Diskussion:Landtag von Baden-Württemberg/Archiv

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WASG-Abgeordneter

Ulrich Maurer (WASG) hat doch sein Landtagsmandat abgegeben, nachdem er in den Bundestag gewählt wurde. Daher müsste doch ein Sozialdemokrat nachgerückt sein, oder? also SPD wieder ein Sitz mehr, WASG wieder Null?!? Hotte07 13:42, 10 November 2005 (CET)

also auf der seite des landtages steht nichts davon, dass sich ein WASG-abgeordneter in ihren reihen befindet. dort steht, CDU 64, SPD 45, FDP/DVP 10 und GRÜNE 9.--Dirk <°°> 19:15, 14. Nov 2005 (CET)

Darstellungsfehler

Bei der Tabelle über die Wahlergebnisse gibt es einen Darstellungsfehler. Es würde ja sonst bedeuten, dass Grüne und Republikaner fusioniert hätten. Bitte um Änderung. Zabergaier 12:34, 18. Sep 2006 (CEST)

In der "NPD-Zeile" (über den Grünen) hat ein "nbsp-Kästle" (also eine leere Zelle) gefehlt... daher erschien der Strich in der 2006er-Spalte zw. NPD und Grünen dicker als die anderen... hab das geändert. Meintest Du das mit dem Darstellungsfehler? --Hotte07 14:48, 18. Sep 2006 (CEST)

Sitzverteilungsgrafik

Hab grad (zum allerersten Mal in meinem Leben) 'ne Grafik in einen Artikel gebaut... wenn die nicht hier rein passt, wo dann? hab auf 260 pix "verbreitert", damit es gleich wie die Bilder aussieht... Formatierung vom Artikel ist allerdings nun unschön... Frage: Sind die beiden Bilder vom Parlamentsgebäude nicht zu ähnlich, um beide zu zeigen? wenn nein: kann (darf) man die auch nebeneinander platzieren? wenn ja: wie? Hilfe! --Hotte07 16:10, 17. Okt. 2006 (CEST)

Die Grafik zur aktuellen Sitzeverteilung ist ja gut und schön, aber die FDP/DVP sitzt zwischen CDU und den Grünen (zumindest am Freitag den 9.2.07 und auf dem Sitzplan, den man dort ausgehändigt bekommt) Wollt ich nur so anmerken falls das wichtig ist.

Bildwarnung

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In category [[:category:Images with unknown source as of 29 September 2006|Images with unknown source as of 29 September 2006]]; not edited for 41 days;

-- DuesenBot 07:13, 10. Nov. 2006 (CET)

Wahlergebnisse seit 1952

Mich würde mal interessieren, ab wann eine kleinere Partei in die Wahlerbegnisse aufgenommen wird und wann eine Prozentzahl drinsteht. Es gibt nämlich Parteien mit zeitweise bis 4,4% und ergebnisse einzelner gelisteter Parteien über 2,1%, die nicht gelistet sind. Mein Vorschlag wäre Parteien mit über 5% bei irgend einer Wahl, aber dann alle Ergebnisse reinschreiben, seien sie auch noch so klein. --Julian H. (Disk.) 17:26, 26. Mär. 2007 (CEST)

Ich habe gerade noch die Partei "GB/BHE" gefunden, die um 1960 zweimal über 6% hatte, die würde ich eigentlich auf jeden Fall noch rein nehmen. --Julian H. (Disk.) 17:31, 26. Mär. 2007 (CEST)

Keine Beamten mehr im Landtag ab 2016

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat - trotz teilweise massiver Kritik auch aus den eigenen Reihen - beschlossen, dass spätestens ab 2016 (16. Wahlperiode) keine Beamten mehr in den Landtag gewählt werden dürfen. Wenn künftig z.B. ein Lehrer oder ein Bürgermeister in den Landtag gewählt werden, bedeutet das: Entbeamtung bzw. Amtsverzicht oder Antrittsverbot für die Wahl. Immerhin, der erste Schritt in die richtige Richtung ist gemacht, wenn auch sehr spät. In den USA, Kanada und Großbritannien ist es schon lange untersagt, dass Beamte ins Parlament gewählt werden dürfen. --Holger-2005 07:31, 10. Mai 2007 (CEST)

Wahlergebnisse in der Tabelle

Hallo Community, ich hab unlängst ein paar vorhandene Unter-5%-Werte aus der Tabelle mit den historischen Wahlergebnissen rausgeschmissen, um die Tabelle zu vereinheitlichen und auch übersichtlicher zu halten (Ergebnisse nur bei Parteien, die in der jeweiligen Legislaturperiode auch im Parlament waren). Benutzer:AF666 hat nun bei NPD und REP ein paar jüngere Unter-5%-Ergebnisse wieder eingetragen... Was ist richtig(er)? Meinungen? --Hotte07 13:31, 8. Sep. 2007 (CEST)

Deine Änderung war o.k. Insbesondere die Null-Komma-Ergebnisse wurden auch von anderen locker überschritten wie ÖDP, Graue, PBC usw. 5% ist eine klare Grenze und vermeidet Gleichberechtigungsdiskussionen mit Anhängern von Mini-Parteien. --Frank 23:20, 12. Sep. 2007 (CEST)
Die KPD war von 1952 bis 1956 mit vier Abgeordneten im Landtag vertreten: Wilhelm Bechtle, Erika Buchmann, Erwin Eckert und Hans Rueß. Schaut dazu auch in die Liste: Liste der Mitglieder des Baden-Württembergischen Landtages (1. Wahlperiode). Weshalb aber war der KPD das mit einem Ergebnis von nur 4,4% 1952 in Baden-Württemberg überhaupt möglich? Der Grund ist der, dass die Fünf-Prozent-Hürde bei der Wahl zur Verfassunggebenden Landesversammlung am 25. März 1952 noch auf die Vorgängerländer Württemberg-Baden, Württemberg-Hohenzollern und Südbaden jeweils getrennt angerechnet wurde. Die KPD kam in Württemberg-Baden über 5 %. Weiß da jemand etwas näheres? Fraktionsstärke hat die KPD aber damit offenbar nicht gehabt, weil die Nennung eines Fraktionsvorsitzenden in allen Publikationen fehlt. Aber wie auch immer, die KPD war eben bis 1956 doch im Landtag, ob es einem nun recht ist oder auch nicht. Das ist übrigens der Grund, warum man das Ergebnis der KPD zumindest für 1952 nennen sollte, weil sonst der fälschliche Eindruck ensteht, die KPD wäre nie im Landtag gewesen. --Stolp 02:31, 15. Sep. 2008 (CEST)
Als im Landtag vertretene Partei gehört die KPD ohne Frage rein. Nicht nur in diesem Zusammenhang wäre es von Vorteil, wenn in der Tabelle auch die Anzahl der Sitze aufgeführt wäre, wie z.B. in Hamburg. (Dass reine Prozent-Werte interpretierungsbedürftig sind, sieht man akuell auch in Rheinland-Pfalz: die SPD hat zwar „nur“ 45,6 %, aber die absolute Mehrheit der Mandate). Hast Du vielleicht Zugriff auf die historischen Sitzverteilungen in Baden-Württemberg? --Frank 22:49, 15. Sep. 2008 (CEST)
Genau den Gedanken hatte ich auch schon. Gelegentlich werde ich die historische Sitzverteilung in den Artikel reinbringen. --Stolp 23:07, 16. Sep. 2008 (CEST)

Landtagsgebäude

Es fehlt leider noch ein eigener Artikel zum Parlamentsgebäude. Siehe auch hier. -- Sir 20:20, 25. Aug. 2009 (CEST)

MP seit 1996?

Ich habe den missverständlichen Satz: Regiert wird das Land seit 1996 von einer Koalition aus CDU und FDP unter Ministerpräsident Günther Oettinger.

geändert in: Regiert wird das Land seit 1996 von einer Koalition aus CDU und FDP. Ministerpräsident ist seit 2005 Günther Oettinger. (nicht signierter Beitrag von 89.51.24.5 (Diskussion | Beiträge) 15:28, 5. Feb. 2006 (CET))

Twist Pictures (nicht signierter Beitrag von 217.227.162.2 (Diskussion | Beiträge) 12:23, 24. Mär. 2006 (CET))

Ergebnis der Landtagswahlen

Haben 9 Parteien alle 100%? Ist Wikipedia eine Enzyklopädie oder Werbung von CDU und SPD? (nicht signierter Beitrag von 85.178.110.60 (Diskussion | Beiträge) 22:09, 26. Mär. 2006 (CEST))

Landtagsbild

das Bild ist schief. Gibts da kein besseres? (nicht signierter Beitrag von 84.157.77.69 (Diskussion | Beiträge) 17:18, 28. Mär. 2006 (CEST))

Das Gebäude

kann jemand informationen zum gebäude einholen? wann gebaut oder in Betriebnahme wären interessant (nicht signierter Beitrag von 83.171.176.4 (Diskussion | Beiträge) 20:15, 20. Jan. 2007 (CET))

Hier sind einige mögliche Quellen angegeben, wenn jemand die Muße hat, möge er sie einarbeiten: http://www.swr.de/schaetze-des-landes/archiv/2002/04/30/index.html M@rtin (nicht mit einer Zeitangabe versehener Beitrag von Malbi (Diskussion | Beiträge) 23:00, 14. Mär. 2007 (CET))

Allparteienregierung

Hallo

man sollte vielleicht unter Geschichte auch erwähnen das von 1956 bis 1960 es eine allparteienregierung ohne palamentarischen Oppostition gab!-- Damei81 22:02, 26. Nov. 2009 (CET)

Angaben zu den Regierungsparteien sind m.E. im Artikel Politik Baden-Württembergs am besten aufgehoben. Da fehlen solche Informationen zum Teil auch noch.--Morimont 22:40, 26. Nov. 2009 (CET)

Tabelle LT-Wahl 1968 ergänzen

nach Daten Stat. LA Stuttgart soll die DEMOKRATISCHE LINKE (DL) 2,2 % der Gültigstimmen erhalten habe, Gruß 80.136.64.45 13:23, 8. Jan. 2010 (CET)

Es waren aber wohl 2,3 %. Siehe [1] und [2] Harry8 14:32, 8. Jan. 2010 (CET)

... dann ist also die Tab. falsch/gefälscht und niemanden störts ...

"== Ergebnisse der Landtagswahlen (in Prozent der Stimmenanteile) ==

1952 1956 1960 1964 1968 1972 1976 1980 1984 1988 1992 1996 2001 2006
Wahlbeteiligung in % 63,7 70,3 59,0 67,7 70,7 80,0 75,5 72,0 71,2 71,8 70,1 67,6 62,6 53,4
CDU 36,0 42,6 39,5 46,2 44,2 52,9 56,7 53,4 51,9 49,0 39,6 41,3 44,8 44,2
SPD 28,0 28,9 35,3 37,3 29,0 37,6 33,3 32,5 32,4 32,0 29,4 25,1 33,3 25,2
FDP/DVP 18,0 16,6 15,8 13,1 14,4 8,9 7,8 8,3 7,2 5,9 5,9 9,6 8,1 10,7
BHE bzw. GDP 6,3 6,3 6,6 1,8
KPD 4,4(1) 3,2
NPD 9,8 2,1
GRÜNE 5,3 8,0 7,9 9,5 12,1 7,7 11,7
REP 10,9 9,1 4,4 2,5

(1)Auf Grund dieses Ergebnisses standen der KPD vier Sitze im Landtag zu, weil die Fünf-Prozent-Hürde nicht auf das ganze Land bezogen wurde, sondern bei der Wahl zur Verfassunggebenden Landesversammlung am 9. März 1952 noch jeweils getrennt für die Vorgängerländer Württemberg-Baden, Württemberg-Hohenzollern und Baden (Südbaden) betrachtet wurde. 1956 schaffte die KPD mit einem Ergebnis von 3,2% die Fünf-Prozent-Hürde nicht. Nach ihren Verbot durch das Bundesverfassungsgericht im selben Jahr konnte sie in den darauf folgenden Wahlen nicht mehr antreten.

Auskunft über die Wahlergebnisse[1] und die Sitzverteilung[2] im baden-württembergischen Landtag gibt das statistische Landesamt."

  1. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1992–2006 (Statistisches Landesamt Baden-Württemberg)
  2. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg seit 1952 – Sitzverteilung im Landtag (Statistisches Landesamt Baden-Württemberg)
Es gibt ja auch diese Tabellen:

Stimmenanteile der Parteien in Prozent:

Wahltag Wbt. CDU SPD FDP1 BHE2 KPD NPD Grüne3 Rep Linke4
9.3.19525 63,7 36,0 28,0 18,0 9,4 4,4
4.3.1956 70,3 42,6 28,9 16,6 6,3 3,2
15.5.1960 59,0 39,5 35,3 15,8 6,6
26.4.1964 67,7 46,2 37,3 13,1 1,8
28.4.19686 70,7 44,2 29,0 14,4 9,8
23.4.1972 80,0 52,9 37,6 8,9
4.4.1976 75,5 56,7 33,3 7,8
16.3.1980 72,0 53,4 32,5 8,3 5,3
25.3.1984 71,2 51,9 32,4 7,2 8,0
20.3.19888 71,8 49,0 32,0 5,9 2,1 7,9
5.4.1992 70,1 39,6 29,4 5,9 9,5 10,9
24.3.1996 67,5 41,3 25,1 9,6 12,1 9,1
25.3.2001 62,6 44,8 33,3 8,1 7,7 4,4
26.3.2006 53,4 44,2 25,2 10,7 11,7 2,5 3,1

Sitzverteilung:

Jahr Gesamt CDU SPD FDP BHE KPD NPD Grüne Rep
1952 121 50 38 23 6 4
1956 120 56 36 21 7
1960 121 52 44 18 7
1964 120 59 47 14
1968 127 60 37 18 11
1972 120 65 45 10
1976 121 71 41 9
1980 124 68 40 10 6
1984 126 68 41 8 9
1988 125 66 42 7 10
1992 146 64 46 8 13 15
1996 155 69 39 14 19 14
2001 128 63 45 10 10
2006 139 69 38 15 17

Fußnoten:

1 FDP: FDP/DVP
2 BHE:

1952: BHE: 6,3 %, 6 Sitze, DG/BHE: 3,1 %,
1956 und 1960: GB/BHE, 1964: GDP

3 Grüne: 1980 bis 1992: Grüne, ab 1996: B’90/Grüne
4 Linke: WASG
5 1952: zusätzlich: SRP: 2,4 %
6 1968: zusätzlich: DL: 2,3 %

Harry8 17:42, 8. Jan. 2010 (CET)

Trennung von Amt und Mandat ab 2016

Erwähnenswert ist die Tatsache, dass ab der übernächsten Legislaturperiode (die turnusgemäß 2016 beginnt) keine Beamte mehr Mitglied des Landtags sein dürfen, es wurde eine strikte Trennung von Amt und Mandat ab spätestens 2016 beschlossen. Siehe hier. Es ist zwar "nur" der Antrag der vier Parteien im Landtag, er wurde angenommen. Bereits ab 2011 müssen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung aufkommen. Das ist in meinen Augen eine kleine Sensation. Wäre doch ein Beispiel für den Bundestag. --H.A. 23:12, 1. Mär. 2010 (CET)

Automatische Infobox-Umstellung

Im Artikel wurde am 20:35, 27. Jun. 2010 (CEST) die Infobox von {{Infobox Landtag}} auf {{Infobox Parlament}} umgestellt. Hierbei wurden die folgenden Parameter entfernt: 

| Wahlsystem        = Personalisierte [[Verhältniswahl]] mit geschlossenen Listen
| Stimmen           = 1 (Wahlkreisstimme)
| Rechenverfahren   = [[Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren|Sainte-Laguë/Schepers]]
| Wahlkreise        = 70
| Wahlberechtigte   = 
| Kennzeichen       = BWL
| Nächste Wahl      = 2011
| Bundesratsstimmen = 6
| Karte             = Deutschland Lage von Baden-Württemberg

--LinkFA-Bot 20:35, 27. Jun. 2010 (CEST)

Wahlverfahren

Der 2. Absatz unter Wahlverfahren ist irgendwie bis zur Unverständlichkeit komprimiert. Es gibt insgesamt 120 Sitze, 70 davon sind Direktmandate. Dann werden 120 Sitze proportional nach Stimmen auf die Parteien verteilt werden. Geht das noch auf? Wären das dann nicht 190 Sitze? Und wie werden die dann wieder auf die Regierungsbezirke verteilt? Sorry, kann sein daß ich gerade total vernagelt bin, aber ich kapier's nicht. --79.239.252.138 12:31, 27. Mär. 2011 (CEST)

Fange beim Überlegen mit der Tatsache an, dass es in BW nur eine Stimme gibt, mit der man die partei und den Direktkandidaten wählt. 70 Wahlkreise = 70 Direktmandate. Mit Auszählung aller Stimmen werden dann die den Parteien zustehenden Sitze ermittelt und mit den Direktsitzen verrechnet. Mit zu berücksichtigen sind Ausgleichsmandate, Regierungsbezirke ... - Das entzieht sich dann weitgehend dem normalen Verständnis und ist eigentlich nur erklärbar mit dem Verhältnis Baden zu Württemberg, Hauptstadt und Regionen ... --Wangen 12:53, 27. Mär. 2011 (CEST)
Danke für den Kontext, das Wahlsystem von BW macht seinem Ruf alle Ehre. Ich habe eine andere Beschreibung gefunden, die mir besser auf die Sprünge geholfen hat. Der Absatz hier bleibt für mich aber eher verwirrend. --80.153.118.57 10:50, 28. Mär. 2011 (CEST)

Infobox

Man sollte die Infobox ändern wegen die neue Wahl oder? Munci 11:47, 28. Mär. 2011 (CEST)

Streng genommen müsste man die Variable "Wahl" ändern, ja. Der Rest bleibt vorerst bestehen. -- Felix König ✉ BW 18:42, 28. Mär. 2011 (CEST)

Amtsträger

Können ab 2016 Amtsträger nicht mehr gewählt werden oder müssen sie ihr Amt aufgeben, wenn sie gewählt werden?

Der Begriff Amtsträger wird weit gefasst oder kann zumindest weit gefasst werden. Sind damit alle Amtsträger, wie sie im gleichnamigen WP-Artikel genannt werden, gemeint? Harry8 10:45, 23. Mär. 2011 (CET)
Soweit mir das bekannt ist, sind damit alle Amtsträger, wie im gleichnamigen WP-Artikel gemeint, mir ist nichts gegenteiliges bekannt. Also z.B. Bürgermeister, Landräte, (verbeamtete) Lehrer, etc. können dann nicht mehr dem Landtag angehören. --H.A. 07:58, 19. Feb. 2012 (CET)
Hier §26. Beamte von Ländern oder Bund, Angestellte ders. sowie bestimmte Personen in überwiegend landeseigenen Betrieben betrifft dies. Für Prof./Jun.-Prof. gilt eine 25%-Regelung. Ist ja nun auch - im Gegensatz zu früher - ein Vollzeit-Parlament. --Wangen 21:46, 20. Feb. 2012 (CET)

reihenfolge nennung fraktionen

spontan denke ich: die sollte alfabetisch erfolgen- sehe dann: „nach historischer Erscheinung“- weiss zunächst nicht, wie WP-konform: andere seiten? : NRW: so nicht aufgeführt/ nicht vergleichbar. Schlweswg-Hst: dto. RLP: dto. Brandenburg: dto. also: alfabetsch sortieren! nix da mit historisch ältester: willkürlich! --Hungchaka (Diskussion) 21:15, 19. Jul. 2012 (CEST)

Ich sehe spontan keinen Grund für Uniformität in diesem Bereich. Grundsätzlich ist die alphabethische Sortierung nicht abzulehnen, aber auch das Bestehende hat ein nachzuvollziehendes und durchaus angebrachtes System und ist von daher eben nicht von Willkür geprägt. Ich sehe kein dringenden Grund zur Änderung. --Gmünder (Diskussion) 21:42, 19. Jul. 2012 (CEST)
mir gehts auch nicht um uniformität, sondern um systematik: klar, schnell zu erfassend und durchschauend. dass im „Inhaltsverzeichnis“ die NPD vor den Grünen erscheint, erscheint mir dann doch willkürlich. ldgl. Höflichkeit und Respekt halten mich davon ab, das direkt zu ändern: == Landtagsfrankionen == // === Fraktionsvorsitzende === // ==== Bündnis90/ Die Grünen (offizielle Bezeichnung!) ==== // ==== CDU ==== // ==== FDP/DVP ==== // ==== GB/BHE ==== // ==== NPD ==== // ==== REP ==== // ==== SPD ==== ?! --Hungchaka (Diskussion) 16:32, 20. Jul. 2012 (CEST)
Ich sehe weiter keinen Bedarf zum ändern, möchte dies aber nicht unnötig blockieren, wenn auch andere der Meinug sein sollten, dass diese Änderung angebracht zu sein scheint. Ich möchte aber nochmals unbedingt den Vorwurf der Willkür (auch wenn diese Reihung nicht von mir stammt) zurückweisen, denn nunmal ist es eine chronologisch sortierte Liste und somit muss auch an ihrem Ende, die zeitliche Abfolge eingehalten werden. --Gmünder (Diskussion) 16:58, 20. Jul. 2012 (CEST)
also gut: nicht willkürlich- aber zumindest bei der ersten wahrnehmung („inhaltsverzeichnis“) sieht es zufällig aus, wirft fragen auf. eine historiografische auflistung ist in einem nicht themenbezogenen lexikon nicht angebracht, sondern einzig und allein die aufzählung in alfabetischer, weil neutraler reihenfolge?! auf zuspruch/ meinung von anderen können wir m.E. u.U. länger warten, schaun´ wer mal ... :--Hungchaka (Diskussion) 10:30, 22. Jul. 2012 (CEST)

Änderungsvorschlag

Gebäude des Landtags von Baden-Württemberg sind das im oberen Schlossgarten gelegene quadratische Haus des Landtags von 1961 (nach dem Entwurf von Horst Linde) und das jenseits der Konrad-Adenauer-Straße liegende 1987 eingeweihte Haus der Abgeordneten. Die beiden Gebäude sind durch einen Fußgänger-Tunnel miteinander verbunden.

Das Landtagsgebäude liegt zentral in der Landeshauptstadt zwischen Neuem Schloß und der Oper im oberen Schlossgarten und stellte einen quaderförmigen Bau auf quadratischem Grundriss dar. Das Haus des Landtags von 1961 (nach dem Entwurf von Horst Linde) wurde 1987 um das jenseits der Konrad-Adenauer-Straße liegende Haus der Abgeordneten erweitert; die beiden Gebäude sind durch einen hausinternen Fußgänger-Tunnel miteinander verbunden. --80.138.234.47 22:55, 14. Dez. 2013 (CET)

Der ursprüngliche Siegerentwurf des Architekten Peter von Seidlein wurde 1964 in Tübingen als Universitätsgebäude verwirklicht.

Und zwar als Physiologisch-chemisches Institut auf dem Schnarrenberg,
heute Interfaculty Institute for Biochemisty, Hoppe-Seyler-Strasse 4, siehe Interfakultäres Institut für Biochemie bei Fakultät für Chemie und Pharmazie Tübingen. --80.138.234.47 23:06, 14. Dez. 2013 (CET)

Interims-Landtag

Ist das Kunstgebäude nur bis 2014 (wie hier im Artikel) oder doch bis Frühjahr 2016 (wie im Artikel Kunstgebäude erwähnt) Interims-Landtag? Frühjahr 2016 wäre ja de facto bis zur nächsten Landtagswahl :) --H.A. (Diskussion) 09:47, 13. Jan. 2014 (CET)

Lilly Wächter, SPD-Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg?

Kann jemand bestätigen, das sie Abgeordnete (Zeitraum nach 1945 vor 1952 war?). Vielen Dank --WhoisWhoME (Diskussion) 08:07, 23. Sep. 2014 (CEST)

AfD spaltet sich auf

13 Abgeordnete verlassen die seither 23 Personen umfassende AfD-Fraktion, und Järg Meuthen legt den Fraktionsvorsitz nieder, siehe hier. Welchen Status haben die 13 Abgeordneten künftig? kann man das grafisch darstellen? --H.A. (Diskussion) 16:41, 5. Jul. 2016 (CEST)

Die Austritte treten erst um Mitternacht in Kraft. (nicht signierter Beitrag von 137.248.1.31 (Diskussion) 21:26, 5. Jul 2016 (CEST))

Hat sich dann vermutlich mit dem Austritt Gedeons erledigt, morgen werden wir es sehen.--mc005 (Diskussion) 22:40, 5. Jul. 2016 (CEST)

Mit dem Austritt von Gedeon haben sich die Änderungen verschiedener "linker"/"sozialdemokratischer" Autoren erledigt. Die AfD-Fraktion im Landtag bleibt erhalten und Meuthen ist weiter Fraktionsführer der AfD im Landtag. Da scheinen sich paar Autoren schon zu "früh gefreut" zu haben. 178.3.21.48 23:29, 5. Jul. 2016 (CEST)

Da weißt du aber mehr als die Akteure selbst.
Aus den oben stehenden Äußerungen kann ich keine politische Gesinnung entnehmen, aus deinen schon. MfG Harry8 09:28, 6. Jul. 2016 (CEST)

Neue Fraktion

Es wird eine neue Fraktion mit dem Namen "Alternative für Baden-Württemberg" geben, siehe hier. --H.A. (Diskussion) 15:19, 6. Jul. 2016 (CEST)

Aber momentan existiert diese Fraktion noch gar nicht, es bedarf dazu einer Genehmigung der Landtagsverwaltung und zu diesem Zweck einer juristischen Prüfung, ob eine Partei zwei Fraktionen bilden kann (siehe u.a.: [3]. D.h.: Momentan gibt es im Landtag 15 fraktionslose Abgeordnete, wenn stimmt, dass neben den 13 ursprünglichen ein weiterer Abgeordneter der AfD-Fraktion sich der AfBw-Fraktionsabspaltung zuordnen will und die Fraktion verlassen hat, sonst 14. --Iiigel (Diskussion) 09:30, 7. Jul. 2016 (CEST) Hier übrigens noch die Pressemitteilung des Landtags: [4] --Iiigel (Diskussion) 09:38, 7. Jul. 2016 (CEST)

Maßgeblich hierzu ist § 17 der Geschäftsordnung des Landtags von Baden-Württemberg in der es in Satz 1 heißt: "Fraktionen sind Vereinigungen von mindestens 6 Abgeordneten, die der gleichen Partei angehören." Dies trifft auf die Meuthen-Abspaltung zu. Dass die Bildung von Fraktionen genehmigt werden müsse sieht die GO nicht vor, ebensowenig ist die Bildung von mehreren Fraktionen Mitglieder einer Partei ausgeschlossen. Daher existiert diese Fraktion selbstverständlich zumindest solange bis etwas anderes bestimmt wird (sei es in Form von Gutachten oder Urteilen). Das die Abgespaltenen alle fraktionslos sind ist somit falsch. -- Jogo30 (Diskussion) 08:15, 10. Jul. 2016 (CEST)

Aber der Absatz 4 des § 17 lautet: Die Reihenfolge der Fraktionen richtet sich nach der Zahl ihrer Mitglieder und ständigen Gäste. Bei gleicher Stärke entscheidet über die Reihenfolge die höhere Gesamtstimmenzahl der entsprechenden Partei bei der Landtagswahl. Somit geht man in der Geschäftsordnung davon aus, dass eine Partei nicht zwei Fraktionen haben kann. Wenn beispielsweise eine der beiden AfD-Fraktionen so viele Mitglieder wie die FDP-Fraktion hätte, würde das Wahlergebnis entscheiden. Das wäre aber in diesem Fall nicht möglich.
Da muss man eben abwarten, was die juristische Prüfung ergibt. MfG Harry8 08:44, 10. Jul. 2016 (CEST)

Eventuell ganz interessant im Kontext, aktuelle Informationen: "Präsidium fasst Beschlüsse zu einzelnen Aspekten der Behandlung des Zusammenschlusses von 14 aus der AfD-Fraktion ausgetretenen Abgeordneten " 14.07.2016 http://www.landtag-bw.de/cms/home/aktuelles/pressemitteilungen/2016/juli/412016.html 149.172.134.6 18:45, 15. Jul. 2016 (CEST)

Es gibt nun offiziell zwei Fraktionen. http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/gutachten-zur-afd-im-landtag-meuthen-gruppe-ist-eigene-fraktion/-/id=1622/did=17844478/nid=1622/1fzipw8/index.html 149.172.134.6 14:25, 25. Jul. 2016 (CEST)

Änderung der Sitzverteilung 12/2016

Eine Abgeordnete ist aus ihrer Fraktion zurückgetreten. [5] Bitte nach offizieller Bekanntgabe durch den Landtag aktualisieren. --Slökmann (Diskussion) 17:57, 16. Dez. 2016 (CET)

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