Diskussion:Deutsche Soziale Union

DSU-Bürgermeister

Es gibt mindestens zwei DSU-Bürgermeister: Reuth (Vogtland) und Schönfeld bei Riesa.84.175.214.117 11:54, 3. Jun. 2012 (CEST)

Ja, das sollte im Artikel erwähnt werden. -- Felix König ✉ 17:48, 7. Jun. 2012 (CEST)

Artikel teilweise kopiert

Der Abschnitt über die "Weitere Entwicklung" ist teilweise wörtlich von der Webseite der DSU (http://www.deutschesozialeunion.de/) kopiert.

Mitgliederzahl

Die Mitgliederzahl von 5000 kann nicht stimmen.

Auch die Mitgliederzahl von 1050 wird wohl kaum noch aktuell sein. 2014 hatte die Partei in ihrer Hochburg Sachsen gerade noch 110 Mitglieder. Da von den Landesverbänden nichts mehr zu hören ist kann angezweifelt werden, dass die DSU im Rest der Republik 900 Mitglieder hat. Aktuelle Zahlen konnte ich nicht finden. Vorschlag: Einfügung der Zahlen für Sachsen von 2014 und Erwähnung, dass die Zahl 1050 veraltet ist und keine neuen Daten vorliegen. http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/sachsen-2014/188211/dsu --Niggo911 (Diskussion) 12:02, 25. Aug. 2015 (CEST)

Umgesetzt--Niggo911 (Diskussion) 14:53, 3. Sep. 2015 (CEST)

Löwenthal

Gerhard Löwenthals Rolle ist überbewertet. Er war Spitzenkandidat der Partei im Land Berlin bei der Bundestagswahl 1990 und trat bei verschiedenen Anlässen als Redner auf.

Von einem Abbruch des Engagements der CSU nach dem Sieg der Allianz für Deutschland kann keine Rede sein! Die CSU kappte erst ihre Unterstützung als die DSU auf ihrem Bundesparteitag 1991 (oder 1992?) beschloss, sich bundesweit auszudehnen.

Es war 1993!

Rechtskonservativ

Dieser Begriff ist unwissenschaftlich und wertend, in einer Enzyklopädie wäre bürgerlich passender.

____________________________________________________________________________________

Meines Wissens ist Roberto Rink seit dem Bundesparteitag der DSU im Frühjahr 1993 Bundesvorsitzender der DSU und nicht erst seit 2002.

Lesenswert-Diskussion November 2005

Die Deutsche Soziale Union (Kurzbezeichnung: DSU) ist eine Splitterpartei in Deutschland.

Pro Antifaschist 666 10:07, 21. Nov 2005 (CET)
 Kontra Hier besteht das inhaltliche Profil aus ganzen zwei Sätzen, danach hatte ich keine Lust mehr weiterzulesen. --Ixitixel 10:31, 24. Nov 2005 (CET)

 Kontra--nodutschke 12:23, 25. Nov 2005 (CET)Nicht wirklich, oder? Sprachlich mittelmässig, zum Teil grob unstrukturiert, Programm so gut wie nicht vorhanden etc. etc. etc.

kontra. Keine Partei hat es verdient, durch eine Auszeichnung ihres Artikels beworben zu werden. Was in diesem Fall lesenswert sein soll, ist mir unabhängig davon nicht klar. --FritzG 01:06, 27. Nov 2005 (CET)

Contra. --Jan Arne Petersen 16:35, 27. Nov 2005 (CET)

Infobox

Bitte übertragt die nachfolgende Infobox in den Artikel und vervollständigt diese. (Beispiel siehe CDU, SPD und FDP) Fehlende Angaben werden automatisch ausgeblendet!

Kopiervorlage

snipp

Jukebox 06:38, 24. Mai 2008 (CEST)

Artikel irreführend

Die DSU hat in der Wendezeit eine wichtige (politisch umstrittene Rolle) gespielt. Im Artikel ist das nicht ansatzweise dokumentiert.

Der Artikel verliert sich in Belanglosigkeiten einer heutigen Splitterpartei, die es ohne "DSU zur Wende" nie in die Wikipedia geschafft hätte: Das liest sich alles so, als ob eine linke Kraft rein politisch einer verblassten rechten Kraft mal aktuell so richtig eine reinbügelt: Diese Artikelbestandteile sind nicht neutral. Das mag man notfalls ja noch tolerieren - aber die DSU zur Wende wird nicht ansatzweise korrekt bescheiben: Hier verwischen sich irgendwelche aktuellen politischen Bewertungen mit der realen historischen Substanz!

Jeder noch so kleine Schill-Splitter oder auch die Pro DM hat es auch in die Wikipedia geschafft, ohne jemals selbst in einem Parlament gewesen zu sein. Ich bin unbedingt dafür, mehr zur Geschichte dieser unsäglichen Partei zu schreiben. Deswegen muss man aber nicht unbedingt die eher skizzenhaften und dürftigen Infos zum Heute noch weiter kürzen. -- Abdiel Abdomen 11:36, 6. Aug. 2010 (CEST)

Real ist aber erhaltenswert die Rolle dieser Partei zur Wende:

• Unterstützung durch CSU
• Antrag [in der Volkskammer] auf *sofortigen* Beitritt der DDR zur BRD

Der Artikel ist aus meiner Sicht derart grottenschlecht, dass er gar nicht zu verbessern ist. Ich erlaube mir daher, den entsprechenden Kasten über den Hauptartikel zu setzen. Markus-Wi 03:42, 23. Apr. 2009 (CEST)

Jeder noch so kleine Schill-Splitter oder auch die Pro DM hat es auch in die Wikipedia geschafft, ohne jemals selbst in einem Parlament gewesen zu sein. Ich bin unbedingt dafür, mehr zur Geschichte dieser unsäglichen Partei zu schreiben. Deswegen muss man aber nicht unbedingt die eher skizzenhaften und dürftigen Infos zum Heute noch weiter kürzen. -- Abdiel Abdomen 11:36, 6. Aug. 2010 (CEST)

Literatur

Benutzer:Mazbln hat wiederholt die Literaturangabe

• André Freudenberg: Freiheitlich-konservative Kleinparteien im wiedervereinigten Deutschland. Bund freier Bürger / Deutsche Partei / Deutsche Soziale Union / Partei Rechtsstaatlicher Offensive. Leipzig: Engelsdorfer Verlag 2009, ISBN 3-86901-228-5

mit der Begründung "ein allgemeines Werk über Kleinparteien, eschienen als Book on Demand ist hier eher nicht relevant" entfernt. Ohne das Werk gelesen zu haben, scheint mir der erste Teil der Bgründung "ein allgemeines Werk über Kleinparteien" offenkundig falsch, da die DSU sogar im Titel genannt wird. BoD ist sicher kein Quakitätsmerkmal, wird aber in Wikipedia:Literatur und WP:Q nicht als Ausschlusskriterium genannt, da Publikationen über Randthemen eben nicht immer kommerziellen Erfolg versprechen. Da die Literaturliste nicht eben überquillt, scheint mir die Löschung unbegründet.Karsten11 21:10, 3. Jun. 2009 (CEST)

Angesichts dessen, dass das Buch ausschließlich in neurechten Kreisen rezipiert wurde und der Autor auch nur in entsprechenden Zeitungen schreibt, zweifele ich an, dass es WP:Q erfüllt und nehme es mal wieder raus --H2SO4 23:25, 28. Jan. 2011 (CET)

Ja, danke für den Hinweis, das Buch hat so nix in der Literaturangabe verloren. --Braveheart ^{Welcome to Project Mayhem} 00:13, 29. Jan. 2011 (CET)

Name

Mit der Namenswahl zeigte man bereits die gewünschte politische Nähe zur bayerischen CSU an. Nicht auch zur Deutsch-Sozialen Union und zur Deutschsozialen Partei? Die Ähnlichkeit kann den Gründern doch kaum entgangen sein.--87.162.26.201 17:06, 19. Mär. 2010 (CET)

Ob diese Ähnlichkeit den Gründern bewußt war, wäre nur anhand von Quellen zu beurteilen. Die politische Nähe zur bayerischen CSU war jedoch Fakt. Die DSU war die Partnerpartei der CSU und erhielt von dieser in der Gründungsphase und im Volkskammerwahlkampf 1990 massive logistische Unterstützung. Auch war das bei der Volkskammerwahl erzielte Ergebnis Ausdruck dieser CSU-nähe. Hier besteht im Artikel eine deutliche Lücke.Karsten11 10:02, 20. Mär. 2010 (CET)

Neutralität des Abschnitts Inhaltliches Profil

Der Abschnitt Inhaltliches Profil ist nicht nur vom Sprachstil weit von einer neutralen Darstellung entfernt. Als einzige Quelle wird das Grundsatzprogramm der DSU von 2006 angegeben. Eine Distanz zum Darstellungsgegenstand und die Verwendung von Sekundärliteratur ist nicht zu erkennen. Das scheint eher Theoriefindung zu sein. Außerdem fehlt völlig eine Darstellung des inhaltlichen Profils der DSU in ihrer relevanten Zeit zur Wende. Für die an der letzten DDR-Regierung beteiligte Partei dürften sich deutlich mehr Leute interessieren als für ihren heutigen Zustand als Splitterpartei. --Häuslebauer 22:04, 8. Jul. 2010 (CEST)

Insgesamt wird der Leser nicht richtig über die Grundsatzausrichtung informiert, sondern nur über einzelne Programmpunkte. Bis ich auf die Abschnitte mit den möglichen Zusammenarbeiten (NPD,DP und Co) gestoßen bin, erschloss ich aus dem Text die Partei läge vom links-rechts-Gegälle ungefähr auf CDU-Niveau. Dies ist aber wohl NICHT der Fall...--Chrosser 20:01, 10. Nov. 2010 (CET)

Abschnitt Geschichte

Der Abschnitt zur Geschichte ist nicht nur sprachlich überarbeitungswürdig. Auch die Prioritätensetzung sollte dringend überdacht werden. Zur Zeit der Regierungsbeteiligung gibt es deutlich weniger als zur Existenz als unbedeutende Kleinpartei. Während bei ersterem viele Fragen offen bleiben, werden dem Leser / der Leserin für die nachfolgende Zeit auch die unbedeutendsten Details nicht erspart. Ich plädiere für eine starke Kürzung in Form einer Komprimierung der Geschichte nach 1992 und einem auf Quellen beruhenden Ausbau der Zeit während der Wende. --Häuslebauer 22:22, 8. Jul. 2010 (CEST)

Zustimmung. Machst Du's? --Account2009 10:36, 9. Jul. 2010 (CEST)

Auch ich stimme zu: Vgl. meine obige Anmerkung "Artikel irreführend". Markus-Wi 02:26, 10. Jul. 2010 (CEST)

Grundsätzliche Zustimmung. Allerdings mit umgekehrter Intention: Über die (für den Artikel wichtige) Zeit der Wende und der Regierungsbeteiligung sollte der Artikel mehr Infos enthalten.Karsten11 21:54, 11. Jul. 2010 (CEST)

Karsten, wo siehst Du "umgekehrte Intention"?

Alle, die sich bisher äußerten - sagen: Geschichte der DSU zur Wendezeit dokumentieren, dafür dem Kram der heutigen Splitterpartei raus.

Es muss halt jemand anfangen. Markus-Wi 01:42, 12. Jul. 2010 (CEST)

"Jemand". Also, ich bin für 'ne radikale Entschlackung des Artikels, wobei die Rolle der Wende-DSU tatsächlich ins Zentrum gerückt werden sollte. Wenn mir jemand zur DSU der Wende-Zeit inkl. ihrer Regierungsbeteiligung gute Links liefern kann, dann würde ich 'ne Grundüberholung des Beitrags in Angriff nehmen. --Account2009 15:15, 12. Jul. 2010 (CEST)

Vielen Dank für dein Angebot. Ich werde es wohl in nächster Zeit nicht schaffen, den Artikel grundlegend zu überarbeiten. Fang doch am besten einfach mit der im Artikel angegebenen Literatur an. Die Literaturliste sieht doch ganz gut aus. Sollte zumindest per Fernleihe auch alles leicht über die nächste Bibliothek zu besorgen sein. Viele Grüße --Häuslebauer 15:49, 13. Jul. 2010 (CEST)

"gute Links" waren angefragt. Im Moment halte ich für wesentlich, die Ereignisse (mit Datum) festzuhalten, die von der DSU initiiert wurden bzw. bei denen die DSU eine wesentliche Rolle spielte (Antrag zum sofortigen Beitritt z.B.). Daher folgende zielführende Links:

http://www.hdg.de/lemo/html/1990/index.html

http://www.google.de/search?q=site%3A2plus4.de+dsu Markus-Wi 01:01, 17. Jul. 2010 (CEST)

Bundestagswahlergebnisse

Die Darstellung der Wahlergebnisse als Tabelle verwirrt in meinen Augen eher. Die Bundestagswahlergebnisse enthalten ja keine Information, außer dass sie nur 1990 zur Wahl angetreten ist. Die erfolgreichste Wahl (Volkskammer am 18. März 1990) fällt aus der Darstellung raus. Die anschließenden kleinen "Erfolge" auf Landes- und kommunaler Ebene werden auch nicht dargestellt. Ich kann mir auch schwer eine Form vorstellen, Wahlergebnisse in diesem Fall sinnvoll darzustellen und würde daher für den Verzicht auf eine Tabelle plädieren. Die (Wahl-)Geschichte der DSU ist einfach zu komplex. Im Abschnitt Geschichte wird diese in meinen Augen bereits hinreichend dargestellt. Ich kann mir sonst aber auch einen textlichen (!) Abschnitt zu den Wahlergebnissen vorstellen. --Häuslebauer 02:48, 21. Jan. 2011 (CET)

Hallo Häuslebauer, die Tabelle mit den Bundestagswahlergebnissen habe ich hinzugefügt, da die Bundestagswahlen in Deutschland als bedeutendste Wahlen gelten. Die Tabelle ermöglicht es zudem möglichst schnell einen Überblick sowohl über die Wahlergebnisse als auch über den Antritt oder Nicht-Antritt zu gewinnen. Die DSU ist außerdem 1994 - 2005 zwar nicht mit Listen angetreten, hat jedoch Direktkandidaten aufgestellt. Ferner werden die Bundestagswahlergebnisse auch bei anderen Parteien dargestellt (CDU, CSU, SPD,...), zum Teil eben auch bei kleineren Parteien, wie zum Beispiel der Bayernpartei. Allerdings gebe ich dir insofern recht, dass auch die Volkskammerwahl berücksichtigt werden müsste und ebenso auch Landtags- und Europawahlergebnisse. In den Artikeln zu der Bayernpartei und zur Tierschutzpartei wurde das Problem der Darstellung (meiner persönlichen Meinung nach) gut gelöst. Viele Grüße -- DerSalamander 16:42, 21. Jan. 2011 (CET)

Die Lösung bei der Tierschutzpartei gefällt mir. Die Zweitstimmen-Ergebnisse zur Bundestagstagswahl sind aber halt ohne Aussagekraft, wenn die Partei nur mit Direktkandidaten (Erststimme) angetreten los. Ich würde daher wie gesagt die Lösung bei der Tierschutzpartei übernehmen und nur die Volkskammer-, Bundestags-, und Landtagswahlen nennen, bei denen die DSU mit einer eigenen Liste (Zweitstimme) angetreten ist. --Häuslebauer 21:56, 21. Jan. 2011 (CET)

Hallo, die Prozentangaben bei den Erststimmen beziehen sich tatsächlich auf die Erstimmen-Anteile der Direktkandidaten (siehe z.B. hier http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/fruehere_bundestagswahlen/btw1994.html). Aber egal, ich habe mittlerweile die Darstellungsvariante vom Artikel der Tierschutzpartei übernommen und auf die Erstimmen im Text kurz hingewiesen. Viele Grüße -- DerSalamander 06:20, 22. Jan. 2011 (CET)

Absatz Geschichte

(Was diese "Partei" heute so treibt ist im Grunde ohne Belang.)

Das eigentlich entscheidende Momentum dieser Partei fehlt im Absatz. Sie hat in der Volkskammer den Antrag auf sofortigen Beitritt der DDR zur BRD gestellt. Völkerrechtlich war das nicht möglich - aber dieser Antrag hat damals den extremen Druck aufgebaut, der heute dazu führt, dass wir den 3.10. als Feiertag haben. Suchmaschine des Vertrauens geeignet mit der Vokabel "Ebeling" kombinieren. 17.06.1990 als weiterer Suchbegriff. Markus-Wi 03:17, 5. Nov. 2011 (CET)

Arbeite es doch am besten gleich selbst ein: Wikipedia ist zum Mitmachen! Gruß, --Bujo 02:45, 8. Nov. 2011 (CET)

Überarbeitung

Schon mal als Hinweis, der Artikel ist aufgrund mangelnder Neutralität schon länger in der Kritik. Nach der Fertigstellung des Artikels Pro-Bewegung habe ich vor, einige Abschnitte zur aktuellen Situation neu zu bearbeiten. Hilfe ist natärlich herzlich willkommen!!!!!!! Es geht vorallem darum alle nicht relevanten Eigenaussagen die nicht wissenschaftlich belegt sind raus zu nehmen und durch tatsächliche Handlungsweisen die tatsächlich einwandfrei sind zu ersetzten. Hierbei geht es wie bei den anderen Artikel vorallem um die allgemeinverbindlichen Aussagen wie "grundgesetztreu" oder "verfechter der wehrhaften Demokratie" Das sind Grundvorsaussetzungen und damit eine Selbstverständlichkeit für eine Partei in einer Demokratie. Daher sind diese Aussagen nicht relevant und gehören da auch nicht rein. Einzige Ausnahme ist, wenn eine Partei durch einen Mitbewerber angegriffen und diese Grundausrichtung bestritten würde aber wissenschaftlich belegt ist. Aber das liegt hier ja nicht vor! --Yogi (Diskussion) 00:56, 26. Apr. 2012 (CEST)

Dann lege mal los. Beachte aber folgendes: Der Artikel müßte sehr scharf in "die Partei in der Wendezeit" und dann "die Partei ab ca. 1993" getrennt werden. Weil - das sind im Grunde zwei verschiedene Parteien, das einzig gemeinsame ist wohl der Name. Und das die eine aus den Trümmern der anderen entstanden ist. Aber letzteres ist eine (erstmal) persönliche Meinung. Markus-Wi (Diskussion) 00:03, 27. Apr. 2012 (CEST)

Bitte Satzzeichen nicht vergessen. (nicht signierter Beitrag von 91.7.3.254 (Diskussion) 01:02, 1. Sep. 2013 (CEST))

“Tritt ein“ oder “plädiert“, aber nicht “plädiert ein“

An (mindestens) zwei Stellen findet sich ein ungrammatisches “plädiert ein“. Wollte es korrigieren, aber immer wenn ich an meinem Handy in die Eingabemaske gehe, springt der Cursor aus dem Blickfeld, so dass ich nicht mehr weiß, ob ich an der richtigen Stelle korrigiere. (nicht signierter Beitrag von 46.115.90.232 (Diskussion) 20:26, 26. Nov. 2013 (CET)) - - - Habe gerade einen Fehler korrigieren können (über “Abschnitt bearbeiten“), leider wurde nicht der gesamte Text angezeigt, so dass der zweite Fehler noch vorhanden ist. (nicht signierter Beitrag von 46.115.69.102 (Diskussion) 20:49, 26. Nov. 2013 (CET))

Danke für den Hinweis und die erste Korrektur, ich habe die zweite Erscheinung des Fehlers korrigiert. -- Felix König ✉ 21:02, 26. Nov. 2013 (CET)

Bundestagsfraktion mit der CDU/CSU 1990

In Fraktion (Bundestag)#Aktuelle Fraktionen heisst es, das es von „Oktober 1990 bis Dezember 1990 [eine] CDU/CSU/DSU-Fraktion“ gab. Wenn das stimmt (davon gehe ich aus), wäre das doch wohl der Höhepunkt der Partei. Sollte daher in den umseitigen Abschnitt Deutsche Soziale Union#Nach der deutschen Wiedervereinigung eingebaut werden. Ich persönlich würde es sogar in der Einleitung erwähnen.

Auch ist Erwähnenswert, wie diese kurze Periode zustande kam: durch Übernahme der Volkskammerabgeordneten am 3. Okt. 1990 (siehe Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages (11. Wahlperiode)). Am 2. Dez. 1990 (also rund 2 Monate später erledigte sich die Fraktion mit der Bundestagswahl 1990. -- Gerold (Diskussion) 11:57, 22. Jun. 2015 (CEST)

In CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es auch in der Einleitung erwähnt. Auch in diesem Artikel wird es bereits erwähnt: "Am Ende der 11. Wahlperiode stellte die DSU ab dem 3. Oktober 1990 mit den Volkskammerabgeordneten Stefan Gottschall, Jürgen Haschke, Sabine Landgraf, Thomas Schmidt, Joachim Schmiele, Andreas Steiner, Frank Tiesler und Hansjoachim Walther acht Mitglieder des Deutschen Bundestages, die sich allesamt der Unionsfraktion anschlossen." Ob diese kurze Zeit wirklich relevant für die Einleitung ist, wage ich zu bezweifeln. --Häuslebauer (Diskussion) 13:22, 22. Jun. 2015 (CEST)

Für die Einleitung des Artikels Deutsche Soziale Union finde ich es durchaus relevant genug. Dass eine sonst weitgehend unbedeutende Partei mal im Bundestag vertreten war, ist für die Kleinstpartei durchaus ein Höhepunkt und trägt maßgeblich zu ihrer Relevanz bei. Dafür würde ich es aus der Einleitung von CDU/CSU-Bundestagsfraktion rausnehmen. Für ihre 65-jährige Geschichte, in der sie im Schnitt weit über 200 MdBs hatte, ist eine Erweiterung um acht Abgeordnete einer Kleinpartei für eine Phase von zwei Monaten unbedeutend und nicht "einleitungsrelevant". --Bujo (Diskussion) 18:58, 23. Jun. 2015 (CEST)

Die Einleitung von CDU/CSU-Bundestagsfraktion sollte dort diskutiert werden. Zu diesem Artikel: Ich denke die Relevanz der DSU 1990 ist in der Einleitung durch die Beteiligung an der letzten DDR-Regierung ausreichend genannt. Daraus ergibt sich logisch, dass sie in der Volkskammer war und damit für die Übergangszeit der Wiedervereinigung bis zur Bundestagswahl auch im deutschen Bundestag. Ich sehe gerade in der aktuellen Kürze der Einleitung eine Stärke. Ich bitte zu beachten, dass wir über den kurzen Zeitraum vom 18. März (Volksammerwahl) über den 3. Oktober (Wiedervereinigung) bis zum 2. Dezember 1990 (Bundestagswahl) reden. Dieser kurze Abschnitt der Parteiengeschichte sollte in der Einleitung auch nicht zu stark gewichtet werden. Das beste Wahlergebnis bei überregionalen Wahlen abseits der Volkskammerwahl 1990 errang die DSU bei der Landtagswahl in Sachsen 1994 mit 0,6 (sic!) Prozent... --Häuslebauer (Diskussion) 22:36, 23. Jun. 2015 (CEST)

Da? Wo?

"Da bekennt sich die DSU nach eigenen Angaben zur Achtung und dem Schutz der Würde eines jeden Menschen, der Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie dem Schutz insbesondere des ungeborenen Lebens." Eine doch etwas stutzig machende Formulierung gleich zu Beginn des Artikels. Wo tut die DSU das? --149.154.151.21 18:44, 23. Jul. 2015 (CEST)

Bezieht sich wohl auf das "aktuelle Programm" der DSU. Der gesamte Abschnitt scheint aber auf den ersten Blick Theoriefindung ohne Sekundärliteratur zu sein... --Häuslebauer (Diskussion) 23:56, 23. Jul. 2015 (CEST)

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– GiftBot (Diskussion) 09:15, 28. Nov. 2015 (CET)

Probleme in der Ära Schill

Da wird offenbar einiges kolportiert, was nicht durch Quellen belegbar ist. Sowohl die STATT-Partei als auch die DSU waren in meiner Wahrnehmung ein parteipolitisch orientierungsloser Haufen, der zwischen alten Politik-Hasen zerrieben wurde. Es gab Altkommunisten in der DSU - aber die scheinen hier ja ganz unter den Tisch zu fallen. Und dass ehemalige SED-Genossen aus Trotz nach Rechtsaußen wechselten, ist ja auch nicht verwunderlich. --BunteWelt (Diskussion) 20:09, 27. Dez. 2016 (CET)

Parteieigenschaft?

Handelt es sich bei der DSU eigentlich aktuell noch um eine Partei im Sinne des deutschen Parteiengesetzes? Nach § 2 Absatz 2 PartG verliert eine Vereinigung "ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat." Die letzte landesweite Wahlteilnahme der DSU auf Bundes- oder Landesbene war offenbar bei der Landtagswahl in Sachsen 2014. Bei der Bundestagswahl 2017 am 24. September trat der Parteivorsitzende Rink nur als Einzelkandidat im Bundestagswahlkreis Vogtlandkreis an. Die letzten, bei der Bundeswahlleiterin eingereichten Unterlagen stammen vom 28. Dezember 2018. Nach meinem persönlichen Eindruck ist die DSU inzwischen in der AfD aufgegangen. Dafür fehlen aber noch reputable Belege. --Koschi73 (Diskussion) 18:52, 23. Sep. 2023 (CEST)

Auf der Seite der BPB ist es auf jeden Fall noch eine Partei. Und eine Partei ist erstmal definiert als eine auf Dauer angelegte Organisation politisch gleichgesinnter Menschen, die bestimmte wirtschaftliche, gesellschaftliche etc. Vorstellungen teilen, die i. d. R. in Parteiprogrammen festgeschrieben sind, und die das Ziel hat Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ob das gleichbedeutend ist mit der gesetzlichen Definition, aus der bestimmt auch gewisse Vorteile erwachsen, kann ich nicht beurteilen (zu wenig Jurist dafür :) ). In der AfD ist die DSU jedoch definitiv NICHT aufgegangen. Das hat Rink beim letzten Wahlkampf im Vogtlandkreis auch klargemacht (und erforderte im Ernstfall auch extra Vereinigungsparteitage usw.) Damals sind auch auf den Wahlplakaten sowohl AfD und DSU-Symbol erschienen. Xaver Querkel (Diskussion) 19:21, 23. Sep. 2023 (CEST)

Danke für die schnelle Antwort! Nach meinem Eindruck hier in Dresden ist die DSU mittlerweile in der AfD aufgegangen. So ist z. B. der langjährige ehemalige DSU-Stadtrat Peter Berauer bis zum 6. Juli 2023 Mitglied im Stadtbezirksbeirat Cotta für die Liste Alternative für Deutschland gewesen (siehe hier). Der ehemalige DSU-Funktionär Hans-Holger Malcomeß ist mittlerweile Leiter der AfD-Bundesgeschäftsstelle. Ich könnte auch noch mehr Beispiele mit Quellen belegen, belasse es aber vorerst dabei. --Koschi73 (Diskussion) 20:39, 23. Sep. 2023 (CEST)

In der Sitzverteilung des vogtländischen Kreistages ist die DSU hingegen als eigenständige Partei ausgewiesen. Eine Kreistagsfraktion heißt Bündnis Vogtland AfD/DSU. Also enge Zusammenarbeit ja, Zusammenschluß nein. Im Stadtrat von Treuen hat die DSU eine eigene Fraktion, ohne daß die AfD im Gremium ist... Schönen Abend :) Xaver Querkel (Diskussion) 21:23, 23. Sep. 2023 (CEST)

Du verkennst offenbar, dass es für die Parteieigenschaft zu einem Antritt auf Bundes- oder Landesebene kommen muss. Ich verstehe ja durchaus Dein Engagement ... ;-) --Koschi73 (Diskussion) 21:36, 23. Sep. 2023 (CEST)

Hab ja oben geschrieben, daß ich kein Jurist bin. :) Nur wenn der Stadtbezirksbeirat wichtig ist, dann ein Kreistag ja vielleicht auch. :) Xaver Querkel (Diskussion) 21:57, 23. Sep. 2023 (CEST)

Für die Parteieigenschaft spielen kommunale Wahlantritte rechtlich keine Rolle. Nach meinem Eindruck beschränkt sich die Existenz der DSU inzwischen allein auf gelegentliche Wahlantritte von Roberto Rink. Aber belassen wir es vorerst einfach bei der derzeitigen Formulierung. --Koschi73 (Diskussion) 10:31, 24. Sep. 2023 (CEST)

Der Eindruck ist wahrscheinlich sooo falsch nicht, aber irgendwie dann doch. Aber mal eine andere Frage: Wenn die Parteieigenschaft weg wäre, was wäre denn dann die rechtliche Stellung? --Xaver Querkel (Diskussion) 10:38, 24. Sep. 2023 (CEST)

Parteien sind grundsätzlich "nicht rechtsfähige Vereine" im Sinne des § 54 BGB. Ihren Status als anerkannte Partei erlangen sie durch den Eintrag ins Parteienregister beim Bundeswahlleiter. Dazu müssen sie die Voraussetzungen des § 2 Parteiengesetzes erfüllen, das auf die Beteiligung an Bundes- und Landtagswahlen abstellt. Eine Besonderheit stellt die CSU dar, die formal als "Christlich-Soziale Union in Bayern e.V." ein im Vereinsregister unter der Registernummer VR 5586 des AG München eingetragener Verein ist. --Koschi73 (Diskussion) 11:19, 24. Sep. 2023 (CEST)

Im Kontext der Wahlteilnahme (also auf kommunaler Ebene oder auf Wahlkreisebene in Land- und Bund) ist die rechtliche Stellung dann die einer "Wählergruppe" (bei Bundestagswahlen § 20 Abs. 3 BWG).--Karsten11 (Diskussion) 11:53, 24. Sep. 2023 (CEST)

Richtig, vielen Dank für die Präzisierung. Aber ist diese Stellung dann auch für uns hier bindend? --Koschi73 (Diskussion) 11:58, 24. Sep. 2023 (CEST)

Ich glaube, das interessiert den Leser nicht. Der Artikel schreibt "Gegenwärtig ist sie nur noch kommunalpolitisch aktiv", das wird verstanden, da brauchen wir nicht noch die Feinheiten deutschen Parteirechtes darzustellen.--Karsten11 (Diskussion) 12:04, 24. Sep. 2023 (CEST)

Danke für die Antwort! Also war mein Verdacht Verein nicht ganz falsch...

Mal was anderes: Gehört in die Einleitung nicht auch, daß die DSU (vorübergehend) an der ersten gesamtdeutschen Regierung (Kohl III) beteiligt war? --Xaver Querkel (Diskussion) 12:19, 24. Sep. 2023 (CEST)

Das erscheint zumindest mir aufgrund der sehr kurzen Zeit der Beteiligung für die Einleitung nicht relevant. Im Artikel selbst wird die Beteiligung ja erwähnt. --Koschi73 (Diskussion) 00:07, 27. Sep. 2023 (CEST)