155, dass die Bundesversammlung über Parlamentsdienste verfügt. Früher war die Bundeskanzlei Stabsstelle nicht nur für die Regierung, sondern auch für das Parlament.
Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Martin Graf: 7. Kapitel: Parlamentsverwaltung. In: Martin Graf, Cornelia Theler, Moritz von Wyss (Hrsg.): Parlamentsrecht und Parlamentspraxis der Schweizerischen Bundesversammlung. Kommentar zum Parlamentsgesetz (ParlG) vom 13. Dezember 2002. Basel 2014, ISBN 978-3-7190-2975-3, S. 533–565. (Online)
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Parlamentsdienste (Parlamentsdienste) Grosser Rat - Kanton Bern. Abgerufen am 25. April 2019.
- ↑ Parlamentsdienste | Gemeinderat Zürich. Abgerufen am 25. April 2019.
- ↑ Parlamentsdienst - Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt. Archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 13. Dezember 2014; abgerufen am 25. April 2019. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Parlamentsdienst - Liechtensteinischer Landtag. Abgerufen am 25. April 2019.
