Serbien

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Република Србија Republika Srbija Republik Serbien
Flagge Wappen
Amtssprache	Serbisch[1]
Hauptstadt	Belgrad
Staatsform	Parlamentarische Republik
Regierungsform	Parlamentarische Demokratie
Staatsoberhaupt	Präsident Boris Tadić
Regierungschef	Ministerpräsident Mirko Cvetković
Fläche	88.3611 (110.) km² 77.4742 (115.) km²
Einwohnerzahl	7.498.001[2] (April 2002)2
Bevölkerungsdichte	96.782 Einwohner pro km²
BIP Total (PPP) Total (Nominal) BIP/Einw. (PPP) BIP/Einw. (Nominal)	20082 [3] $81,982 Milliarden (66.) $52,183 Milliarden (64.) $10.985 (70.) $7.054 (64.)
Währung	1 Serbischer Dinar = 100 Para 1 € = 77,951 RSD (Stand: 28. Juli 2008)
Gründung	15. Februar 1835 Erste Verfassung 25. März 1867 Unabhängigkeit 13. Juli 1878 Internationale Anerkennung
Nationalhymne	Bože Pravde
Nationalfeiertag	15. Februar (Inkrafttreten der ersten Verfassung 1835)
Zeitzone	UTC+1 MEZ UTC+2 MESZ (März - Oktober)
Kfz-Kennzeichen	SRB
Internet-TLD	.rs (.yu läuft zum 30. September 2009 aus)
Telefonvorwahl	+381
1 = inklusive Kosovo 2 = ohne Kosovo

Serbien (serbisch Србија/ Srbija  anhören ^?/i) ist ein Binnenstaat in Südosteuropa. Die offizielle Bezeichnung lautet Republik Serbien (Република Србија / Republika Srbija). Serbien liegt im Zentrum der Balkanhalbinsel und grenzt im Norden an Ungarn, im Osten an Rumänien und Bulgarien, im Süden an Mazedonien und (über das völkerrechtlich umstrittene Kosovo) an Albanien, im Südwesten an Montenegro und im Westen an Bosnien und Herzegowina und Kroatien.

Serbiens jüngere Geschichte ist geprägt durch seine Rolle als größter Teilstaat Jugoslawiens. Es ist nach dem endgültigen Zerfall Jugoslawiens auch alleiniger Rechtsnachfolger der 1992 gegründeten Bundesrepublik Jugoslawien.^[4]

Inhaltsverzeichnis 1 Geographie 1.1 Regionen Serbiens 1.2 Geomorphologische Phänomene 1.3 Naturschutzgebiete 1.4 Kosovo-Frage 1.5 Jüngere Grenzkonflikte 2 Klima 3 Bevölkerung 3.1 Religionen 3.2 Ethnische Gruppen 3.3 Sprachen 3.4 Größte Städte 4 Geschichte 4.1 Unabhängigkeit und das Fürstentum Serbien 4.2 Das Königreich Serbien und die Balkankriege 1912 und 1913 4.3 Der Erste Weltkrieg 4.4 Zwischenkriegszeit 4.5 Der Zweite Weltkrieg 4.6 Serbien im Nachkriegs-Jugoslawien 4.7 Der Zerfall Jugoslawiens 1991 4.8 Der Krieg im Kosovo 4.9 Die Ära nach Milošević 4.10 Serbien als selbstständiger Staat 5 Politik 5.1 System 5.2 Politische Gliederung 5.3 Parteien 5.4 Regierungen ab 2003 6 Militär 7 Kultur 7.1 Feiertage 7.2 Kunst 7.3 Musik 7.4 Literatur 7.5 Film 7.6 Medien 7.7 Bildung 7.8 Architektur 7.9 Serbische Küche 7.10 UNESCO-Weltkulturerbe 8 Sport 8.1 Basketball 8.2 Volleyball 8.3 Wasserball 8.4 Tennis 8.5 Fußball 9 Infrastruktur 9.1 Energieerzeugung 9.2 Verkehrsbestimmungen 10 Wirtschaft 10.1 Agrarsektor 10.2 Industriesektor 10.3 Dienstleistungssektor 10.4 Standort und Wirtschaftskooperationen 10.5 Arbeitsmarkt 10.6 Steuersystem 10.7 Haushalt 10.8 Tourismus 10.9 Wirtschaftskennzahlen 11 Anmerkungen 12 Literatur 13 Siehe auch 14 Weblinks 14.1 Offizielle Seiten 14.2 Sonstige Seiten

[Bearbeiten] Geographie

→ Hauptartikel: Geographie Serbiens

Der nördliche Teil Serbiens gehört zur Pannonischen Tiefebene, der mittlere Teil des Landes wird zum großen Teil von mehreren Mittelgebirgszügen eingenommen, die eine Verbindung zwischen dem Dinarischen Gebirge im Westen und dem Balkangebirge im Osten bilden, den südlichen Teil Serbiens bedecken hohe Mittelgebirge und Hochgebirge. Höchster Berg ist der Đeravica im Prokletije-Gebirge im Kosovo mit 2.656 m Höhe. 30 % der Fläche Serbiens sind bewaldet.

Hydrographisch gehört der größte Teil Serbiens zum Einzugsbereich der Donau, die in ihrem Mittellauf auf einer Strecke von 588 km das Land durchquert. Die wichtigsten Donaunebenflüsse in Serbien sind die Save (in die wiederum die Drina mündet), die Morava, die Theiß und der Timok. Lediglich der äußerste Südwesten des Landes wird durch den Weißen Drin zur Adria hin entwässert, der äußerste Südosten wird über den Fluss Pčinja, welcher in den Vardar mündet, zur Ägäis hin entwässert.

Der nördlichste Punkt Serbiens befindet sich in der Gemeinde Subotica in der nordserbischen Provinz Vojvodina (46° 11' N). Der südlichste Punkt Serbiens liegt in der südserbischen Provinz Kosovo (Gemeinde Gora), im Dreiländereck Serbien-Albanien-Mazedonien (genaue Koordinaten: 41°52' N). Der östlichste Punkt liegt am Stara Planina Gebirge in der Gemeinde Dimitrovgrad (genaue Koordinaten: 23°01). Den westlichsten Punkt Serbiens findet man an der Donau bei Bezdan (genaue Koordinaten: 18°51'E). Der niedrigste Punkt Serbiens (17 m ü. NN) befindet sich an der Donau bei Prahovo in Ostserbien.

Die größte Insel Serbiens ist die 60 km² große Flussinsel Ostrvo in der Donau östlich von Belgrad bei Kostolac.

Der größte natürliche See in Serbien ist der Belo jezero in der Vojvodina mit ca. 25 km². Daneben gibt es in Serbien einige größere künstliche Stauseen. Der Größte ist der Djerdapsee (Đerdapsko jezero), Stausee der Donau oberhalb des Eisernen Tores, mit 163 km² auf serbischer Seite (Gesamt: 253 km²). Weitere Stauseen sind der Vlasinasee und der Perućacsee.

Der höchste Wasserfall in Serbien ist der 71 m hohe Jelovarnik im Kopaonik. Die größte und längste, aber nicht tiefste Schlucht Serbiens und in Europa ist das Eiserne Tor an der Donau.

[Bearbeiten] Regionen Serbiens

Die historischen Regionen in Serbien haben heute keinen offiziellen Status. Häufig sind jedoch die Bezirke nach ihnen benannt. So ist beispielsweise die Šumadija sowohl ein Bezirk als auch eine Region, da die Grenze der Region Šumadija nicht klar definiert ist und sich oftmals weiträumige Gebiete außerhalb des heutigen Bezirkes zur Šumadija rechnen. Die Regionen in der Vojvodina werden nach Flüssen, andere nach Bergen bzw. Gebirgen beannt. Viele der Regionen verfügen über einen serbischen Namen, der sich aus der folgenden Struktur ableitet: Pr + (Name eines Flusses) + je. So ist die im Norden von Zentralserbien gelegene Region Podunavlje aus diesem Konzept entstanden. Sie verdankt ihren Namen der Donau (Serbisch: Дунав/Dunav). Die Region Podrinje erstreckt sich entlang der Drina oder die Pomoravlje entlang der Morava. Andere hingegen tragen den Namen eines Berges, wie die Regionen Zlatibor oder Kopaonik.

[Bearbeiten] Geomorphologische Phänomene

• Đavolja varoš (dt.: „Teufelsstadt“) Erdpyramiden in Südserbien (nahe Leskovac).
• Mäander und Schlucht des Flusses Uvac (serb.: Meandri i klisura reke Uvac) in Südwestserbien (Sandschak).
• Mäander und Schlucht des Flusses Temska in Südostserbien (bei Niš).
• Felsen des Babin zub Gipfels in der Stara Planina in Südostserbien.
• Felsen Stol in Ostserbien (bei Bor).
• Ušaćka pećina (Höhle von Ušać) in Südwestserbien.

[Bearbeiten] Naturschutzgebiete

→ Hauptartikel: Welterbe, Nationalparks und Schutzgebiete in Serbien

Serbien verfügt über fünf Nationalparks und 20 Naturparks und rund 590 Naturschutzgebiete^[5] mit einer Gesamtfläche von 7.315,08 km², womit mehr als 8 % Serbiens unter Naturschutz stehen. Die fünf Nationalparks entsprechen der Kategorie II der IUCN.

Nationalpark	angenommen in der Liste der IUCN	Opština (Gemeinden)	Fläche (km²)
Nationalpark Đerdap	1974	Golubac, Majdanpek, Kladovo	636,8
Nationalpark Kopaonik	1981	Raška, Brus	118
Nationalpark Tara	1981	Bajina Bašta	190
Šar Planina	1986	Štrpce, Kačanik, Prizren, Suva Reka	390
Fruška Gora	1960	Novi Sad, Sremski Karlovci, Beočin, Bačka Palanka, Šid, Sremska Mitrovica, Irig, Inđija	253,93

Acht Orte Serbiens wurden in der Ramsar-Konvention aufgelistet für die Erhaltung von Feuchtgebieten^[6].

Gebiet	hinzugefügt in der Ramsar-Konvention	Opština (Gemeinden)	Fläche (km²)
Gornje Podunavlje	2007	Apatin	224,8
Labudovo okno	2006	Bela Crkva	37,33
Ludašersee	1977	Subotica	5,93
Obedska bara	1977	Pećinci	175,01
Peštersko polje	2006	Sjenica	34,55
Slano Kopovo	2004	Novi Bečej	9,76
Carska bara	1996	Zrenjanin	17,67
Vlasinasee	2007	Surdulica	32,09

[Bearbeiten] Kosovo-Frage

Die Vojvodina im Norden und der Kosovo im Süden bilden nach der Verfassung aus dem Jahr 2006 die zwei autonomen Provinzen Serbiens. Kosovo steht seit 1999 und dem Ende des Kosovokrieges unter UN-Verwaltung. Das Parlament in Priština erklärte im Februar 2008 die Unabhängigkeit der Republik Kosovo, deren völkerrechtlicher Status umstritten ist. Die serbische Regierung und viele andere Staaten sahen in dem Vorgehen Kosovos einen Verstoß gegen die UN-Resolution 1244 (siehe unten) und den Grundsatz der territorialen Integrität. Am 8. Oktober 2008 stimmte die UN-Generalversammlung einem Antrag Serbiens zu, die völkerrechtliche Gültigkeit der Unabhängigkeitserklärung durch den Internationalen Gerichtshof prüfen zu lassen.

Aus Protest gegen die einseitige Unabhängigkeit gründeten die Serben im Nordkosovo die Gemeinschaft der Gemeinden der Autonomen Provinz Kosovo und Metochien^[7], welche sich de facto der Kontrolle der Institutionen in Priština entzieht. Entsprechend den Bemühungen der serbischen Regierung, ihre Territorialansprüche auf dem Gebiet geltend zu machen, wird in offiziellen Dokumenten stets vom Kosovo als einem besetzten Teil Serbiens gesprochen.

[Bearbeiten] Jüngere Grenzkonflikte

Der genaue Grenzverlauf zwischen Serbien und Kroatien entlang der Donau ist bis heute umstritten. Aufgrund der Tatsache, dass die Donau in den letzten Jahrhunderten ihren Lauf ständig um einige Kilometer änderte, verlief die Grenze nicht immer in der Mitte des Flusses, sondern entlang von Altarmen der Donau. Zudem entstanden Flussinseln, welche zwar ins serbische Territorium hineinragten, aber zu Kroatien gehörten.^[8]

Mit dem Vertrag von Erdut, welcher von Serbien und Kroatien 1995 unterzeichnet wurde, kam Ostslawonien vorübergehend für zwei Jahre unter UN-Verwaltung (siehe UNTAES), später zu Kroatien. Im Vertrag wurde der Grenzverlauf als der Mittellauf der Donau definiert. Danach übernahmen serbische Streitkräfte auch die Kontrolle über umstrittene Donauinseln (darunter die Šarengradska Ada und die Vukovarska Ada). Die Gesamtfläche der umstrittenen Gebiete, welche heute unter serbischer Verwaltung stehen, beträgt 115 km².

[Bearbeiten] Klima

Serbien liegt auf einer Halbinsel mit einer großen Landmasse, die im Westen, Süden und Osten von relativ warmen Meeren (Adria, Ägäis und Schwarzes Meer) und im Norden vom restlichen europäischen Festland umgeben wird. Ein weiterer wichtiger Faktor, welcher das Klima Serbiens bestimmt, ist das Relief. Grob gesagt herrscht in Serbien Kontinentalklima im Norden, gemäßigt-kontinentales Klima im Süden, Gebirgsklima in den höheren Gebirgen im Süden des Landes. Die Winter in Serbien sind kurz, kalt und schneereich, die Sommer sind warm. Der kälteste Monat ist der Januar, der wärmste ist der Juli. Die tiefste bisher gemessene Temperatur in Serbien lag bei −38,0°C (26. Januar 1954 in Sjenica), die höchste bei 44,3°C (22. Juli 1939 in Kraljevo). Die Jahresdurchschnittstemperatur in Serbien liegt bei 10°C. Die durchschnittliche Niederschlagsmenge bei 896 mm.

Die bedeutendsten Winde in Serbien sind:

• Košava (kalter und trockener Wind in Nordostserbien)
• Severac (kalt und trocken; Nordwind)
• Moravac (kalt und trocken; kommt von Norden das Moravatal entlang)
• Južni vetar (warm und trocken; kommt von Süden die Morava entlang)
• Jugozapadni vetar (warm und feucht; kommt von der Adria und weht in Westserbien)

[Bearbeiten] Bevölkerung

Die Zusammensetzung der Bevölkerung ist in den verschiedenen Landesteilen sehr unterschiedlich. In Zentralserbien leben zum allergrößten Teil Serben, daneben auch Rumänen (Walachen) im Osten und Nordosten; Bulgaren im Südosten und verstreut Roma. In der Region von Stari Ras lebt auch eine größere Minderheit von Bosniaken, im Preševo-Tal im südlichsten Zipfel des Engeren Serbien eine albanische Minderheit.

Die Vojvodina (Banat, Batschka und Syrmien) ist schon seit Jahrhunderten geprägt durch ein buntes Völkergemisch - vor allem aus Serben (65,05 %), Ungarn (14,28 %), Slowaken (2,79 %), Kroaten (2,78 %), Rumänen (1,50 %), Roma (1,43 %) und früher auch etwa 200.000 bis 350.000 Deutschen, die nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Begründung des Landesverrates vertrieben wurden.

In die Vojvodina und das nördliche Engere Serbien kamen in den letzten Jahren etwa 490.000 (Binnen)-Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten in Kroatien, Bosnien und Herzegowina und dem Kosovo (etwa 180.000 aus Kroatien, 90.000 aus Bosnien und Herzegowina, 220.000 aus dem Kosovo).

Im umstrittenen Kosovo leben heute mehrheitlich Albaner (88 %). Die größte Minderheit bilden die Serben (7 %). Kleinere Minderheiten bilden die Roma, Goranen, Bosniaken und Türken.

Die Sterberate ist in Serbien gegenwärtig überdurchschnittlich hoch. So lag sie 2005 bei 14,3 Gestorbenen je 1.000 Einwohnern. Zum Vergleich lag die Sterberate in Deutschland 2005 bei 10,1 je 1.000 Einwohnern. Die Geburtenziffer liegt bei 1,78. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt bei Männern 71 und bei Frauen 76 Jahre.

[Bearbeiten] Religionen

Die überwiegende Mehrheit der Einwohner Serbiens sind Christen, davon bekennt sich mit etwa 6,3 Millionen die Mehrheit zur serbisch-orthodoxen Kirche, zudem gibt es noch Katholiken, Protestanten und einige wenige neuapostolische Christen. Daneben leben in Serbien auch Atheisten sowie Anhänger anderer Religionen, wie z.B. Muslime.

[Bearbeiten] Ethnische Gruppen

Laut der Volkszählung vom April 2002^[9], die in der von der UNMIK verwalteten Provinz Kosovo nicht stattfand, bezeichnen sich 82,86 % der Einwohner als Serben. Die bedeutendsten kleineren Gruppen sind Ungarn (3,91 %), Bosniaken (1,82 %), Roma (1,44 %) sowie Jugoslawen (1,08 %).

In der Vojvodina ist der Anteil der Minderheiten an der Bevölkerung deutlich höher. Hier stellen die Serben 65,05 % der Einwohner; es folgen Ungarn (14,28 %), Slowaken (2,79 %), Kroaten (2,78 %) und Jugoslawen (2,45 %).

In Zentralserbien bezeichnen sich 89,48 % der Bewohner als Serben, wobei die Bosniaken mit 2,48 % die zahlenmäßig zweitgrößte Gruppe darstellen.

[Bearbeiten] Sprachen

Die Hauptamtssprache in Serbien ist Serbisch. Serbisch beziehungsweise Serbokroatisch wird fast überall im Land verstanden und gesprochen. In der nordserbischen Provinz Vojvodina sind neben der serbischen Sprache auch die ungarische, die kroatische, die russinische, die slowakische und die rumänische Sprache als Amtssprache anerkannt. Im Kosovo und Teilen Südserbiens wird albanisch gesprochen.

Nach der im November 2006 in Kraft getretenen Verfassung wird die serbische Sprache in Serbien offiziell in kyrillischer Schrift geschrieben, wobei im Alltag und in den Medien auch die lateinische Form vielfältig zur Anwendung kommt.

[Bearbeiten] Größte Städte

→ Siehe auch: Liste der Städte in Serbien, Liste deutscher Bezeichnungen serbischer Orte

Die größten Städte Serbiens (über 60.000 Einwohner) sind (geschätzte Einwohnerzahlen für die eigentlichen Städte für 2004, gefolgt von der Einwohnerzahl der jeweiligen (Groß-)Gemeinde laut der Volkszählung von 2002 bzw. für die Städte im Kosovo laut Schätzung der OSZE aus dem Jahr 2007):

in Zentralserbien

1. Belgrad (serbisch Beograd) etwa 1.290.000 (1.576.124)
2. Niš etwa 237.000 (252.131)
3. Kragujevac etwa 147.000 (175.802)
4. Čačak etwa 74.000 (117.072)
5. Kruševac etwa 65.000 (131.289)
6. Leskovac etwa 64.000 (156.252)
7. Smederevo etwa 64.000 (109.809)
8. Valjevo etwa 62.000 (96.761)

in der Vojvodina

1. Novi Sad etwa 192.000 (299.294)
2. Subotica etwa 101.000 (148.401)
3. Zrenjanin etwa 81.000 (132.051)
4. Pančevo etwa 77.000 (127.162)

im Kosovo

1. Priština etwa 200.000 (etwa 500.000)
2. Prizren etwa 127.000 (etwa 240.000)
3. Peć etwa 83.000 (etwa 170.000)
4. Đakovica etwa 79.000
5. Kosovska Mitrovica etwa 77.000
6. Gnjilane etwa 71.000

[Bearbeiten] Geschichte

→ Hauptartikel: Geschichte Serbiens

Erstmalige urkundliche Erwähnung findet ein Staat Serbien 822 bei Einhard, dem Biographen Karls des Großen. Zu dieser Zeit regierte der Župan Strojimir, der Enkel Višeslavs, über Serbien. Etwa seit 600 ist die Herrschaft von Županen im Gebiet Serbiens bekannt. Sie waren Stammesanführer, die bis ca. 1000 die Regierung Serbiens innehatten. Nachdem Serbien dann von den Ungarn verwüstet wurde, fiel es völlig unter die Herrschaft von Byzanz, die von 950 bis 1050 anhielt. Um 1040 wurde Stefan Vojislav byzantinischer Archont über die als Dioklitien bezeichnete Region und begründete die bis 1131 dauernde Herrschaft der Vojisavljević, die weiterhin unter der Regierung von Byzanz stand. In der Region Raszien übernahmen um 1080 die Urošević und in ihrer Nachfolge ab 1167 die Nemanjiden, ab 1371 die Lazarević die Herrschaft. Von 1427 bis 1459 war Raszien von Branković beherrscht.

1459 wurde Serbien von den Osmanen erobert und blieb bis 1804 Teil des osmanischen Reiches.

[Bearbeiten] Unabhängigkeit und das Fürstentum Serbien

→ Hauptartikel: Fürstentum Serbien

Trotz zahlreicher Versuche wieder unabhängig zu werden, wurde Serbien erst 1804 im ersten serbischen Aufstand teilweise befreit. 1813 wurde Serbien aber wieder von den Osmanen erobert. Erst im zweiten serbischen Aufstand 1815-1817 wurde Serbien teilweise ein autonomes Fürstentum unter osmanischer Oberhoheit. 1867 zwang Fürst Mihailo Obrenović die letzten osmanischen Regimenter mit ihrem Hab und Gut das Fürstentum zu verlassen, und Belgrad wurde feierlich zur freien serbischen Hauptstadt geweiht. 1878 wurde im Berliner Kongress die volle Souveränität Serbiens von den Großmächten offiziell anerkannt. 1882 wurde das Fürstentum Serbien zum Königreich erklärt.

[Bearbeiten] Das Königreich Serbien und die Balkankriege 1912 und 1913

→ Hauptartikel: Königreich Serbien

Am 9. Oktober 1912 erklärte Montenegro der Pforte den Krieg. Die verbündeten Serben, Bulgaren und Griechen traten am 18. Oktober dem Krieg gegen das Osmanische Reich bei. Dieses verlor durch den Londoner Vertrag 1913 fast alle seine europäischen Besitzungen. Bulgarien auf der einen und Serbien und Griechenland auf der anderen Seite gerieten jedoch in heftigen Streit um die Aufteilung des von ihnen eroberten Makedonien. Daraufhin unternahm am 29. Juni Bulgarien einen Angriff auf Serbien. So kam es zum Zweiten Balkankrieg, in dem Serbien gemeinsam mit Griechenland, Rumänien und dem Osmanischen Reich, Bulgarien in einer Gegenoffensive besiegte. Konfrontiert mit dieser Übermacht blieb Bulgarien nur die Kapitulation. Es musste im Frieden von Bukarest vom August 1913 seine im Ersten Balkankrieg gewonnenen Territorien teilweise wieder abtreten.

Infolge der Balkankriege wurde der nordwestliche Teil Makedoniens serbisch, der südliche Teil Makedoniens und der südwestliche Teil Thrakiens wieder griechisch.

[Bearbeiten] Der Erste Weltkrieg

→ Siehe auch: Geschichte Serbiens - Erster Weltkrieg

Im Ersten Weltkrieg stand Serbien von Anfang an auf Seiten der Entente cordiale, seine Kriegsziele sahen eine Zerschlagung Österreich-Ungarns und die Vereinigung aller südslawischen Völker in einem gemeinsamen Staat vor. Auslöser des Krieges war das durch den großserbische Ideologien vertretenden und auch in der serbischen Regierung sehr einflussreichen Geheimbund „Schwarze Hand“ angezettelte Attentat von Sarajevo auf den österreichischen Thronfolger Franz Ferdinand von Österreich-Este. Serbien sah sich daraufhin mit einem praktisch unannehmbaren Ultimatum Österreichs konfrontiert. Dieser Vorgang löste eine Kettenreaktion aus, die den Kriegsausbruch in ganz Europa zur Folge hatte.

Die ersten Offensiven der Österreicher 1914 konnte die serbische Armee noch abwehren, erlitt aber empfindliche Verluste. Ein schwerer Schlag war der Ausbruch einer Seuche im Winter 1914/15, Zehntausende Soldaten starben aufgrund der Kämpfe und der schlechten Versorgungslage. Im Juli 1915 besetzte Serbien das benachbarte Albanien. Im Zuge einer koordinierten Offensive der Mittelmächte gegen das Land im Oktober 1915 zur Bereinigung der Balkanfront griffen jedoch österreichische, bulgarische und deutsche Truppen Serbien von drei Seiten an. Die serbische Armee entging zwar der völligen Vernichtung, musste sich aber zum Meer zurückziehen und erlitt dabei Verluste von weit über 90 Prozent der ursprünglichen Stärke. Währenddessen führten die Mittelmächte im besetzten Land ein strenges Besatzungsregime, dem die Serben mit Partisanenaktionen hartnäckig Widerstand leisteten. Mit der Niederlage der Mittelmächte 1918 ging auch Serbien trotz hoher Verluste als Siegermacht hervor.

[Bearbeiten] Zwischenkriegszeit

Nach Ende des Ersten Weltkriegs wurde das Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen unter der Führung des serbischen Königs Alexander I. Karađorđević gegründet, das sich 1929 in Jugoslawien (Südslawien) umbenannte. Es bestand aus Serbien, dem bis dahin unabhängigen Montenegro sowie den meisten von Südslawen besiedelten Ländern Österreich-Ungarns, wie Bosnien-Herzegowina, Dalmatien, Kroatien, Slawonien und Slowenien. Innere Konflikte in der jugoslawischen Monarchie führten zu einem Erstarken nationaler Bewegungen. In Folge fielen der serbische König Alexander I. und der französische Außenminister Louis Barthou gemeinsam in Marseille am 9. Oktober 1934 einem Attentat kroatischer faschistischer Ustascha und mazedonischer VMRO-Anhänger zum Opfer. In der Folgezeit entwickelte sich ein autoritäres Regime, das Historiker heute als Königsdiktatur bezeichnen und das sich weitgehend auf den serbischen Teil der Bevölkerung stützte.

[Bearbeiten] Der Zweite Weltkrieg

→ Hauptartikel: Serbien im Zweiten Weltkrieg

Im Zweiten Weltkrieg blieb Jugoslawien zunächst neutral und weigerte sich, dem Dreimächtepakt unter deutscher Führung beizutreten. Das Abkommen wurde erst nach offenen Kriegsdrohungen am 25. März 1941 von der Regierung Cvetković-Maček und Prinzregent Paul unterzeichnet. In Folge kam es in Serbien zu Demonstrationen, die schließlich am 27. März 1941 in einem probritischen Staatsstreich in Belgrad gipfelten, der von dem nun für volljährig erklärten Petar II. Karađorđević unterstützt wurde. Die Regierung Paul-Cvetković-Maček wurde gestürzt, und Prinz Paul musste nach Griechenland fliehen. Kurz darauf wurde am 6. April Belgrad von der deutschen Luftwaffe bombardiert, was innerhalb weniger Tage rund 20.000 zivile Opfer forderte. Der Balkanfeldzug führte schnell zur vollständigen Besetzung Jugoslawiens. Bosnien und Syrmien wurden dem neuen Unabhängigen Staat Kroatien angeschlossen. Montenegro, der Sandschak und der Kosovo wurden von den mit Deutschland verbündeten italienischen Truppen besetzt. Die Batschka fiel an Ungarn, während der Banat und ein „Rumpfserbien“ unter deutsche Besatzung gerieten. Süd- und Zentralserbien wurden im Laufe des Krieges schließlich zur bulgarischen Okkupationszone. Unter dem deutschen „Befehlshaber Serbien“ wurde eine Marionettenregierung unter General Milan Nedić eingesetzt, die nur geringe Befugnisse besaß. Nach der deutschen Besetzung kam es in Serbien Anfang Juli 1941 zu einem Volksaufstand, der sich später auf Montenegro, Bosnien und Kroatien ausweitete.

Der antifaschistische Widerstand in Serbien war zunächst in zwei Lager geteilt, die kommunistische Bewegung unter Josip Broz („Tito“) und die westlich-monarchistischen Tschetniks. Die Jugoslawischen Partisanen warfen den Tschetniks vor, unter dem Regierungschef Nedić kritiklos die Verbrechen an Serben durch die deutschen und kroatischen Besatzer hinzunehmen und offen mit ihnen zu kollaborieren. Die Tschetniks wurden teilweise von Mussolinis faschistischem Italien, aber auch von den Westmächten unterstützt. Sie leisteten den Ustaschas in Bosnien und Kroatien Widerstand und warfen ihrerseits den Partisanen vor, die rücksichtslosen Vergeltungsmaßnahmen der deutschen Besatzer in Serbien zu provozieren und einen revolutionären Kampf auf dem Rücken der Zivilbevölkerung auszutragen. Oftmals wurde der Tod von Wehrmachtssoldaten mit der Erschießung von Hunderten serbischer Zivilisten vergolten. Einige Tschetnik-Führer, wie Kosta Pećanac und Dimitrije Ljotić, arbeiteten mit den Besatzern eng zusammen und beteiligten sich an Militäraktionen der Wehrmacht gegen die kommunistischen Partisanen.

[Bearbeiten] Serbien im Nachkriegs-Jugoslawien

Aus dem Zweiten Weltkrieg gingen die Partisanen Titos als Sieger hervor. Serbien wurde eine von sechs Teilrepubliken des kommunistischen Jugoslawien. Bis 1963 trug die Teilrepublik den Namen Volksrepublik Serbien (Narodna Republika Srbija), danach trug sie die Bezeichnung Sozialistische Republik Serbien (Socijalistička Republika Srbija).

Serbien erhielt Ost-Syrmien, aber Mazedonien wurde wie Montenegro eine eigenständige Teilrepublik. Im Jahr 1974 erfolgte auf Beschluss der Kommunistischen Partei unter Tito und Edvard Kardelj eine Verfassungsänderung und Neugliederung Serbiens in drei Teile: das „engere Serbien“ (Zentralserbien) und die weitgehend Autonomen Provinzen Vojvodina und Kosovo. Im jugoslawischen Staatspräsidium war Serbien seither mit drei (von insgesamt acht) Sitzen vertreten.

[Bearbeiten] Der Zerfall Jugoslawiens 1991

→ Hauptartikel: Zerfall Jugoslawiens

Nach Titos Tod 1980 wandten sich Politiker aller Teilrepubliken, insbesondere Serbiens und Kroatiens, mehr und mehr nationalistischen Programmen zu. In Serbien agitierte die sozialistische Partei um Slobodan Milošević gegen die Autonomie des Kosovos, die daraufhin 1989 aufgehoben wurde. Politiker aus Kroatien und Slowenien, allen voran Franjo Tuđman und Milan Kučan, drängten ihrerseits auf die Souveränität ihrer Teilrepubliken.

Ab 1991 begann Jugoslawien zu zerfallen, alle Teilrepubliken bis auf Serbien und Montenegro erklärten nach und nach die Unabhängigkeit. Daraufhin gründeten Serbien und Montenegro am 27. April 1992 die Bundesrepublik Jugoslawien. Diese war zwar nicht als alleiniger Rechtsnachfolger der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien anerkannt, konnte aber Jugoslawiens Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen fortführen.

Mit der Loslösung Sloweniens, Kroatiens und Bosnien-Herzegowinas brachen die Jugoslawienkriege aus. Erst intervenierte die Jugoslawische Volksarmee, die von Belgrad aus kommandiert wurde. Sie musste jedoch nach der internationalen Anerkennung Sloweniens, Kroatiens und Bosniens diese nun nicht mehr jugoslawischen Territorien verlassen. Serbien unterstützte militärisch und finanziell die serbischen Paramilitärs in den Kriegsgebieten Kroatiens und Bosniens, unterbrach diese Unterstützung jedoch, nachdem die UNO ein Handelsembargo gegen die Bundesrepublik Jugoslawien beschloss.

Auslöser der Sanktionen waren die bekanntgewordenen ethnischen Säuberungen, die sich gegen die bosnischen Muslime richteten. Mit Unterstützung Serbiens war es den kroatischen und bosnischen Serben gelungen, große Gebietsgewinne zu erringen. Die meisten dieser Gebiete gingen jedoch im Verlauf des Krieges wieder verloren. Im Zuge der kroatischen Militäroperation Oluja im August 1995 wurden etwa 200.000 kroatische Serben, darunter die geschlagene Armee der Republik Serbische Krajina, vertrieben. Als die kroatische Armee und die bosnischen Streitkräfte in Bosnien weiter vorrückten, flohen auch viele bosnische Serben in die Bundesrepublik Jugoslawien oder zogen in Drittländer und sind teilweise bis heute dort geblieben.

[Bearbeiten] Der Krieg im Kosovo

→ Hauptartikel: Kosovokrieg

Nach der Beendigung der Kämpfe in Kroatien und Bosnien-Herzegowina 1995 konzentrierte sich die politische und militärische Führung um Slobodan Milošević auf die Unruhen im Kosovo. Die albanische Volksgruppe, die im Kosovo die Mehrheit der Bevölkerung stellt und die Unabhängigkeit von Serbien bzw. den Anschluss an Albanien fordert, fühlte sich unterdrückt. Der Jahresbericht 1996 von amnesty international und andere Menschenrechtsorganisationen berichteten von zahlreichen politisch und ethnisch motivierten Verhaftungen, Misshandlungen und Foltervorfällen bei Wohnungsdurchsuchungen. Außerdem kam es zu ungeklärten Todesfällen kosovo-albanischer Häftlinge in serbischen Gefängnissen.

Im Jahr 1996 begann die UÇK („Befreiungsarmee des Kosovo“) mit Angriffen auf das serbische Militär und Gewaltaktionen, die sich gegen die nichtalbanische Zivilbevölkerung richteten. Nach den serbischen Präsidentschaftswahlen 1997, die von den Kosovo-Albanern fast geschlossen boykottiert wurden, eskalierte die Situation. Im Verlauf des Jahres 1998 kam es zu mehreren serbischen Großoffensiven im Kosovo, die mit schweren Menschenrechtsverletzungen beider Bürgerkriegsparteien einhergingen.

Das NATO-Bündnis griff in den Konflikt ein und zwang die beiden Parteien zu Verhandlungen. Der im französischen Rambouillet ausgearbeitete Vertrag beinhaltete jedoch einen militärischen Anhang, welcher für Belgrad unannehmbar war. Die Nichtunterzeichnung des Vertrages durch Jugoslawien wurde von der NATO als Begründung für den am 24. März 1999 begonnenen Krieg genutzt. Der Angriff erfolgte ohne UNO-Mandat und war nach Ansicht eines Teils von Völkerrechtlern deswegen völkerrechtswidrig, hingegen nach Ansicht anderer Experten durch das Nothilferecht legitimiert. 78 Tage lang bombardierten Luftstreitkräfte der NATO-Staaten zivile und militärische Ziele in ganz Jugoslawien.

Die Situation der Kosovo-Albaner verschärfte sich indes, weil die serbischen Streitkräfte sich nicht, wie erwartet, sofort aus dem Gebiet zurückzogen. Unter dem Druck der Bombardierungen, welche immer mehr zivile Ziele trafen, stimmte die jugoslawische Regierung am 10. Juni 1999 der UN-Resolution 1244 zu und unterzeichnete das Abkommen von Kumanovo.

Diese Regelungen bestätigten die Zugehörigkeit der Provinz Kosovo zu Jugoslawien vorbehaltlich einer endgültigen Statusregelung. Ebenso wurde der vorläufige Rückzug der jugoslawischen Streitkräfte aus dem Kosovo vereinbart und die Verwaltung der Provinz wurde vorübergehend auf die UNO (UNMIK) übertragen. Die militärische Kontrolle über die Provinz wurde der NATO zugeteilt. Mit dem Rückzug der jugoslawischen Armee und Polizei, verließen etwa 250.000 Serben die Provinz. Ein Großteil der im Kosovo verbliebenen Serben wurde von den Albanern gewaltsam vertrieben, Hunderte wurden ermordet oder gelten als vermisst. Die Übergriffe der Albaner richteten sich auch gegen andere Minderheiten im Kosovo, überwiegend gegen die Roma.

[Bearbeiten] Die Ära nach Milošević

Bei den Präsidentschaftswahlen am 24. September 2000 wurde Vojislav Koštunica zum serbischen Präsidenten gewählt, was das Ende der Ära Milošević einleitete. Milošević hatte sich zunächst zum Wahlsieger erklärt, musste aber nach mehrtägigen Streiks, Demonstrationen der Demokratischen Opposition Serbiens und der Besetzung des Parlaments am 5. Oktober, schließlich nachgeben. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2000 errang die DOS einen überwältigenden Sieg. Im Januar 2001 wurde Zoran Đinđić zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Dies führte u.a. dazu, dass Slobodan Milošević am 29. Juni 2001 an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag ausgeliefert wurde. Am 12. März 2003 wurde Đinđić auf offener Straße von Attentätern aus den Reihen der ehemaligen „Roten Barette“ ermordet.

Mit der Annahme einer neuen Verfassung im Jahre 2003 wurde die 1992 gegründete Bundesrepublik Jugoslawien in einen losen Staatenbund umgewandelt und änderte ihren Namen in Serbien und Montenegro um.

Mitte März 2004 verübten ethnische Albaner schwere Pogrome gegen die im Kosovo lebende serbische Minderheit. Dabei wurden über 4.000 Menschen vertrieben, 19 getötet, 1.000 Häuser in Brand gesteckt, 27 serbisch-orthodoxe Kirchen und Klöster zerstört.

Am 30. März 2004 wurde ein kontroverses Gesetz erlassen, durch welches die Republik Serbien verpflichtet ist, Angeklagten vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag alle Spesen zu ersetzen. Allerdings wurde drei Tage darauf ein Erlass veröffentlicht, wonach sich dieses Gesetz nicht auf die Familie von Slobodan Milošević erstreckt.

Am 27. Juni 2004 wurde ein neuer Präsident gewählt, nachdem mehrere vorangegangene Versuche wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert waren. Die Beteiligung musste über 50% betragen; diese Quote wurde jedoch nie erreicht. Nach Abschaffung der 50%-Hürde gewann der liberale und Europa zugewandte Reformer Boris Tadić von der DS gegen Tomislav Nikolić von der nationalistischen Radikalen Partei mit 53,24 % der Stimmen die Präsidentschaftswahl.

Am 17. August 2004 hat die serbische Nationalversammlung einstimmig das frühere königliche Wappen und die Hymne Bože Pravde des 19. Jahrhunderts als zu verwendende nationale Symbole vorgeschlagen, jedoch nur provisorisch, bis eine endgültige Lösung bestimmt wird. Die Hymne und das Wappen aus Zeiten der serbischen Monarchie sollen die letzten kommunistischen Symbole ersetzen. Das Wappen zeigt einen doppelköpfigen silbernen Adler, ein silbernes Kreuz und eine Krone.

[Bearbeiten] Serbien als selbstständiger Staat

Serbien war einer der letzten aus Jugoslawien hervorgegangenen Staaten. Nach dem Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) bildeten Serbien und Montenegro ab 1992 zunächst die Bundesrepublik Jugoslawien. Diese wurde durch Parlamentsbeschluss des damaligen Bundesparlaments am 4. Februar 2003 aufgelöst und durch den Staatenbund Serbien und Montenegro (Srbija i Crna Gora) abgelöst.

Am 5. Juni 2006 erklärte das serbische Parlament in Belgrad die formale Unabhängigkeit des Landes, nachdem Montenegro diesen Schritt nach der Volksabstimmung am 21. Mai 2006, die zugunsten der Unabhängigkeit ausfiel, bereits am 3. Juni 2006 mit der Unabhängigkeitserklärung des montenegrinischen Parlaments in Podgorica vollzogen hatte. Am 8. Juni 2006 wurde die Flagge Serbiens als Nachfolger des Staatenbundes bei den Vereinten Nationen aufgezogen.

Am 30. September 2006 verabschiedete das Parlament in Belgrad einstimmig und nach sechsjähriger Auseinandersetzung eine Verfassungsnovelle für Serbien. Bei einer Volksabstimmung am 28. und 29. Oktober 2006, wurde die neue Verfassung von 53,04 Prozent der Wahlberechtigten (bei einer Wahlbeteiligung von 54,91 Prozent) angenommen.^[10] Am 10. November wurde die neue Verfassung durch das Parlament angenommen.

Am 21. Januar 2007 wurden Neuwahlen des Parlaments durchgeführt. Erst am 11. Mai einigten sich Serbiens Demokraten auf die Regierungsbildung mit Vojislav Koštunica als Ministerpräsidenten.

Die am 8. November 2005 begonnenen Stabilisierungs- und Assoziierungsgespräche zwischen der EU und dem damals noch bestehenden Staatenbund Serbien und Montenegro, wurden zunächst im Frühjahr 2006 von Seiten der EU unterbrochen, da nach deren Ansicht die Regierung in Belgrad nicht genügend Aktivitäten zur Ergreifung der als Kriegsverbrecher gesuchten Radovan Karadžić und Ratko Mladić unternahm. Nach einer verbesserten Kooperation Serbiens mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) wurden die Gespräche fortgeführt und mündeten am 7. November 2007 in der Paraphierung eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens. Unterzeichnet werden soll das Abkommen aber erst nach der Überstellung von Karadžić und Mladić an das ICTY.^[11]

Am 17. Februar 2008 rief das kosovarische Parlament, die Unabhängigkeit der Provinz aus, was von der serbischen Regierung und vom serbischen Parlament nicht akzeptiert wird und völkerrechtlich umstritten ist. Nach der Unabhängigkeitserklärung kam es in verschiedenen Städten zu Unruhen, bei denen besonders Botschaften der unabhängigkeitsbefürwortenden Staaten angegriffen wurden. Dabei kam ein 22-jähriger Student in der US-amerikanischen Botschaft, in die er mit weiteren Jugendlichen eingedrungen war, ums Leben. Zugleich erklärten die Serben im Norden des Kosovo, parallele Polizei- und Verwaltungsstrukturen aufgebaut zu haben.

Nachdem es im Mai 2008 abermals zu vorgezogenen Neuwahlen kam, wurde im Juli 2008 eine Koalitionsregierung unter Führung der bisher bereits regierenden Demokratischen Partei unter anderem zusammen mit der bisher oppositionellen Sozialistischen Partei gebildet. Wenige Tage nach der Regierungsbildung gelang es, den lange gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher Radovan Karadžić in Belgrad zu verhaften, was zu kurzzeitigen, teilweise gewalttätigen Protesten nationalistischer Bevölkerungsteile führte. Gleichzeitig wurde der Weg zur Ratifizierung des Stabilisierungs- und Assoziationsabkommens (SAA) frei gemacht, die am 9. September 2008 vom serbischen Parlament bestätigt wurde. Im Vorfeld der Abstimmung spaltete sich ein Teil der Fraktion der nationalistischen Serbischen Radikalen Partei unter Führung des bisherigen amtierenden Parteivorsitzenden Tomislav Nikolić ab und bildet nunmehr eine eigene Fraktion mit dem Namen „Napred Srbijo“ (Vorwärts Serbien). Die Abspaltung war das Ergebnis eines Machtkampfes zwischen pragmatischeren Kräften um Nikolić, die dem SAA zustimmen wollten, und Fraktionsmitgliedern, die einer Weisung des im Gefängnis des Internationalen Strafgerichtshofes in Scheveningen einsitzenden nominellen Parteivorsitzenden Vojislav Šešelj, der die Weisung ausgegeben hatte, gegen das Abkommen zu stimmen, folgen wollten.^[12]

[Bearbeiten] Politik

[Bearbeiten] System

Serbien ist eine Parlamentarische Demokratie mit einem Einkammerparlament, der Narodna Skupština (wörtlich übersetzt:Volksversammlung) mit 250 Abgeordneten. Sie hat die Legislative inne. Die im Parlament vertretenen serbischen Parteien gruppieren sich als Fraktionen in eine Regierung und die Opposition. Die Exekutive wird von einem Ministerpräsidenten (serb. Predsednik Vlade, kurz Premier) und einem Ministerrat, der vom Staatspräsidenten ernannt wird und mit diesem gewisse Kompetenzen (Landesverteidigung, Außenpolitik) teilt, aber dem Parlament verantwortlich ist, geführt. Der Präsident wird alle vier Jahre vom Volk direkt gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Amtsinhaber seit 2004 ist Boris Tadić (DS), der am 3. Februar 2008 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde. In der Vojvodina gibt es weiterhin ein Regionalparlament. Die Bezirksregierungen der serbischen Okruzi werden dagegen von der Zentralregierung ernannt.^[13]

Zu den in der Skupština vertretenen Parteien gehören seit den Parlamentswahlen am 11. Mai 2008 die westlich-orientierte Koalition "Für ein europäisches Serbien" (DS in Koalition mit G17 Plus, SPO, LSV und der SDP), die nationalistische Serbische Radikale Partei, die mitte-rechts orientierte Demokratische Partei Serbiens in Koalition mit der rechtsgerichteten Nova Srbija. Die Sozialistische Partei Serbiens ist in einer Koalition mit der Partei der vereinigten Pensionäre Serbiens und mit Einiges Serbien im Parlament vertreten. Der strikt prowestlich ausgerichteten Liberaldemokratischen Partei gelang ebenfalls der Einzug ins Parlament, wie auch den Parteien der albanischen (KAP), ungarischen (SVM) und bosniakischen (BLES) Minderheit, welche von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen sind.

[Bearbeiten] Politische Gliederung

Mit der Verfassung von 2006 bekamen die autonomen Regionen Serbiens Vojvodina (Војводина) und Kosovo und Metochien (Косово и Метохија / Kosovo i Metohija, als Kurzform Космет / Kosmet), die von 1974 bis 1989 eine politische Selbständigkeit innerhalb Serbiens und Jugoslawiens besaßen, ihre Autonomie als Provinzen Serbiens zurück. Der restliche Teil Serbiens (mehr als die Hälfte des Landes), der nicht zu diesen beiden Provinzen gehört, bildet keine eigene politische Einheit, weshalb es auch keine offizielle Bezeichnung für ihn gibt. Informell ist die Bezeichnungen Zentralserbien (Централна Србија / Centralna Srbija) gebräuchlich.

Unter Slobodan Milošević war der Autonomiestatus der beiden Provinzen Serbiens aufgehoben und die alte Verfassung von 1945 bis 1974 erneuert worden. Weiterhin wurde ihr Stimmenanteil innerhalb des Staates Jugoslawien auf die Republik Serbien übertragen, was Serbiens Einfluss in politischen und finanziellen Entscheidungen auf Staatsebene stärken sollte.

Nach der Wende im Oktober 2000 beschloss 2002 das serbische Parlament das so genannte Omnibus-Gesetz, das unter anderem auch regelt, dass das Regionalparlament der Vojvodina von den Bürgern der Provinz direkt gewählt wird.^[14]

Kosovo steht seit Juni 1999 unter UN-Verwaltung (UNMIK), so dass die Bestimmungen dort nicht in Kraft treten konnten. Der völkerrechtliche Status ist nach der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 zwischen Serbien und den Staaten, die die Provinz bereits anerkannt haben, umstritten.

Zu administrativen Zwecken ist Serbien in 30 Bezirke (serb.: Okrug; pl.: Okruzi) gegliedert (einschließlich der Stadt Belgrad). 18 Bezirke liegen im Engeren Serbien, sieben in der Vojvodina und fünf im Kosovo. Die örtlichen Selbstverwaltungseinheiten in Serbien sind die opštine (Sg. opština, wörtlich Gemeinde, der Größe nach oft eher Landkreise). Von diesen gibt es 108 im Engeren Serbien, 54 in der Vojvodina und 30 im Kosovo.

[Bearbeiten] Parteien

Die wichtigsten Parteien in Serbien sind die zwei großen Demokratische Partei (DS, sozialdemokratisch) und Serbische Radikale Partei (SRS, ultranationalistisch). Daneben existieren auch kleinere Parteien, sowie Splitterparteien. Ein paar Beispiele: Demokratische Partei Serbiens (DSS, konservativ), G17 Plus (liberal), Sozialistische Partei Serbiens (SPS, postkommunistisch-nationalchauvinistisch), Serbische Erneuerungsbewegung (SPO, parlamentarisch-monarchistisch), Neues Serbien (NS, konservativ). Bei den Wahlen am 21. Januar 2007 kandidierten insgesamt 20 Listen, manche davon aus mehreren Parteien bestehend.

[Bearbeiten] Regierungen ab 2003

→ Siehe auch: Beitrittsverhandlungen Serbiens mit der Europäischen Union

Im Herbst 2003 brach die bisherige Regierungskoalition unter dem Namen DOS (Demokratische Opposition Serbiens) auseinander, so dass es am 28. Dezember 2003 zu Neuwahlen kam. Mit knapp 28% der Stimmen beziehungsweise etwa 35% der Parlamentssitze wurde die SRS, geleitet von Vojislav Šešelj, gegen den in Den Haag seit 24. Februar 2003 ein Gerichtsverfahren läuft, stärkste Partei, blieb jedoch in der Opposition.

Nach etwa zweimonatigen Verhandlungen bildete der demokratische Block eine Minderheitsregierung bestehend aus DSS, G17 Plus, SPO-NS (unter Ausnahme der DS). Zunächst war diese Regierung partiell auf parlamentarische Unterstützung durch Miloševićs SPS angewiesen, was auch als Destabilisierungsfaktor gesehen wurde. Stabilisieren konnte sich die Regierungskoalition Ende September 2005, als die muslimische Sandžak-Partei dem Kabinett beitrat. Am 1. Oktober 2006 teilte die Partei G17 Plus mit, dass sie die Regierungskoalition verlässt, da die Regierung nicht in der Lage sei, den gesuchten Kriegsverbrecher Ratko Mladić zu verhaften. Dadurch wurden vorgezogene Parlamentswahlen nötig.

Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen im Januar 2007 ging das demokratische Lager als Sieger hervor. Die für eine engere Bindung an die Europäische Union eintretenden Parteien erzielten zusammen mehr als 150 der insgesamt 250 Sitze. Stärkste Partei wurde, wie schon 2003, die Serbische Radikale Partei mit einem leicht gestiegenen Stimmenanteil. Sie bekam 28,7 % der Stimmen, was 81 Parlamentssitzen entspricht. Im Mai 2007 verständigten sich die demokratischen und pro-westlichen Parteien DS, DSS und G17 auf eine Koalitionsregierung unter Ausschluss der Nationalisten, nachdem kurz zuvor der amtierende Vorsitzende der SRS Tomislav Nikolić, auch mit den Stimmen der DSS, zum Parlamentspräsidenten gewählt wurde. Dieser trat am 13. Mai als Parlamentspräsident zurück. Daraufhin wurde Oliver Dulić (DS) zum Parlamentspräsidenten und Vojislav Koštunica (DSS) zum Ministerpräsidenten gewählt.

Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Februar 2008 traten innerhalb der Regierung tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten über den weiteren Weg zur Annäherung an die Europäische Union zutage. Während die DSS zusammen mit den Oppositionsparteinen SRS und SPS einen Parlamentsbeschluss fasste, der faktisch den Abbruch der Beziehungen zur EU und denjenigen EU-Staaten, die den Kosovo anerkannt haben, forderte, bestanden die übrigen Regierungsparteien auf weiteren Verhandlungen über den Abschluss des bereits in wesentlichen Punkten vereinbarten Stabilisierungs- und Assoziationsabkommens (SAA) mit der EU. Angesichts dieser Situation kündigte Ministerpräsident Koštunica am 8. März 2008 seinen Rücktritt an und schlug für den 11. Mai 2008 vorgezogene Neuwahlen vor.^[15] Zur Unterstützung der proeuropäischen Kräfte kam es im Vorfeld dieser Wahlen am 29. April 2008 im Beisein von Präsident Boris Tadić in Luxemburg zur Unterzeichnung des SAA, das allerdings erst im Kraft tritt, wenn Serbien vollständig mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien kooperiert.

Da bei den Parlamentswahlen vom 11. Mai 2008 keines der beiden Lager eine eindeutige Mehrheit erzielen konnte, gab es langwierige Koalitionsverhandlungen. Schließlich einigten sich Ende Juni das von Präsident Boris Tadić angeführte Bündnis Für ein europäisches Serbien mit der früher von Slobodan Milošević geführten SPS und einigen Vertretern von Minderheiten auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Erste Amtshandlung des Parlaments war die Wahl von Slavica Đukic-Dejanović (SPS) zur Parlamentspräsidentin.^[16] Am 7. Juli 2008 wurde die neue Regierung Serbiens im Parlament gewählt. 127 Parlamentarier stimmten für die neue Regierung, 27 dagegen. Anwesend waren nur 164 der 250 Abgeordneten. Premier ist der bis dato amtierende Finanzminister Mirko Cvetković.^[17] Die vereinbarte Regierungskoalition besteht aus der Wahlallianz Für ein europäisches Serbien (Demokratische Partei, G17 Plus, Serbische Erneuerungsbewegung, Liga der Sozialdemokraten der Vojvodina, Demokratischer Bund der Kroaten der Vojvodina und Demokratische Partei des Sandžak), der Wahlallianz aus Sozialistischer Partei Serbiens, Partei der Pensionäre Serbiens und der Partei Einheitliches Serbien, sowie der Bosniakischen Liste für einen europäischen Sandschak und der Magyarischen Koalition.^[18]

[Bearbeiten] Militär

→ Hauptartikel: Streitkräfte Serbiens

Die Streitkräfte Serbiens zählen etwa 27.000 Mann, wovon 6.500 auf die Luftwaffe entfallen. Die Wehrpflicht gilt für alle Männer zwischen 18 und 35 Jahren und dauert neun Monate. Frauen können seit 1983 freiwillig Wehrdienst leisten.

Seit 2003 ist in Serbien auch der Zivildienst möglich, dieser dauert jedoch 13 Monate. Nach der Auflösung des Staatenbundes zwischen Serbien und Montenegro erhielt Montenegro wieder seine eigene Armee (der Korps von Podgorica der gemeinsamen Armee wurde im Mai 2006 zur montenegrinischen Armee umfunktioniert). Die gemeinsame Marine wurde aufgelöst.

[Bearbeiten] Kultur