Euro-Mediterranean Human Rights Monitor

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Euro-Mediterranean Human Rights Monitor
(Euro-Med Monitor)
Rechtsform Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht
Gründung November 2011
Gründer Ramy Abdu
Sitz Genf, Schweiz Schweiz
Schwerpunkt Menschenrechtsorganisation
Vorsitz Ramy Abdu
Personen Richard A. Falk
Umsatz
Website euromedmonitor.org

Euro-Mediterranean Human Rights Monitor (allgemein bekannt als Euro-Med Monitor und manchmal auch als Euro-Med HRM[1][2]) ist eine unabhängige, gemeinnützige Organisation zum Schutz der Menschenrechte. Ihr Hauptziel besteht darin, das Bewusstsein für die Menschenrechtsgesetze in Europa und im Mittelmeer-Nordafrika-Raum zu schärfen und die internationale Gemeinschaft dazu zu bewegen, gegen Menschenrechtsverletzer vorzugehen.[3][4]

Richard Falk, der ehemalige Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über die Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten,[5][6] fungiert als Vorsitzender des Kuratoriums des Europa-Mittelmeer-Menschenrechtsmonitors.

In einer Rede vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am 1. Oktober 2020 beklagte Euro-Med Monitor eine israelische Kampagne, die darauf abzielte, die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen in den palästinensischen Gebieten zu behindern. In der Rede hieß es, dass die Kampagne unter anderem Laith Abu Ziyad, Mitarbeiterin von Amnesty International, daran gehindert habe, seine Mutter nach Ostjerusalem zu begleiten, um dort an ihren Chemotherapie-Sitzungen teilzunehmen. Die Abschiebung von Omar Shakir, Direktor von Human Rights Watch (HRW) in den besetzten palästinensischen Gebieten; und die anhaltenden Belästigungen des Vorsitzenden von Euro-Med Monitor Ramy Abdu, und seiner Mitarbeiter.[7]

Am 21. Mai 2021 hat der Ausschuss der Vereinten Nationen für Nichtregierungsorganisationen die Bearbeitung des Antrags der Gruppe auf Beraterstatus verschoben, „da der Vertreter Libyens Einzelheiten über die Ergebnisse seiner Forschung zu Menschenrechtsverletzungen in seinem Land und deren Art anforderte. Trotzdem gelang es, 60 Forscher ohne die Anerkennung der örtlichen Behörden einzusetzen.“[8]

Am 2. September 2021 vertagte das Komitee die Aktion erneut, „da der Vertreter Bahrains sich nach dem Vertragsverhältnis mit einer anderen Gruppe und der Finanzierung erkundigte.“[9] Der Antrag wurde im September 2021 erneut verschoben, „da der Vertreter Israels nach Einzelheiten zu seinen Beziehungen zu zwei wichtigen Finanzierungseinrichtungen fragte“.[10]

Am 1. September 2022 verschob der Ausschuss die Prüfung, weil „der Vertreter Bahrains um eine Liste der Workshops und Schulungsprogramme bat, die Euro-Med Monitor in den Jahren 2020 und 2021 organisiert hatte, einschließlich Terminen, Orten, Partnern und Sponsoren.“[11]

Gründung und Management[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Euro-Mediterranean Human Right Monitor wurde im November 2011 von Ramy Abdu in Genf gegründet, wo es seinen Hauptsitz hat und den Zugang zu europäischen Regierungs- und Rechtsinstitutionen erleichtert.[12]

Gründer von Euro-Mediterranean Human Rights Monitor

Ramy Abdu fungiert als Vorsitzender der Organisation.[13]

Die strategische Ausrichtung von Euro-Med Monitor wird von seinem Kuratorium geleitet, dem Menschenrechtsexperten wie Professoren, Akademiker, Anwälte, Berater und internationale Aktivisten angehören. Richard A. Falk ist Vorsitzender des Kuratoriums.[14] Mitglieder sind: Christine Chinkin, Noura Erakat, Celso Amorim, Lisa Hajjar, Tareq Ismael, John V. Whitbeck und Tanya Cariina Newbury-Smith.[15]

Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Projekt „Women's Leadership Incubator“ (2017–2019) wurde von der schwedischen Organisation Kvinna Till Kvinna[16] finanziert und zielte darauf ab, Frauen im Gazastreifen in die Lage zu versetzen, ihre Rechte zu verteidigen und eigene Einkommensquellen zu schaffen. Das Projekt basierte auf der Finanzierung und Schulung von Mitarbeitern lokaler Nichtregierungsorganisationen durch Programme zum Kapazitätsaufbau, um Frauen zu unterstützen und ihre soziale und wirtschaftliche Teilhabe zu verbessern.[17]

Euro-Med Monitor hat ein Projekt gestartet, um jungen Palästinensern, die den Ehrgeiz haben, verschiedene Jobs im Bereich Menschenrechte auszuüben, Ausbildung und Mentoring anzubieten.[18]

In Zusammenarbeit mit der Universität von Jordanien führte Euro-Med Monitor das Sommer-Menschenrechtsprogramm durch, das sich auf Menschenrechte in bewaffneten Konflikten konzentrierte. Das Projekt richtete sich an Studierende aus sieben arabischen Ländern, darunter Jemen, Libyen und Syrien. Ziel des Programms war die Verbreitung der Friedens- und Menschenrechtskultur sowie die Förderung der Einhaltung internationaler, im Völkerrecht vereinbarter Standards bei bewaffneten Konflikten.[19][20][21]

Watering the Seeds war ein Projekt, das 2017 ins Leben gerufen wurde. Ziel war es, aufstrebende Jugendgruppen zu unterstützen, die in vom Krieg zerrütteten Ländern für Menschenrechte und Freiheiten kämpfen. Die Unterstützung umfasst materielle und logistische Unterstützung, Beratungen und die Organisation von Schulungen. Den anvisierten Organisationen ist es gelungen, umfangreiche menschenrechtliche Erfolge zu erzielen, die von der Dokumentation von Verstößen über die Umsetzung von Initiativen bis hin zur Einführung von Kampagnen und Projekten zur Unterstützung marginalisierter Gruppen, Opfer von Verstößen und gefährdeter Gemeinschaften reichten. Im Jahr 2019 wurde eine zweite Runde gestartet.[22][23]

Im September 2022 verklagte Farah Maraqa, eine von sieben arabischen Mitarbeiterinnen der Deutschen Welle, die im Februar entlassen wurden, die DW und gewann ihren Fall. Das Gericht entschied, dass ihre Entlassung wegen des Vorwurfs des Antisemitismus „rechtlich ungerechtfertigt“ sei. Euro-Med Monitor führte eine Untersuchung durch und stellte fest, dass die fraglichen Artikel von Maraqa aus dem Zusammenhang gerissen worden seien und dass eine von der Deutschen Welle in Auftrag gegebene Untersuchung „mehrere Fälle der Übernahme einer pro-israelischen Erzählung gegen Palästinenser“ enthalte.[24]

We Are Not Numbers[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

We Are Not Numbers ist ein Projekt, das im Februar 2015 von Pam Bailey, der internationalen Sekretärin von Euro-Med Monitor, und Ramy Abdu ins Leben gerufen wurde, um jungen Schriftstellern aus Gaza Workshops zum Schreiben englischsprachiger Artikel und Geschichten anzubieten und englischsprachiges Inhaltsmaterial zu produzieren, um westliche Zielgruppen zu erreichen.[25][26]

Das Programm bietet jedem Teilnehmer eine sechsmonatige Ausbildung bei englischsprachigen Mentoren[27] und begann damit, dass rund 40 junge Menschen aus Gaza an einem englischsprachigen Blog schrieben und dabei von erfahrenen Autoren und Journalisten betreut wurden. Ziel sei es, ein Fenster zu „den Menschen hinter den Zahlen in den Nachrichten“ zu öffnen.[28] Im Jahr 2019 wurde eine Sammlung von Werken des Projekts auf Deutsch als Buch „We Are Not Numbers: Junge Stimmen aus Gaza“ veröffentlicht.[29]

Publikationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Euro-Med Monitor veröffentlicht regelmäßig Berichte zu verschiedenen Themen im Zusammenhang mit der Menschenrechtssituation in Europa und der MENA-Region, darunter:

Migration und Flüchtlinge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im September 2014 veröffentlichte Euro-Med Monitor Informationen über das Schicksal Hunderter Migranten nach dem Schiffbruch ihres Schiffes im Mittelmeer.[30]

Im Dezember 2017 veröffentlichten Euro-Med Monitor und die Amsterdam International Law Clinic einen Bericht über die Rechtslage von „Staatenlosen“ in der EU, der Licht auf die EU-Gesetze in Bezug auf Staatenlose wirft.[31]

Im Dezember 2020 veröffentlichte Euro-Med Monitor in Zusammenarbeit mit der York University eine Studie, die sich mit den Risiken befasst, denen Flüchtlinge mit Behinderungen in der Türkei ausgesetzt sind, darunter der Mangel an angemessener Pflege und sozialen Diensten.[32]

Im Januar 2021 veröffentlichte Euro-Med Monitor einen Bericht, der darauf hinwies, dass Frontex an illegalen Pushbacks von Migranten und Asylsuchenden im Mittelmeer beteiligt war.[33]

Im September 2021 dokumentierten Euro-Med Monitor und ImpACT International weit verbreitete staatlich geförderte Menschenrechtsverletzungen gegen afrikanische Wanderarbeiter in den VAE. Die beiden Organisationen veröffentlichten einen Bericht, der auf etwa 100 Interviews mit Wanderarbeitern aus afrikanischen Ländern basiert und bestätigte, dass die Behörden eine massive Verhaftungskampagne gegen etwa 800 afrikanische Arbeiter im Land durchgeführt haben.[34][35]

Willkürliche Inhaftierungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im April 2021 unterzeichnete eine Gruppe von 22 einflussreichen Wissenschaftlern eine Euro-Med Monitor-Petition, in der sie die Regierung Saudi-Arabiens aufforderte, den ehemaligen Minister Abdulaziz Al-Dakhil freizulassen.[36]

Im Juli 2020 veröffentlichte Euro-Med Monitor einen Bericht über Maßnahmen der jordanischen Regierung gegen Lehrer, darunter die Verhaftung von Lehrersyndikatsführern und die Schließung des Syndikats.[37]

Im März 2021 schickte die Gruppe einen von 15 britischen Abgeordneten und Kollegen unterzeichneten Brief an die britischen Behörden, um auf den Fall von Michael Smith aufmerksam zu machen, der in Dubai inhaftiert ist. The Independent zitierte Dr. Tanya Newbury-Smith, eine Vertreterin des Euro-Mediterranean Human Rights Monitor, mit den Worten: „Es gab heftige Gegenreaktionen gegen Dubai wegen der Inhaftierung und Behandlung von Prinzessin Latifa, und ihr Fall ist einer von vielen.“[38]

Behandlung von Zivilisten während bewaffneter Konflikte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 24. Mai 2022 organisierten Euro-Med Human Rights Monitor und UN Women Palästina eine Kunstausstellung mit dem Titel „Ich bin 22, ich habe 22 Menschen verloren“, die Gemälde zeigt, die von einem Überlebenden eines israelischen Luftangriffs auf Gaza während des israelischen Militärangriffs angefertigt wurden auf dem Strip im Mai 2021. Die Überlebende, Zainab Al-Qolaq, zeigte das Leid, das sie seit der Bombardierung ihres Hauses und ihrem zwölfstündigen Aufenthalt unter den Trümmern erlebt hatte, bis sie herausfand, dass sie 22 Mitglieder ihrer Familie verloren hatte, zusätzlich zu den inneren Kämpfen, mit denen sie seitdem konfrontiert ist.

Euro-Med Monitor und UN Women Palästina veröffentlichten eine Broschüre mit Gemälden und Texten von al-Qolaq, die die psychologischen Auswirkungen des Vorfalls beschreiben und Informationen über den Angriff auf das Haus der Familie al-Qolaq enthalten.[39][40]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Euro-Med HRM: Saudi Arabia has forcibly disappeared 3 Libyans. In: Middle East Monitor. 11. Dezember 2018; (englisch).
  2. Euro-Med HRM calls for disclosure of maps for mine sites in Libya. In: Marsad Libya. (englisch).
  3. Who We Are. Euro-Mediterranean Human Rights Monitor, abgerufen am 15. Dezember 2016 (englisch).
  4. Euro-Mediterranean Human Rights Monitor | UIA Yearbook Profile | Union of International Associations. In: uia.org.
  5. OHCHR | Special Rapporteur on Palestinian territories occupied since 1967. In: www.ohchr.org. Abgerufen am 11. Juli 2019 (englisch).
  6. Report of the Special Rapporteur on the situation of human rights in the Palestinian territories occupied since 1967, Richard Falk (A/HRC/25/67) [EN/AR] - occupied Palestinian territory. In: ReliefWeb. 24. Februar 2014, abgerufen am 11. Juli 2019 (englisch).
  7. Israel targets rights defenders, UN Council hears. In: www.aa.com.tr. Abgerufen am 11. August 2021 (englisch).
  8. Non-Governmental Organizations Committee Recommends 52 Groups for Consultative Status, Defers Action on 68 Others, as 2021 Session Continues | Meetings Coverage and Press Releases. In: www.un.org. (englisch).
  9. Non-Governmental Organizations Committee Recommends 22 Entities for Consultative Status, Defers Action on 65 Others, as It Continues Resumed Session | Meetings Coverage and Press Releases. In: www.un.org. (englisch).
  10. Non-Governmental Organizations Committee Recommends 7 Groups for Status, Defers Action on 123 Others, as Resumed Session Continues | Meetings Coverage and Press Releases. In: www.un.org. (englisch).
  11. Continuing 2022 Resumed Session, Committee on Non-Governmental Organizations Recommends 4 Entities for Consultative Status, Defers Action on 95 Others | UN Press. In: press.un.org. (englisch).
  12. As MENA States Grow Increasingly Repressive, Businesses Should Lead Reform. In: Middle East Centre. 27. August 2019, abgerufen am 15. August 2021 (englisch).
  13. Management team. In: Euro-Mediterranean Human Rights Monitor. Abgerufen am 20. November 2023.
  14. Dead Zone: Euro-Med documents breakdown of life in Gaza during 14 years of blockade. In: WAFA Agency.
  15. MPs demand government action to help Briton with HIV locked up in UAE for a decade despite pardon. In: The Independent. 7. März 2021, abgerufen am 5. September 2021 (englisch).
  16. Palestine. In: The Kvinna till Kvinna Foundation. Abgerufen am 15. August 2021 (englisch).
  17. Gaza civil society organizations aim to empower women - Al-Monitor: The Pulse of the Middle East. In: www.al-monitor.com. 9. August 2017, abgerufen am 15. August 2021 (englisch).
  18. Youth Training Towards Human Rights. In: LaunchGood. Abgerufen am 30. September 2021 (amerikanisches Englisch).
  19. UJ Hosts Summer School on Armed Conflicts... :: UJ Newsletter. Abgerufen am 30. September 2021 (englisch).
  20. Euro-Med Monitor launches summer human rights program with University of Jordan. In: The Politician. 22. Mai 2017, abgerufen am 30. September 2021 (amerikanisches Englisch).
  21. AcademicNews - UJ Hosts Summer School on Armed Conflicts... In: law.ju.edu.jo. Abgerufen am 30. September 2021 (englisch).
  22. Andrew Quinn: Watering the Seeds, a Project That Empowers Budding Human Rights Groups. In: europebriefnews. 25. Oktober 2017, archiviert vom Original am 3. Oktober 2021; abgerufen am 30. Oktober 2021 (englisch).
  23. Euro-Med Human Rights Monitor: Euro-Med Monitor Launches Second Round of “Watering the Seeds Program” to Support Human Rights Institutions. In: Euro-Med Human Rights Monitor. 20. Oktober 2019, abgerufen am 1. Januar 2024 (englisch).
  24. Linah Alsaafin: German court rules Palestinian ex-DW journalist sacking unlawful. In: www.aljazeera.com. (englisch).
  25. The Many Faces of Nonviolence - We Are Not Numbers. In: Nonviolence International. Oktober 2020; (englisch).
  26. Deported: Israel's war against Palestine solidarity activists. Middle East Eye, abgerufen am 3. Januar 2016 (englisch).
  27. Euro-Med Monitor's We Are Not Numbers project celebrates graduation of new batch of writers. In: WAFA Agency. 5. April 2022; (englisch).
  28. Übersetzt von Lorenz Oehler: We Are Not Numbers: Young Voices from Gaza. (deutsch: We Are Not Numbers: Junge Stimmen aus Gaza). Lena Verlag, 2019, ISBN 978-3-85787-492-5, S. 2 (englisch).
  29. We are not numbers: junge Stimmen aus Gaza. Lenos Verlag, 2019, ISBN 978-3-85787-492-5 (google.de [abgerufen am 11. Januar 2024]).
  30. Fares Akram, Isabel Kershner: Fleeing Gaza, Only to Face Treachery and Disaster at Sea In: The New York Times, 20. September 2014. Abgerufen am 15. August 2021 (amerikanisches Englisch). 
  31. Euro-Med Monitor report on 'stateless persons' in Europe. In: BriefEurope. 9. Dezember 2017, abgerufen am 16. August 2021 (amerikanisches Englisch).
  32. The Risks That Refugees with Disabilities Face in Turkey: How to Mitigate Risks and Challenges to Shape an Apt Humanitarian Response - Turkey. In: ReliefWeb. 3. Dezember 2020, abgerufen am 16. August 2021 (englisch).
  33. David Williamson: EU's border force accused of breaking human rights laws on migrant boat actions. In: Express.co.uk. 17. Januar 2021, abgerufen am 15. August 2021 (englisch).
  34. Thomson Reuters Foundation: Hundreds of Africans detained, deported from Abu Dhabi. In: news.trust.org. Abgerufen am 5. September 2021 (englisch).
  35. 'They told us they hate Africans': Hundreds detained, deported from Abu Dhabi. In: Reuters. 3. September 2021, abgerufen am 5. September 2021 (englisch).
  36. David Maddox, Sunday Express Political Editor: Academics demand Saudi releases an ex-minister who complained about human rights abuses. In: Express.co.uk. 18. Mai 2021, abgerufen am 15. August 2021 (englisch).
  37. Jassar al-Tahat Amman: Jordan arrests hundreds of teachers after violent clashes In: The Times. Abgerufen am 15. August 2021 (englisch). 
  38. MPs demand government action to help Briton with HIV locked up in UAE for a decade despite pardon. In: The Independent. 7. März 2021; (englisch).
  39. Nidal Al-Mughrabi: Gaza war survivor commemorates victims in paintings In: Reuters, 26. Mai 2022 (englisch). 
  40. Zainab Al-Qolaq, a Survivor of an Israeli Airstrike on Gaza in May 2021 Tells Her Story. In: UN Women – Palestine Country Office. 26. Mai 2022, abgerufen am 26. Mai 2022 (englisch).